Die Gesinnungskontrolle der Providerdienste geht los.

[Charles Marlow]

Wer legt eigentlich bei denen fest, was ein "Extremist" ist?

Heut' sind's noch (einfach zu erkennende) Neonazis und morgen? Das Geschrei der "üblichen Verdächtigen" wegen den "Antifas" geht ja sogar schon im Forum los.

Ist dann bald auch Kapitalismuskritik ein Sperrungsgrund für "linksextrem"? Oder wenn einer schreibt, "unter dem Kaiser würd's das nicht geben" - ist das dann als "rechtsextrem" (oder zumindest "republikfeindlich") anzusehen?

Für "verfassungsfeindlich extremistisch" (samt Überwachung usw.) reicht ersteres Beispiel bei uns übrigens schon völlig aus. Auch ein Sperrungsgrund?

[Flying Circus]

Charles Marlow schrieb:
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> Wer legt eigentlich bei denen fest, was ein "Extremist" ist?

Artikel gelesen?

"Polizeidirektion Hannover mit einem Schreiben an den Microbloggingdienst gewandt. Darin teilte die Behörde mit, dass die Vereinigung Besseres Hannover durch das niedersächsische Innenministerium verboten worden war."

Das hat also gerade NICHT Twitter festgelegt, wer ein Extremist ist und damit zu sperren.

[theWhip]

+1

Naja wenn aber rechte Hetze im Ether nutzen und gar Verboten worden sind finde ich es OK wenn auf Anfrage gesperrt wird. Wer will die braune Scheiße schon....?? Diese Diskusion erzählt doch den Nachkommen wenn vorhanden der 6 Mio umgebrachten durch die Großeltern derer die sich als rechstradikale Nazis verdingen!!



1 mal bearbeitet, zuletzt am 19.10.12 11:00 durch theWhip.

[Charles Marlow]

> Artikel gelesen?

Mein Posting gelesen? Mein Kommentar galt nicht Twitter im Besonderen.

> "Polizeidirektion Hannover mit einem Schreiben an den Microbloggingdienst
> gewandt. Darin teilte die Behörde mit, dass die Vereinigung Besseres
> Hannover durch das niedersächsische Innenministerium verboten worden war."

Heisst das dann im Umkehrschluss, nicht etwa der Innenminister oder Verfassungsschutz sind dafür zuständig, sondern einzelne Polizeidirektionen?

> Das hat also gerade NICHT Twitter festgelegt, wer ein Extremist ist und
> damit zu sperren.

Ne, Twitter führt nur willig aus. Wie auch bei der Weitergabe von persönlichen Daten. Nicht dass ich Neonazis in Schutz nehme, aber ein bisschen willkürlich erscheint mir das schon.