Wenn wir das Ganze einmal etwas realistischer ansehen als diese Internetausdrucker, kommen wir zu einem gewissen Schluss: Das Internet ist heutzutage für viele das geworden, was Radio und Fernsehen für die älteren Generationen sind. Diese dürfen nicht beschlagnahmt werden, und auch sonst unterliegen sie verschiedenen Sonderrechten, da das Recht auf Informationen als Grundrecht gilt.
Internetsperren in dieser Art sind nicht mit den Menschenrechten vereinbar, da für den modernen Menschen ein Ausschluss vom Internet mit dem Verlust eines Sinnesorgans gleichkommt.
Kat schrieb:
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> Diese dürfen nicht beschlagnahmt werden, und > auch sonst
> unterliegen sie verschiedenen Sonderrechten, > da das Recht auf Informationen
> als Grundrecht gilt.
Hast du ne Ahnung. Wenn du mit deinem radio ständig die Nachbarn störst, nehmen es die Bullen nach der zweiten Verwarnung mit.
Und wenn du dein Radio oder deinen Fernseher für Straftaten nutzt, kriegste die Geräte auch weggenommen.
Stümmt SO aber auch nicht.
Das eingezogene Radio wegen Ruhestörung kannste aufer Wache wieder abholen.
Sobald für Straftaten genutzt sind es Beweismittel und keine Radios und Fernseher mehr. Als Hartzerkäse kriegste dann wohl aber Ersatz, möcht ich fast wetten obwohl ich es nicht weiss.
Übrigens heisst es Polizisten und nicht (Zitat)"Bullen"!
Wilbert Z. schrieb:
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> Kat schrieb:
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> > Diese dürfen nicht beschlagnahmt werden, und > auch sonst
> > unterliegen sie verschiedenen Sonderrechten, > da das Recht auf
> Informationen
> > als Grundrecht gilt.
>
> Hast du ne Ahnung. Wenn du mit deinem radio ständig die Nachbarn störst,
> nehmen es die Bullen nach der zweiten Verwarnung mit.
> Und wenn du dein Radio oder deinen Fernseher für Straftaten nutzt, kriegste
> die Geräte auch weggenommen.
jaja und wenn du die GEZ-Beamten nicht reinlässt, kommen die mit der Bundeswehr.
dein Eigentum kann nur beschlagnahmt werden, wenn du es für straftaten nutzt nicht bei den dir genannten ordnungswiedrigkeiten. google mal nach "Verhältnismäßigkeit"
Bei widerholter Ruhestörung wird vorübergehend eingezogen, nicht beschlagnahmt. Aber weg is das Ding für die Nacht.
> jaja und wenn du die GEZ-Beamten nicht reinlässt, kommen die mit der
> Bundeswehr.
1. sind das keine Beamten sondern ganz normale "Menschen" ohne weitere Rechte, nur haben die i.d.R. ein bisschen mehr Größenwahnsinn.
2. Ja, bald kann es soweit kommen. Wenn die GEZ nicht reindarf, kommt die Bundeswehr. Die darf ja bald im Inneren auch arbeiten und bei unseren Politikern wie Hr. Schäuble bzw. nun Maiziere kann man sich nicht mehr drauf verlassen, dass die der GEZ solche Rechte nicht einräumen.
Übertreibe mal nicht. Verstoß gegen Menschenrechte? Sehr witzig! Falls die wirklich dein Internet kappen, weil du so böse/dumm warst Urheberrechte zu verletzen, hindert dich keiner daran in das nächste Inetcafe zu gehen um deinem "Grundrecht auf Informationsfreiheit" nach zu kommen. Übrigens gibt es auch Zeitungen, TV, Radio.
NOCH
hmmuhu schrieb:
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> 1. sind das keine Beamten sondern ganz normale "Menschen" ohne weitere
Das GEZ'ler "normale" Menschen sind wage ich zu bezweifeln ;)
Das wird ja dann auch gleich alles abgedreht!
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