Geht doch! - Weg mit den kindischen Trivialpatenten

[rabatz]

Hoffen wir, dass man solche Dinge in Zukunft gar nicht mehr als Patent anmelden kenn.

[tomate.salat.inc]

rabatz schrieb:
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> Hoffen wir, dass man solche Dinge in Zukunft gar nicht mehr als Patent
> anmelden kenn.

Wunschdenken. Das wird niemals passieren. Wenn dann wird es eher noch schlimmer.

[JensM]

Denke ich auch. Jetzt werden halt mühseelig durch zig Anträge ne Handvoll Patente ungültig erklärt und nächsten Monat startet Apple wieder mit Massenhaft anderen Softwarepatenten durch, in der Hoffnung, dass diese nicht oder weniger davon, für PriorArt erklärt werden.

Das doofe ist ja, die Patente werden nichtmal wegen ihrer Trivialität abgeschmettert sondern nur wegen PriorArt. Das heißt zu "trivial" finden die Juristen solche Softwarepatente nicht. Sobald so ein Trivialpatent aber keinen Prior findet, ist es gültig.

Resümee: Patentiert aufjedenfall jede GUIAnimation und jeden Button und jede ComboBox, jedes Farbschema und jeden Farbverlauf, jede if-abfrage und natürlich auch Design- und Architekturmuster wie Schichtenmodell und MVC. Und prüft vor jedem 3 Zeiler Code ob nicht schon ein Patentantrag dafür im Patentamt gammelt und auf bestätigung wartet, denn war der vor eurem 3 Zeiler wirds nichts mit PriorArt-Argument.

[Sammie]

rabatz schrieb:
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> Hoffen wir, dass man solche Dinge in Zukunft gar nicht mehr als Patent
> anmelden kenn.

Solang die Patentämter damit Geld verdienen können, winken sie doch praktisch alles durch, daran wird sich nichts ändern. Ist denen doch egal, ob es irgendein Gericht später wieder für ungültig erklärt.