Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Google Glass: Das Leben mit der…

Gesetzlich in D und Ö verboten.

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Gesetzlich in D und Ö verboten.

    Autor: Anonymer Nutzer 21.02.13 - 12:31

    Es gilt nämlich hier dast Notwehrrecht in Deutschland

    Achtung! Investitionsverlust & Verletzungsgefahr!

    Deutschland
    Nach Tröndle/Fischer, StGB, § 32 Rn. 9 und OLG Karlsruhe GA 1982, 226

    "..ist schon das unbefugte Herstellen von Bildaufnahmen im Falle
    einer zu erwartenden alsbaldigen Veröffentlichung ein gegenwärtiger,
    zur Notwehr berechtigender Angriff."

    = Freispruch in letzter Instanz
    -----

    Österreich
    Jemand hat einen Schnelltest auf 
    http://www.ueberwachungstest.at gemacht
    Ergebnis:
    Auf Grund Ihrer Angaben ist mit einer Wahrscheinlichkeit von 0 %
    davon auszugehen, dass die von Ihnen geplante bzw. bereits
    installierte Videoüberwachung den Bestimmungen des
    Datenschutzgesetzes 2000 entspricht.

    Ausschlaggebend dafür war, dass:
    1.Frage 2.1 (Wie lange werden die Aufnahmen gespeichert?) mit "mehr
    als 72 Stunden" beantwortet wurde
    2.Frage 2.3 (Erfolgt ein Abgleich gegen vorhandene Daten?) mit "ja"
    beantwortet wurde
    3.Frage 2.4 (Wird auch akkustisch überwacht?) mit "ja" beantwortet
    wurde
    4.Frage 3.1 (Die Videoüberwachung findet statt, um...) mit "
    * die Aufnahmen ins Internet stellen zu können.,
    * die Aufnahmen auf andere Art und Weise als durch Abspielen
    veröffentlichen zu können.,
    * um Aufnahmen in Informationsverbundsysteme (KSV, etc...) eintragen
    zu können.,
    " beantwortet wurde
    5.Frage 4.1 (Wird die Videoüberwachung geeignet gekennzeichnet?) mit
    "nein" beantwortet wurde
    6.Frage 4.3 (Besteht eine andere Möglichkeit den Zweck ohne
    Überwachung zu erreichen?) mit "ja" beantwortet wurde
    7.Frage 4.5 (Kann der Zweck auch ohne Aufzeichnung erreicht werden?)
    mit "ja" beantwortet wurde
    8.Frage 4.6 (Kann der Betroffene der Videoüberwachung ausweichen?)
    mit "nein" beantwortet wurde
    9.Frage 4.7 (Wurde die Videoüberwachung dem
    Datenverarbeitungsregister gemeldet?) mit "nein" beantwortet wurde

    Sehr viel Mehr Informationen findet man hier:
    http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=VIDEO

    Quelle: http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Nettes-Gimmick-nur-in-der-Oeffentlichkeit-zumindest-in-Oesterreich-verboten/forum-249681/msg-23162177/read/

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Gesetzlich in D und Ö verboten.

    Autor: ibsi 21.02.13 - 13:46

    Und wo gibt es nun eine VideoÜBERWACHUNG?

    Dann sind ja auch alle Smartphones verboten. Da wird nicht 24/7 aufgenommen und direkt ins Internet zu Google TV/YouTube gestreamet, sondern man macht genau die gleichen Privaten Videos wie mit einem Smartphone, Handy oder mit einer Kamera auch.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  3. Re: Gesetzlich in D und Ö verboten.

    Autor: Anonymer Nutzer 21.02.13 - 14:24

    Gut erkannt.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  4. Re: Gesetzlich in D und Ö verboten.

    Autor: Nephtys 22.02.13 - 01:31

    Bildaufnahmen sind aber nur solche, wenn die Daten gespeichert werden.
    Deshalb sind Kameras zB erlaubt, nur das Benutzen in vielen Fällen nicht. Deshalb ist ja zB Shutter-Geräusch-Pflicht.

    Glass umgeht aber diese Regelung einfach weil es ein anderes Gerät ist.
    Ergo ist es eine rechtliche Grauzone.

    Das ganze wird auf jedenfall vor Gericht landen, und da wird es dann erst interessant, weil das ein Präzidenzfall für viele Forschungsprojekte werden kann.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  5. Re: Gesetzlich in D und Ö verboten.

    Autor: der kleine boss 22.02.13 - 11:02

    Die Brille überwacht doch nicht 24/7 alles was ihr vor die Linse läuft, das ist doch genau das gleiche wie eine Digitalkamera, sieht halt nur anders aus...

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  6. Re: Gesetzlich in D und Ö verboten.

    Autor: m9898 22.02.13 - 17:54

    Nephtys schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Deshalb ist ja zB Shutter-Geräusch-Pflicht.
    Nein. Lässt sich bei allen Kameras die ich bisher in der Hand hatte entweder aus technischer Sicht nicht vermeiden, oder lässt sich abstellen, weil es nur als Auslösefeedback gedacht ist (Smartphone oder Billigknipse).
    Außerdem würde es auch keinen Sinn machen, weil man das Auslösegeräusch einer modernen DSLR auf maximal 1-2 Meter hören kann.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  7. Re: Gesetzlich in D und Ö verboten.

    Autor: Bassa 23.02.13 - 09:34

    Wow, ein Laie zitiert einen Laien, der einen rechtlich nicht bindenden Testbogen ausgefüllt hat.

    Und ein Aktenzeichen für Deutschland. Bisschen wenig, oder? Hast Du mal recherchiert, worum es dabei überhaupt geht? Auf die Schnelle habe ich den kompletten Text nicht gefunden. Aber ein Auszug:
    "Notwehrfähig ist jedes Indiviualrechtsgut, insbesondere das Eigentum und der berechtigte unmittelbare Besitz, die Intimsphäre im Privatbereich (BayObLG, NJW 1962, 1782 [nicht in einem öffentlichen Park]), die Ehre [...]"
    Beachte dabei das "nicht in einem öffentlichen Park".

    Zu bedenken ist dabei auch, dass es in Deutschland keine Präzedenzfälle gibt. Wenn ein Gericht etwas entscheidet, dann kann ein anderes durchaus ein gegenteiliges Urteil fällen.

    Ich würde an Deiner Stelle überlegen, ob Dein Text hier nicht als Aufforderung zu einer Straftat (Körperverletzung, Sachbeschädigung, Datenveränderung) verstanden werden kann.
    Dazu auch dieser Auszug, über dessen Rechtssicherheit ich allerdings gar nichts sagen kann:
    "Wird unter Zwang oder Gewaltandrohung eine Herausgabe von Photo- oder Filmapparaten gefordert, so ist dies ein räuberischer Diebstahl gemäß §252 StGB. Werden existierende Aufnahmen gegen den Willen des Photographen gelöscht, so liegt bei herkömmlichen Filmen eine Sachbeschädigung gemäß §303 StGB vor, bei digitalen Speichermedien eine rechtswidrige Datenveränderung gemäß §303a StGB. Bereits der Versuch ist strafbar."
    [ http://www.mein-html.de/photorecht.html - verlinktes PDF dort ]

    Mal davon ab... wenn jemand die Straße fotografiert, in der Du Dich gerade bewegst, haust Du den dann auch um?

    Es ist ja auch noch ein Unterschied, ob man mit einer Kamera fotografiert/filmt (was relativ klar erkennbar ist) oder mit einer Brille. Und Du kannst davon ausgehen, dass 1981 recht klar erkennbar war, wenn jemand versucht hat, Foto- oder Filmaufnahmen zu machen.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login


Anzeige
  1. Senior Information Security Analyst (m/w)
    GENTHERM GmbH, Odelzhausen
  2. Information Security Specialist (m/w)
    DAW SE, Ober-Ramstadt bei Darmstadt
  3. IT-Systemkauffrau / -mann oder Informatiker (m/w) zur Systemadministration
    Chirurgische Klinik München-Bogenhausen GmbH, München
  4. Technischer Redakteur (m/w)
    über Hanseatisches Personalkontor Stuttgart, Crailsheim

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. Jack Ryan Box [Blu-ray]
    13,97€
  2. Jackie Chan Edition (Little Big Soldier / Shaolin / Stadt der Gewalt) [Blu-ray]
    5,99€
  3. NEU: 6 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Der Hobbit, Der Herr der Ringe, Departed, Conjuring, Gran Torino)

Weitere Angebote



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

Mikko Hypponen: "Microsoft ist nicht mehr scheiße"
Mikko Hypponen
"Microsoft ist nicht mehr scheiße"

Zelda Breath of the Wild angespielt: Das Versprechen von 1986 wird eingelöst
Zelda Breath of the Wild angespielt
Das Versprechen von 1986 wird eingelöst

  1. Gehalt.de: Was Frauen in IT-Jobs verdienen
    Gehalt.de
    Was Frauen in IT-Jobs verdienen

    Bei den wenigen Frauen in der Informationstechnologie wirkt sich die Lohnlücke im Vergleich zu Männern nicht so stark aus. Wenn sich weibliche Beschäftigte hier durchsetzen, bekommen sie ein überdurchschnittlich hohes Gehalt.

  2. Kurzstreckenflüge: Lufthansa verspricht 15 MBit/s für jeden an Bord
    Kurzstreckenflüge
    Lufthansa verspricht 15 MBit/s für jeden an Bord

    Der neue Onboard-Internet-Dienst der Lufthansa ist zugelassen worden. Voraussichtlich ab Oktober werden Fluggäste das Angebot nutzen können, auf Kurz- und Mittelstreckenflügen.

  3. Anonymisierungsprojekt: Darf ein Ex-Geheimdienstler für Tor arbeiten?
    Anonymisierungsprojekt
    Darf ein Ex-Geheimdienstler für Tor arbeiten?

    Wie umgehen mit Ex-Geheimdienstmitarbeitern in Open-Source-Projekten? Darüber mussten sich Mitarbeiter des Tor-Projektes klarwerden, nachdem ein Ex-CIA-Mitarbeiter eingestellt wurde. Ein Mitarbeiter schrieb in der Diskussion, er habe den Irakkrieg beendet.


  1. 18:37

  2. 17:43

  3. 17:29

  4. 16:56

  5. 16:40

  6. 16:18

  7. 16:00

  8. 15:47