Schöne Handys werden überwacht

[Kleenegggst]

Eigentlich alle Handys, denn das Fernmeldegeheimnis ist außer Kraft, wenn die Notstandsverfassung ( http://de.wikipedia.org/wiki/Notstandsverfassung ) gilt :

"Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) dürfen durch ein Gesetz zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Weise beschränkt werden, dass dagegen kein Rechtsweg gegeben ist (wie ihn Art. 19 Abs. 4 GG sonst vorschreibt), sondern eine allein parlamentarische Kontrolle stattfindet (sog. G-10-Gesetz).

Die Freizügigkeit (Art. 11 GG) darf auf Grundlage eines Gesetzes nun auch unter Notstandsbedingungen eingeschränkt werden. ".

Ja, wie komme ich jetzt auf diese seltsame Notstandsverfassung? Nun, diese gilt, wenn wir den Verteidigungsfall ( http://de.wikipedia.org/wiki/Verteidigungsfall )haben. Hääää, warum jetzt Verteidigungsfall?

Ja, genau das ist wenn ( http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-01/afghanistan-rechtsgrundlage ) die Regierung den rechtlich delikaten Status der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan "verbessert" und den Krieg als solchen anerkennt.

.... das z.B. die Bundestagswahl AUSGESETZT wird, hat natürlich nichts damit zu tun. Die beschleunigte Gesetzgebung auch nicht und dass eben Handys, Internet und irgenwie sowieso alles und jeder überwacht werden kann ohne Rechtsschutz... auch nicht.

Viel Spaß mit dem neuen, schönen Handy.

[p ppp pppaaranoia....]

und schon nachgeguckt ob deine kloschüssel verwanzt ist?

[Kleenegggst]

Hey, natürlich ist das Paranoia. Ich meine, wenn es so im Gesetz steht, dann ist doch klar, dass sich keiner daran halten wird, denn würden sie es tun, wäre es keine Paranoia mehr, sondern eine auf Fakten basierende Aussage, sowas aber auch.

Aber Niemand hat was böses im Sinn. Wie könnten die auch, Verfassung und Menschenrechte sind doch höchstes Gut. Ah... Mist, da fällt mir gerade ein das wenn die Sache in Afghanistan nun zugegebener Weise ein Krieg ist, dann wäre das seitens Deutschland ein Angriffskrieg der strickt Verboten ist, da sich Deutschland nur Verteidigen darf... Damn, da wird wohl jemand die Verfassung äh ignoriert haben, aber das kann doch garnicht sein, alles Paranoia.

Hmm. Was ist mit den ganzen Gesetzen die vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurden ( Luftsicherheitsgesetz) oder sich im Moment in Verhandlung befinden (Vorratsdatenspeicherung)? Nein, nein, nein... zu denken dass man hier eine Verfassungswidrige tendenz von Seiten der Politiker ausmachen könnte, wäre auch ganz klar Paranoia.

Das man Plötzlich mit einem "Kriegsstatus" (was Verteidigungsfall heißt, da ein "Krieg" außerhalb von Deutschland gegen die Verfassung verstößt), es möglich ist Luftzeuge abzuschießen und man alle Kommunikation überwachen kann ohne das jemand dagegen klagen kann, weil ja eben Krieg ist... jaaaaaaa Paranoia ich weiß.


Ich muss endlich zum Arzt. Ich meine ich trau Politikern zu, das zu tun, was sie gesagt haben, dass sie tun werden..... nein, das kam nicht richtig rüber.

Ich muss endlich zum Arzt. Ich schreibe endlos lange Texte, voll mit Ironie obwohl es ohnehin als Schwachsinn aufgenommen wird, da es ein nicht ideales Weltbild aufzeigt und anderen Leuten beim lesen nur langweilt und den Tag versaut da es eh keiner Wissen will. ... Ja, das triffst irgendwie. Ich hab bestimmt, das "Leute, passt auf, ich sehe ihr Läuft gerade in einen riesigen Haufen Sche**e!"-Syndrom.

Nein, das heißt ja bloß Paranoia. tz, ich wieder.

[SvenJ]

Klar ists Paranoia, aber denkt nur mal kurz drüber nach - was wäre wenn es wirklich so käme?

Guter Beitrag Kleenegggst, Danke dafür...

[Uwe Sch.]

SvenJ schrieb:
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> Klar ists Paranoia, aber denkt nur mal kurz drüber nach - was wäre wenn es
> wirklich so käme?
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> Guter Beitrag Kleenegggst, Danke dafür...


dann bräuchte man sich nicht mehr aktiv in sozialen Netzwerken nackich machen, das erledigen dann andere für einen. ;-)