Köhler der ewig gestrige!

[lolrider]

Alle anderen haben eingesehen das es unfug ist,und zudem nicht mit der Verfassung vereinbar,nur der kerl rallt es nicht!

Traurig das wir so unfähige Politiker haben!

[Himmerlarschundzwirn]

Tja, weil sich Leute mit Hirn und Eiern nie in die Politik trauen würden, so elend wie es da zugeht.

[kanti]

Wahrscheinlich hat Köhler die Stellungnahme der Bundesregierung bzw. den Spiegelartikel NICHT gelesen. Einfach unterschreiben und gut ist... haha. - Trottel.

[manuel 123]

Ab sofort stehen auch alle Abgeordneten auf meiner schwarzen Liste, die den antierenden Bundespräsidenten gewählt haben. Diese Parteien werden von mir bei der nächsten Wahl gemieden.

Ein Problem gibt es aber noch:
Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt in geheimer Wahl ohne Aussprache.

Defacto heisst es, das ich keine Partei mehr wählen kann, die sich zur Zeit im Bundestag befindet.

[Neko-chan]

Der wird gewählt? Also ich dachte der wird so wie im Vatikan durch Zufallsziehungen ermittelt.

[Himmerlarschundzwirn]

Deine Sorgen möchte ich haben.

[Vincent2k]

Da geht es hin, unser Grundgesetz - zusammen mit unseren Grundrechten... und das ausgerichtet wegen derer, die in Ihrem Handeln den Schutz selbiger sehen.

Was ist das eigentlich für eine Verfassung, die zum Schutze des Volkes dient, wenn sie jedesmal geändert und angepasst wird, wenn ein Gesetz dagegen verstößt. Unsere Gesetzgebung wird damit bis ins Bodenlose durchlöchert.

[Himmerlarschundzwirn]

"Die Würde des Menschen ist unantastbar... außer er hat einen roten Pullover an."

[lulula]

Die Rolle des Präsidenten im Gesetzgebungsverfahren ist: abnicken und unterzeichnen. Der Bundespräsident hat grundsätzlich keine Prüfungsbefugnis. Wenn der Gesetzgeber etwas beschließt, darf er das nicht sabotieren. So ist zumindest die ihm vom Grundgesetz zugewiesene Rolle.

Dass er im Ausnahmefall bei offensichtlichen Verfassungsverstößen eine Ausfertigung des Gesetzes verweigern kann, bedurfte schon einer ganzen Menge argumentativer Glimmzüge, weil das einfach nicht die ihm vom Grundgesetz zugewiesene Rolle ist.

Dass das Gesetz Unfug ist, weil es nicht wirklich sinnvoll das angegriffene Problem angreift, sehe ich auch so.

Dass das Gesetz - wie im übrigen jedes Gesetz auch ohne Verfassungsänderung - in Grundrechte eingreift, und das ziemlich heftig, auch.

Man kann sogar gut vertreten und der Meinung sein, dass das Gesetz einen Grundrechtsversoß darstellt. Ich tendiere zu dieser Meinung. Die Mehrheit der Abgeordneten beispielsweise war da aber anderer Ansicht.

Aber ob der Grundrechtsverstoß offensichtlich ist, ist ja wohl mehr als problematisch. Und solltest Du nicht zufällig ausgezeichnete Grundrechtskenntisse haben, also beispielsweise Jura studiert haben und seit Jahrzehnten im Verfassungsbereich tätig sein, dann kannst Du zwar eine eigene Meinung zur Frage des Grundrechtsversoßes haben, für mehr als eine Meinung fehlt Dir aber einfach das Wissen zur Beurteilung, ob ein Grundrechtsverstoß vorliegt, geschweige denn ob dieser offensichtlich ist.

Der Bundespräsident hatte dann einfach keine Wahl und musste unterschreiben. Genauso wie der Justizvollzugsbeamte den Verurteilten gemäß dem Urteil eines Richters einsperren muss. Der darf dann auch nicht das Urteil anzweifeln, wenn er der Ansicht ist, der Richter hat Mist gebaut. Und im Gesetzgebungsverfahren ist der Bundespräsident einfach nicht viel mehr als ein Vollzugsbeamter.


L
L.

[Vincent2k]

Aber er hat auch den Status, fragwürdige Gesetze 3x zur Überarbeitung zurückzuweisen. Das wäre ein idealer Fall dafür gewesen.

[Tantalus]

Vincent2k schrieb:
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> Aber er hat auch den Status, fragwürdige Gesetze 3x zur Überarbeitung
> zurückzuweisen. Das wäre ein idealer Fall dafür gewesen.

AFAIK aber nur bei formalen Fehlern.

Gruß
Tantalus

[HuHu.]

Was sind formale Fehler?

Und genau deshalb wurde dieses Gesetz nämlich auch angezweifelt. Eben wegen der formellen Fehler.

Scheinbar ist der Köhler aber nicht mehr in der Lage zu unterscheiden. Ansonsten hätte dieser sich besser Informiert und nicht ein paar Wochen später alles vergessen was da bereits gelaufen war.

Für mich ein klarer Fall von Alzheimer ;)

[lerpo]

> Was sind formale Fehler?

Die Fehler, die er prüfen darf, sind so Sachen wie ob das Verfahren ordnungsgemäß abgelaufen ist. Also z.B. von wem der Gesetzesentwurf wann wem zugeleitet wurde, ob korrekt abgestimmt wurde, etc.

[Mac Jack]

Das wäre kein Zufall sondern Gottes Wille.

* The president is a duck? *

[Mac Jack]

Horst Köhler ist Raucher? :)

* The president is a duck? *

[lulula]

Ist mir auch im Nachhinenin aufgefallen. Man sollte seine Postings halt vor'm Absenden nocheinmal durchlesen.

[tCfkaDA]

lolrider schrieb:
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> Alle anderen haben eingesehen das es unfug ist,und zudem nicht mit der
> Verfassung vereinbar,nur der kerl rallt es nicht!
>
> Traurig das wir so unfähige Politiker haben!

Du siehst das falsch.
Grandioser konnte Köhler dem Bundestag nicht ins Knie ficken.
Keine Partei will mehr dieses Gesetz, aber jetzt müssen sie's umsetzen.
Auf Spiegel.de ist ein schöner Artikel dazu.
Internetsperre-Gesetz
Im Namen der Blamage

[VielleichtSo]

Die Politik möchte ein Gesetz was es erlaubt Kinderporno Seiten zu sperren. Kein Gesetz um Seiten zu sperren wie sie Lustig sind.