Velvin Hogan EE und Patentbesitzer

[wertzuiop123]

Da haben sich die Geschworenen doch etwas zu sehr auf Herrn Velvin Hogan und seine Argumente gehört. (I am an EE for 40+ yrs I own patents, this is my industry.) Hat wohl eine feste Meinung zum Patentrecht und wollte mal jemanden auf die Finger klopfen wie man bei seinen Antworten liest. Der Rest der Geschworenen war dann nicht schwer zu überzeugen. Aber so ist das nun mal bei den Amis, muss man akzeptieren.

Die Patent zu hinterfragen wär aber schon drin gewesen ;)

[MarioWario]

wertzuiop123 schrieb:
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> Da haben sich die Geschworenen doch etwas zu sehr auf Herrn Velvin Hogan
> und seine Argumente gehört. (I am an EE for 40+ yrs I own patents, this is
> my industry.) Hat wohl eine feste Meinung zum Patentrecht und wollte mal
> jemanden auf die Finger klopfen wie man bei seinen Antworten liest. Der
> Rest der Geschworenen war dann nicht schwer zu überzeugen. Aber so ist das
> nun mal bei den Amis, muss man akzeptieren.
>
> Die Patent zu hinterfragen wär aber schon drin gewesen ;)
Zwei Schritte:
A) Patentamt prüft Patent (Trivial - Prior Art - etc.)
B) Gericht prüft VERLETZUNG eines anerkannten Patentes (ist kein Ingenieurs-Gerichtshof)

[chrulri]

Und weil A) ja so gut funktioniert wurde bei B) auch noch nie ein Patent für ungültig erklärt... jajaja, schon gut.

[MarioWario]

chrulri schrieb:
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> Und weil A) ja so gut funktioniert wurde bei B) auch noch nie ein Patent
> für ungültig erklärt... jajaja, schon gut.
Ja, eher seitens des Patentamtes - ungültig erklärt. Gerichte erklären auch keine Gesetze für ungültig (es sei denn es ist ein Verfassungsgericht in Deutschland). Hat was mit Funktionstrennung zu tun: Deine Briefe schreibst Du doch nicht auf einem Drucker (es sei denn es ist eine Elektro-Schreibmaschine).

[AndyMt]

MarioWario schrieb:
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> chrulri schrieb:
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> > Und weil A) ja so gut funktioniert wurde bei B) auch noch nie ein Patent
> > für ungültig erklärt... jajaja, schon gut.
> Ja, eher seitens des Patentamtes - ungültig erklärt. Gerichte erklären auch
> keine Gesetze für ungültig (es sei denn es ist ein Verfassungsgericht in
> Deutschland). Hat was mit Funktionstrennung zu tun: Deine Briefe schreibst
> Du doch nicht auf einem Drucker (es sei denn es ist eine
> Elektro-Schreibmaschine).
Wie war das mit Oracle:
http://www.golem.de/news/java-patente-oracle-muss-google-1-million-us-dollar-zahlen-1209-94362.html

Es werden auch vor ganz normalen US-Gerichten Patente für ungültig erklärt.

[chrulri]

Mir egal was du Nachts träumst, das macht es trotzdem nicht wahrer. Quelle? Siehe AndyMt's Kommentar.

[a user]

MarioWario schrieb:
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> chrulri schrieb:
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> > Und weil A) ja so gut funktioniert wurde bei B) auch noch nie ein Patent
> > für ungültig erklärt... jajaja, schon gut.
> Ja, eher seitens des Patentamtes - ungültig erklärt. Gerichte erklären auch
> keine Gesetze für ungültig (es sei denn es ist ein Verfassungsgericht in
> Deutschland).
red doch nicht über sachen wovon du keine ahnung hast. so etwas wird vor gericht entschieden. wenn ein vom patentamt erteiltes patent angefechtet wird, dann geschieht dies (falls keine einigung vorher stattfindet) vor gericht!

> Hat was mit Funktionstrennung zu tun: Deine Briefe schreibst
> Du doch nicht auf einem Drucker (es sei denn es ist eine
> Elektro-Schreibmaschine).

es leben die unpassenden analogien.