1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Bestandsdaten: Bundesrat nickt…

Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor asdgeasfg 15.12.12 - 22:35

    Ich habe den Gesetzentwurf einmal überflogen und bin immer über folgende Stelle gestolpert:

    "darf die Auskunft nur verlangt werden, wenn die
    gesetzlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Daten vorliegen."

    Welche gesetzlichen Voraussetzungen sind denn dafür zuständig? Übersehe ich da was?

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor Moe479 16.12.12 - 13:06

    na diese werden im 2. gang übers volk hinweg beschlossen, da das eine überhaupt nichts mit dem andem anderen zu tun hat ...

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  3. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor Anonymouse 16.12.12 - 13:22

    Der Verdacht.
    So liest sich zumindest der Artikel...

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  4. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor tingelchen 16.12.12 - 16:54

    > Das soll automatisch und ohne größere Hürden erfolgen, eine konkrete Gefahr oder
    > ein konkreter Verdacht sollen dafür nicht notwendig sein.
    Gleich im ersten Absatz zu finden. Heißt also klar... Verdachtsunabhängig.


    Als wäre das nicht schon schlimm genug, ist man auch noch auf die glorreiche Idee gekommen, die Legitimation einer Abfrage einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zu überlassen.... Wer auch immer das vorgeschlagen hat, sollte öffentlich erschossen werden oO

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  5. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor aktenwaelzer 16.12.12 - 18:48

    asdgeasfg schrieb:

    > Welche gesetzlichen Voraussetzungen sind denn dafür zuständig? Übersehe ich
    > da was?

    Ich weiß nicht, ob Du was übersiehst. Aber am besten übersiehst Du die anderen (falschen) Antworten.

    Es geht hier darum, dass nicht jeder eine Auskunft verlangen darf. Du z.B. nicht. Die Polizei darf. Aber auch nicht "einfach so".

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  6. Verdachtsunabhängig?

    Autor aktenwaelzer 16.12.12 - 19:15

    tingelchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Das soll automatisch und ohne größere Hürden erfolgen, eine konkrete
    > Gefahr oder
    > > ein konkreter Verdacht sollen dafür nicht notwendig sein.
    > Gleich im ersten Absatz zu finden. Heißt also klar... Verdachtsunabhängig.

    Es gibt sehr oft einen großen Unterschied zwischen dem, was in einem Artikel steht und der Wirklichkeit.

    Das gilt noch mehr für Internetforen.

    Vielleicht macht sich mal jemand die Mühe und belegt anhand des Gesetzestexts (der ja frei verfügbar ist), dass die Abfragen verdachtsunabhängig sein können.

    > Wer auch immer das
    > vorgeschlagen hat, sollte öffentlich erschossen werden oO

    Aber sonst geht es Dir noch gut?

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  7. Re: Verdachtsunabhängig?

    Autor Bankai 17.12.12 - 11:40

    Vielleicht machst du dir die Mühe und belegst das Gegenteil?

    Ändert letztlich aber nichts an der Tatsache, dass dieses Gesetzt überflüssig ist!

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  8. Re: Verdachtsunabhängig?

    Autor asdgeasfg 17.12.12 - 20:07

    also ich hab noch ein bisschen drin rumgesucht gehabt und m.M. steht da, dass es nur bei Gefahr für Leben und soweiter gemacht werden darf. Allerdings überprüft dies ja anscheinend keiner, ob es nun wirklich so war. Weil es wird ja von privatunternehmen zu prüfen sein, ob es berechtigt ist.....

    also eigentlich ist es doch dann auch schon möglich, nur dass es keine automatische antwort gibt, sondern es eine richterliche Anordnung geben muss, was ich durchaus für sehr sinnvoll halte. diese gesetzt muss also einfach abgelehnt werden.

    Nur wo sind die Proteste wie bei ACTA, doch also nur alle Filesharer damals auf die Straße gegangen?

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen


Anzeige

Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Windows on Devices: Großes Betriebssystem auf kleinem Rechner
Windows on Devices
Großes Betriebssystem auf kleinem Rechner
  1. Entwicklerboard Microsoft verteilt kostenloses Windows für Intels Galileo
  2. Intel Galileo Generation 2 im August
  3. Intel Galileo Gen 2 Verbesserte Version für die Maker-Szene

Test Bioshock für iOS: Unterwasserstadt für die Hosentasche
Test Bioshock für iOS
Unterwasserstadt für die Hosentasche
  1. Unter Wasser Bioshock auf iOS-Geräten

Überschall-U-Boot: Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten
Überschall-U-Boot
Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten

  1. Verbraucherzentrale: Auf Schreiben wegen Rundfunkbeitrag reagieren
    Verbraucherzentrale
    Auf Schreiben wegen Rundfunkbeitrag reagieren

    Der Beitragsservice von ARD und ZDF wird alle Bürger anschreiben. Wer nicht reagiert, wird zwangsangemeldet. Verbraucherschützer raten, zu reagieren. Doppelt gezahlte Rundfunkbeiträge können nur noch bis 31. Dezember 2014 zurückgeholt werden.

  2. Filmstreaming: Erste Preise für Netflix Deutschland sichtbar
    Filmstreaming
    Erste Preise für Netflix Deutschland sichtbar

    Erste Netflix-Nutzer in Deutschland mit US-Account können auf ihr Abo nun ohne VPN zugreifen. Der Preis ist bereits sichtbar, Netflix will die Angaben trotzdem erst am 16. September öffentlich machen.

  3. Alone in the Dark: Atari setzt auf doppelten Horror
    Alone in the Dark
    Atari setzt auf doppelten Horror

    Noch vor Ende 2014 will Atari zwei Survival-Horror-Spiele mit bekanntem Namen veröffentlichen. Alone in the Dark und Haunted House entstehen bei kleinen Entwicklerteams und erscheinen für Windows-PC.


  1. 20:28

  2. 17:25

  3. 17:02

  4. 16:56

  5. 16:20

  6. 15:51

  7. 15:36

  8. 15:35