Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Bestandsdaten: Bundesrat nickt…

Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: asdgeasfg 15.12.12 - 22:35

    Ich habe den Gesetzentwurf einmal überflogen und bin immer über folgende Stelle gestolpert:

    "darf die Auskunft nur verlangt werden, wenn die
    gesetzlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Daten vorliegen."

    Welche gesetzlichen Voraussetzungen sind denn dafür zuständig? Übersehe ich da was?

  2. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: Moe479 16.12.12 - 13:06

    na diese werden im 2. gang übers volk hinweg beschlossen, da das eine überhaupt nichts mit dem andem anderen zu tun hat ...

  3. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: Anonymouse 16.12.12 - 13:22

    Der Verdacht.
    So liest sich zumindest der Artikel...

  4. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: tingelchen 16.12.12 - 16:54

    > Das soll automatisch und ohne größere Hürden erfolgen, eine konkrete Gefahr oder
    > ein konkreter Verdacht sollen dafür nicht notwendig sein.
    Gleich im ersten Absatz zu finden. Heißt also klar... Verdachtsunabhängig.


    Als wäre das nicht schon schlimm genug, ist man auch noch auf die glorreiche Idee gekommen, die Legitimation einer Abfrage einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zu überlassen.... Wer auch immer das vorgeschlagen hat, sollte öffentlich erschossen werden oO

  5. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: aktenwaelzer 16.12.12 - 18:48

    asdgeasfg schrieb:

    > Welche gesetzlichen Voraussetzungen sind denn dafür zuständig? Übersehe ich
    > da was?

    Ich weiß nicht, ob Du was übersiehst. Aber am besten übersiehst Du die anderen (falschen) Antworten.

    Es geht hier darum, dass nicht jeder eine Auskunft verlangen darf. Du z.B. nicht. Die Polizei darf. Aber auch nicht "einfach so".

  6. Verdachtsunabhängig?

    Autor: aktenwaelzer 16.12.12 - 19:15

    tingelchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Das soll automatisch und ohne größere Hürden erfolgen, eine konkrete
    > Gefahr oder
    > > ein konkreter Verdacht sollen dafür nicht notwendig sein.
    > Gleich im ersten Absatz zu finden. Heißt also klar... Verdachtsunabhängig.

    Es gibt sehr oft einen großen Unterschied zwischen dem, was in einem Artikel steht und der Wirklichkeit.

    Das gilt noch mehr für Internetforen.

    Vielleicht macht sich mal jemand die Mühe und belegt anhand des Gesetzestexts (der ja frei verfügbar ist), dass die Abfragen verdachtsunabhängig sein können.

    > Wer auch immer das
    > vorgeschlagen hat, sollte öffentlich erschossen werden oO

    Aber sonst geht es Dir noch gut?

  7. Re: Verdachtsunabhängig?

    Autor: Bankai 17.12.12 - 11:40

    Vielleicht machst du dir die Mühe und belegst das Gegenteil?

    Ändert letztlich aber nichts an der Tatsache, dass dieses Gesetzt überflüssig ist!

  8. Re: Verdachtsunabhängig?

    Autor: asdgeasfg 17.12.12 - 20:07

    also ich hab noch ein bisschen drin rumgesucht gehabt und m.M. steht da, dass es nur bei Gefahr für Leben und soweiter gemacht werden darf. Allerdings überprüft dies ja anscheinend keiner, ob es nun wirklich so war. Weil es wird ja von privatunternehmen zu prüfen sein, ob es berechtigt ist.....

    also eigentlich ist es doch dann auch schon möglich, nur dass es keine automatische antwort gibt, sondern es eine richterliche Anordnung geben muss, was ich durchaus für sehr sinnvoll halte. diese gesetzt muss also einfach abgelehnt werden.

    Nur wo sind die Proteste wie bei ACTA, doch also nur alle Filesharer damals auf die Straße gegangen?

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Anzeige
Stellenmarkt
  1. ABUS August Bremicker Söhne KG, Rehe
  2. über Robert Half Technology, Berlin
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. SSI Schäfer Noell GmbH, Dortmund

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 299,00€
  2. 399,00€ (Lieferung am 10. November)
  3. 349,00€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Canon vs. Nikon: Superzoomer für unter 250 Euro
Canon vs. Nikon
Superzoomer für unter 250 Euro
  1. Snap Spectacles Snapchat stellt Sonnenbrille mit Kamera vor
  2. MacOS 10.12 Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra
  3. Bildbearbeitungs-App Prisma offiziell für Android erhältlich

DDoS: Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
DDoS
Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
  1. Hilfe von Google Brian Krebs' Blog ist nach DDoS-Angriff wieder erreichbar
  2. Picobrew Pico angesehen Ein Bierchen in Ehren ...
  3. Peak Smarte Lampe soll Nutzer zum Erfolg quatschen

MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  2. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus
  3. Kaspersky Neue Malware installiert Hintertüren auf Macs

  1. Stiftung Warentest: Mailbox und Posteo gewinnen Mailprovidertest
    Stiftung Warentest
    Mailbox und Posteo gewinnen Mailprovidertest

    Mailbox und Posteo top, Gmail flop - so lässt sich der Mailprovidertest der Stiftung Warentest zusammenfassen. Nachdem der letzte Test zurückgezogen worden war, sollte dieses Mal alles besser laufen. Kritik gibt es trotzdem.

  2. Ausrüster: Kein 5G-Supermobilfunk ohne Glasfasernetz
    Ausrüster
    Kein 5G-Supermobilfunk ohne Glasfasernetz

    Die Ausrüster sehen ein gutes Glasfasernetz als Grundvoraussetzung, damit Deutschland das Ziel erreichen kann, als erstes Land ein 5G-Netz aufzuspannen. Das ist noch nicht ausreichend ausgebaut.

  3. SpaceX: Warum Elon Musks Marsplan keine Science-Fiction ist
    SpaceX
    Warum Elon Musks Marsplan keine Science-Fiction ist

    Hat Elon Musk den Mund zu voll genommen? Der SpaceX-Chef hat mit seinen Marsplänen wieder einmal die Wissenschaftswelt gespalten. Dabei basiert jeder Teil des Plans auf real vorhandener und umsetzbarer Technik. Musk sieht allerdings selbst gute Chancen, damit zu scheitern.


  1. 18:10

  2. 16:36

  3. 15:04

  4. 14:38

  5. 14:31

  6. 14:14

  7. 13:38

  8. 13:00