Gema-Vermutung ...

[ruamzuzler]

Rundfunkabgabe ...

Habt ihr in deutsche Land eigentlich keine Verfassung?

[LX]

Nein, wir haben ein Grundgesetz, das regelmäßig legislativ, judikativ und exekutiv ignoriert wird.

Gruß, LX

[Emulex]

Und obendrein treiben uns unsere Steuerhinterzieher noch die Schweiz auf die Stirn ;)

[der_wahre_hannes]

Das Grundgesetz ist unsere Verfassung. Nur mal so... :P

[IchBinFanboyVonMirSelbst]

Ja. Richtig es ist die Verfassung. Nur leider eine die 1. wie schon LX bemerkte von so ziemlich jedem versucht wird zu umgehen und die 2. sich selbst so dermaßen hart gegen Änderungen verteidigt, das die praktisch nicht reformiert werden kann. Das führt dann wiederum dazu, das man sie nicht ändert, sondern umgeht.

Zum Glück haben wir ja das Bundesverfassungsgericht. Da kann dann der Gesetzgeber einfach mal Gesetze machen, die der Verfassung widersprechen. Unsere Marionetten von Präsidenten, die genau das verhindern sollen unterschreiben ja eh jeden Mist. Präsidenten, die mal machen wofür sie bezahlt werden, treten immer irgendwann zurück, weil man irgendwo doch noch eine Leiche im Keller gefunden hat. Welch ein Zufall....

Nach der Verabschiedung durch Bundestag und Bundesrat sowie der blanko Unterschrift des Bundespräsidenten für ein solches verfassungswidrigen Gesetz dauert es dann im Durchschnitt 1-2 Jahre, bis das Verfassungsgericht urteilt, das es verfassungswidrig ist. Ergebnis: Man ändert drei Wörter und beschließt es wieder. Damit beginnen erneut die 1-2 Jahre....

Ist doch bei uns an der Tagesordnung. Wobei.... Hatte ich schon erwähnt, das wir immer noch kein gültiges Wahlrecht haben? Seit 64 Jahren nicht!

Aussagen von gewissen Präsidenten über "kriegsähnliche Zustände" und "wirtschaftliche Interessen" werden da auch mal ganz schnell zusammen geschnitten und das komplette Radio Interview verschwindet ganz plötzlich von der Radiosender Website. Schon haben wir den kriegsverherrlichenden Präsidenten, der angeblich gesagt hat, das wir in Afghanistan nur wirtschaftliche Interessen vertreten.

Ja. So wünsche ich mir doch jede freie Demokratie. Ein Wahlrecht, mit dem alle bereits gewählten glücklich sind. Eine Verfassung an die sich jeder hält, dem es passt. Ein Kontrollorgan (Präsident), der von den zu kontrollierenden gewählt und gesteuert wird. Ein Bundesdatenschutzbeauftragter, der ausgerechnet den Organisationen für Verfassungsschutz und innere Sicherheit unterstellt ist. Und nicht zu letzt eine durch eine Zwangsabgabe finanzierte freie, staatliche Presse, die ganz zufällig Interviews versehentlich zum richtigen Zeitpunkt löscht.

Achso... Und das Wort arm darf natürlich in keinem Armutsbericht stehen. Schließlich ist man ja nicht arm, sondern nur wirtschaftlich weniger begünstigt.

Ein Land in dem ich gerne Lebe. *ironie*



1 mal bearbeitet, zuletzt am 11.01.13 10:49 durch IchBinFanboyVonMirSelbst.

[stoneburner]

IchBinFanboyVonMirSelbst schrieb:
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> Präsidenten, die mal machen wofür sie
> bezahlt werden, treten immer irgendwann zurück, weil man irgendwo doch noch
> eine Leiche im Keller gefunden hat. Welch ein Zufall....

alle politiker machen das wofür sie bezahlt werden - das problem ist nur wer sie bezahlt, weil es da nach dem höchstbieter prinzip geht ;)

[IchBinFanboyVonMirSelbst]

Du willst doch nicht etwa Bestechlichkeit unterstellen?

Das ist total out. Heute nennt man das politische Landschaftspflege. Also eine gut bezahlte Stelle im Aufsichtsrat nach der politischen Karriere. :-)

[Rulf]

ich glaube die deutsche sprache zu beherrschen...kannst du mir aber mal den sinn deiner redewendung erklären...und mir ist bekannt, daß die schweizer banken den deutschen steuerbehörden auf der nase herumtanzen...das ist schließlich deren geschäftsmodell(wie das älteste private schweizer bankhaus jetzt gegenüber den us-steuerbehörden zugeben mußte)...

[Rulf]

leider erfüllt das grundgesetz aber mehrere grundlegende vorraussetzungen einer verfassung nicht...und eine steht dort sogar wortwörtlich drin...nur weil eine behörde einen irreführenden namen trägt ist das noch keine legitimation...