1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Bestandsdaten: Bundesrat nickt…

Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor asdgeasfg 15.12.12 - 22:35

    Ich habe den Gesetzentwurf einmal überflogen und bin immer über folgende Stelle gestolpert:

    "darf die Auskunft nur verlangt werden, wenn die
    gesetzlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Daten vorliegen."

    Welche gesetzlichen Voraussetzungen sind denn dafür zuständig? Übersehe ich da was?

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor Moe479 16.12.12 - 13:06

    na diese werden im 2. gang übers volk hinweg beschlossen, da das eine überhaupt nichts mit dem andem anderen zu tun hat ...

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  3. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor Anonymouse 16.12.12 - 13:22

    Der Verdacht.
    So liest sich zumindest der Artikel...

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  4. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor tingelchen 16.12.12 - 16:54

    > Das soll automatisch und ohne größere Hürden erfolgen, eine konkrete Gefahr oder
    > ein konkreter Verdacht sollen dafür nicht notwendig sein.
    Gleich im ersten Absatz zu finden. Heißt also klar... Verdachtsunabhängig.


    Als wäre das nicht schon schlimm genug, ist man auch noch auf die glorreiche Idee gekommen, die Legitimation einer Abfrage einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zu überlassen.... Wer auch immer das vorgeschlagen hat, sollte öffentlich erschossen werden oO

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  5. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor aktenwaelzer 16.12.12 - 18:48

    asdgeasfg schrieb:

    > Welche gesetzlichen Voraussetzungen sind denn dafür zuständig? Übersehe ich
    > da was?

    Ich weiß nicht, ob Du was übersiehst. Aber am besten übersiehst Du die anderen (falschen) Antworten.

    Es geht hier darum, dass nicht jeder eine Auskunft verlangen darf. Du z.B. nicht. Die Polizei darf. Aber auch nicht "einfach so".

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  6. Verdachtsunabhängig?

    Autor aktenwaelzer 16.12.12 - 19:15

    tingelchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Das soll automatisch und ohne größere Hürden erfolgen, eine konkrete
    > Gefahr oder
    > > ein konkreter Verdacht sollen dafür nicht notwendig sein.
    > Gleich im ersten Absatz zu finden. Heißt also klar... Verdachtsunabhängig.

    Es gibt sehr oft einen großen Unterschied zwischen dem, was in einem Artikel steht und der Wirklichkeit.

    Das gilt noch mehr für Internetforen.

    Vielleicht macht sich mal jemand die Mühe und belegt anhand des Gesetzestexts (der ja frei verfügbar ist), dass die Abfragen verdachtsunabhängig sein können.

    > Wer auch immer das
    > vorgeschlagen hat, sollte öffentlich erschossen werden oO

    Aber sonst geht es Dir noch gut?

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  7. Re: Verdachtsunabhängig?

    Autor Bankai 17.12.12 - 11:40

    Vielleicht machst du dir die Mühe und belegst das Gegenteil?

    Ändert letztlich aber nichts an der Tatsache, dass dieses Gesetzt überflüssig ist!

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  8. Re: Verdachtsunabhängig?

    Autor asdgeasfg 17.12.12 - 20:07

    also ich hab noch ein bisschen drin rumgesucht gehabt und m.M. steht da, dass es nur bei Gefahr für Leben und soweiter gemacht werden darf. Allerdings überprüft dies ja anscheinend keiner, ob es nun wirklich so war. Weil es wird ja von privatunternehmen zu prüfen sein, ob es berechtigt ist.....

    also eigentlich ist es doch dann auch schon möglich, nur dass es keine automatische antwort gibt, sondern es eine richterliche Anordnung geben muss, was ich durchaus für sehr sinnvoll halte. diese gesetzt muss also einfach abgelehnt werden.

    Nur wo sind die Proteste wie bei ACTA, doch also nur alle Filesharer damals auf die Straße gegangen?

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen


Anzeige

Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Bluetooth Low Energy und Websockets: Raspberry Pi als Schaltzentrale fürs Haus
Bluetooth Low Energy und Websockets
Raspberry Pi als Schaltzentrale fürs Haus
  1. Echtzeitkommunikation Socket.io 1.0 mit neuer Engine

PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K: "Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K
"Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
  1. Transformers Ära des Untergangs - gefilmt mit Sensoren im Imax-Format
  2. Intel-Partnerschaft mit Samsung 4K-Monitore sollen unter 400 US-Dollar gedrückt werden
  3. Asus ROG Kleine Gaming-PCs im Konsolendesign mit Desktophardware

Samsung Galaxy Tab S im Test: Flaches, poppig buntes Leichtgewicht
Samsung Galaxy Tab S im Test
Flaches, poppig buntes Leichtgewicht
  1. Samsung Neue Galaxy Tabs ab 200 Euro erhältlich

  1. Spielebranche: Crytek verkauft Homefront mitsamt Studio an Koch Media
    Spielebranche
    Crytek verkauft Homefront mitsamt Studio an Koch Media

    Für angeblich rund 500.000 US-Dollar hatte Crytek die Rechte an Homefront von THQ gekauft, nun geht das Actionspiel an Koch Media - mitsamt dem britischen Entwicklerstudio. Außerdem will Crytek seine US-Niederlassung verkleinern.

  2. Anonymisierung: Projekt bestätigt Angriff auf Tors Hidden Services
    Anonymisierung
    Projekt bestätigt Angriff auf Tors Hidden Services

    Ein Angriff auf das Tor-Netzwerk ist fast ein halbes Jahr unentdeckt geblieben und könnte Nutzer der Hidden Services enttarnt haben. Wer dahinter steckt, ist unklar.

  3. Amazon: Marketplace-Händler verliert Klage gegen schlechte Bewertung
    Amazon
    Marketplace-Händler verliert Klage gegen schlechte Bewertung

    Eine schlechte Kundenbewertung und ein Streit sollen die Existenz eines Amazon-Marketplace-Händlers vernichtet haben. Das Landgericht Augsburg wies die Klage des Händlers heute ab.


  1. 19:48

  2. 19:14

  3. 19:02

  4. 18:14

  5. 17:42

  6. 16:41

  7. 16:35

  8. 16:30