1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF…

Auf keinen Fall zahlen!!!!

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Auf keinen Fall zahlen!!!!

    Autor Anonymer Nutzer 30.01.13 - 15:12

    Ich empfehle allen, nicht, oder nur unter Vorbehalt zu zahlen und Grundsatzurteile abzuwarten.

    Es ist mit unserem Rechtsystem nicht zu vereinbaren, daß man für eine Dienstleistung bezahlen muß (BGB), die man nicht in Anspruch nimmt (ähnlich Müllgebühren). Im Gegensatz zu anderen *Zwangsgebühren* ist es den öffentlich/rechtlichen nämlich zumutbar, die Programme zu verschlüsseln, um einer unberechtigten Leistungserschleichung (siehe BGB) den Riegel vorzuschieben.

    Das *Kernargument* der ÖR mit ihrer *Pflicht* zur /Grundversorgung/ stammt aus den 50er Jahren, wo Sendetechnik teuer war. Im Internetzeitalter und der offensichtlichen *Überversorgung* kann dieses Argument als *ungültig* bezeichnet werden. Außerdem kann man auch *verschlüsselt* grundversorgen...

    Der kluge Herr Kirchhoff hat nämlich in seinem Rechtsgutachten festgestellt, daß die GEZ Gebühr nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Allerdings hat er vergessen, zu erwähnen, daß es bereits gegen das BGB verstößt. Man muß auch nicht beweisen, welche Dienstleistung man nicht in Anspruch genommen hat. Die implizite *Beweislastumkehr* dahinter (man kann auch nicht beweisen, wen man nicht umgebracht hat, weswegen man ja generell zu lebenslang verknackt werden könnte, siehe auch "in dubio pro reo") ist angesichts einer machbaren und zumutbaren Verschlüsselung unsinnig.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 30.01.13 15:12 durch Guido Stepken.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Auf keinen Fall zahlen!!!!

    Autor helgebruhn 30.01.13 - 16:11

    Also erst einmal hat das BGB nichts mit dem Grundgesetz zu tun, das sind völlig verschiedene paar Schuhe :) Es gibt zuhauf Behörden, die permanent gegen das BGB verstoßen, wie Polizei, Bundeswehr etc., quasi alle, die Beamte bescghäftigen, sogar einige Grundgesetze werden dort arg beschnitten, völlig rechtens.

    Davon abgesehen hat das Bundesverfassungsgericht schon lange die GEZ-Gebühren vor Jahren als rechtens abgenickt, auch die neue Form der Haushaltsabgabe, d.h. gegen die Gebühren an sich ist klagen NICHT möglich, es gibt keine höhere Instanz, die da was ändern könnte, nur der Bundestag/Bundesrat mit einer Gesetzesänderung.

    Also von nicht zahlen kann ich nur dringend abraten, das geht in die Hose, unter Vorbehalt bringt aus o.a. Gründen auch nix, es sei denn man ist eine Kommune bzw. die Gebührenrechnung stimmt nicht ^^.

    Verschlüsselt grundversorgen gehr nicht, das ist ein Widerspruch in sich. Grundversorgen heißt, daß JEDER (!) ohne zusätzliche Hilfsmittel ÖR empfangen können MUSS, also egal ob auf nem Einödhof oder in Berlin mitte, einfach Klingeldraht in die Luft, nen Allerweltsempfänger dran und man kann was damit empfangen. Bei Grundverschlüsselung bräuchte man zumindest noch eine Settopbox mit entsprechender Smartcard und das geht am PC kaum bis garnicht, irgendwo auf der Wiese ebenso wenig etc. Oder man müßte nen Dutzend Boxen mit Karten kaufen, so funzt das nicht.

    Gerade kürzlich wurde ja sogar die Grundverschlüsselung der Privatsender gekippt.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen


Anzeige

Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Quantencomputer: Die Fast-alles-Rechner
Quantencomputer
Die Fast-alles-Rechner
  1. Quantencomputer Der Wundercomputer, der wohl keiner ist
  2. Das A-Z der NSA-Affäre Fantastigabyte, Kühlschrank und Trennschleifer
  3. Quantencomputer Schlüssel knacken mit Quanten-Diamanten

Nokia Lumia 930 im Test: Das Beste zum Schluss
Nokia Lumia 930 im Test
Das Beste zum Schluss
  1. Lumia 930 Nokias Windows-Phone-Referenz ab kommender Woche erhältlich
  2. Nokia Lumia 930 Windows-Phone-Referenzklasse kommt im Juli
  3. Smartphone Das schnellere 64-Bit-Déjà-vu

Defense Grid 2 angespielt: Kerne, Türme, Aliens
Defense Grid 2 angespielt
Kerne, Türme, Aliens
  1. Shooter-Projekt Areal Putin-Brief und abruptes Ende der Kickstarter-Kampagne
  2. Cabin Magnetisches Ladekabel fürs iPhone
  3. Test Shovel Knight Hochklassige Schaufelschlacht in 58 Farben

  1. Allview Viva H7: 7-Zoll-Tablet mit UMTS-Modem für 120 Euro
    Allview Viva H7
    7-Zoll-Tablet mit UMTS-Modem für 120 Euro

    Das Viva H7 von Allview hat ein 720p-Display, ein eingebautes UMTS-Modem und kommt mit Android 4.4 - und das bei einem Preis von 120 Euro. Auch im 8- und 10-Zoll-Bereich hat der Hersteller neue Geräte vorgestellt.

  2. Echtzeit-Überwachung: BND prüft angeblich Einsatz von SAPs Hana-Datenbank
    Echtzeit-Überwachung
    BND prüft angeblich Einsatz von SAPs Hana-Datenbank

    Der BND soll eine Überwachung des Netzes in "nahe Echtzeit" planen. Helfen könnte dabei die In-Memory-Datenbank Hana von SAP.

  3. Xiaomi: Design des Mi4 von Apple "inspiriert"
    Xiaomi
    Design des Mi4 von Apple "inspiriert"

    Xiaomis Hugo Barra zeigt sich genervt von den Vorwürfen, das chinesische Unternehmen habe bei seinem neuen Topsmartphone Mi4 das Design des iPhones kopiert: Xiaomi habe sich lediglich an Apples Produkten orientiert.


  1. 16:59

  2. 16:20

  3. 15:53

  4. 15:21

  5. 15:15

  6. 15:01

  7. 14:54

  8. 14:28