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Die Patentanmeldung wurde nie erteilt!

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  1. Die Patentanmeldung wurde nie erteilt!

    Autor Chris-B 27.07.12 - 13:13

    Der Bericht ist falsch:
    * der Link geht auf die Patentanmeldung (zu erkennen an "A1")
    * die Akte zeigt, dass das Patentamt die Anmeldung abgelehnt hat und Apple sie dann "Abandonment" hat -> http://goo.gl/6wH5s , tab "Image File Wrapper"

    Und das ist auch gut so. Hier funktioniert das System.

    Also bitte sauber recherchieren bevor Propaganda verteilt wird.

    Grüße,
    Chris

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  2. Re: Die Patentanmeldung wurde nie erteilt!

    Autor RaZ0R 27.07.12 - 13:43

    Ist ja nicht so schwer mit den Publikationsnummern,

    A sind Offenlegungsschriften, quasi die Anmeldungen
    B sind erteilte Patente

    sind in USA und DE quasi gleich



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 27.07.12 13:51 durch RaZ0R.

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  3. Re: Die Patentanmeldung wurde nie erteilt!

    Autor Peter Steinlechner 27.07.12 - 14:13

    Das Patent wurde am 30. März 2012 wieder eingereicht und am 26. Juli 2012 erteilt.

    Schönen Gruß
    Peter Steinlechner

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  4. Re: Die Patentanmeldung wurde nie erteilt!

    Autor Chris-B 27.07.12 - 14:44

    Wie gesagt, die Patentanmeldung wie im Artikel verlinkt, wurde aufgegeben.

    Es gibt eine neue Patentanmeldung vom 20.03.2012 (US 2012-0188052 A1) die Aspekte der vorherigen Patentanmeldung fortführt. Die Patentansprüche sind allerdings ganz anderest als in der ersten Anmeldung.
    Des Weiteren wurde am 26.Juli 2012 eine "Notice of Publication of APPLICATION" vom Patentamt veröffentlicht. Das ist bei weitem noch KEIN ERTEILTES PATENT.

    Falls das Falsch ist wäre ich um einen Link zum erteilten Patent dankbar.

    Grüße,
    Chris

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  5. Re: Die Patentanmeldung wurde nie erteilt!

    Autor Chris-B 28.07.12 - 14:28

    Nun wurde der Artikel angepasst von "Patent erteilt" zu "Patentanmeldung eingereicht".
    ...und kein Änderungshinweis.

    Die Aussage des Artikels ist somit vollkommen anderst - von einer Anmeldung kann man noch nichts beanspruchen. Apple wird das Ding ehh nicht erhalten - und wenn, dann nur mit einem unbrauchbaren Anspruchsatz den kein Mensch verletzen wird.
    Da kann man ja gleich von Patentanmeldungen auf Perpetuum Mobile berichten - davon gibt es erstaunlicher Weise zahlreiche...

    Die velinkte Patentanmeldung ist immer noch falsch - dort sind die aufgegeben Ansprüche und nicht die neuen Ansprüche zu finden.

    Cheers,
    Chris



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 28.07.12 14:32 durch Chris-B.

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  6. Re: Die Patentanmeldung wurde nie erteilt!

    Autor HerrMannelig 29.07.12 - 03:09

    Herzlich willkommen bei golem.de ^^

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  7. Re: Die Patentanmeldung wurde nie erteilt!

    Autor Chris-B 29.07.12 - 03:16

    War das jetzt ironisch oder was? :-)

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