...wie lange Demokratie und Rechtsstaat den Angriffen gewisser Regierungs- und Wirtschaftseliten noch standhalten können. Schon fast im Wochentakt muss irgendwo ein Parlament oder ein (Verfassungs-)Gericht Entscheide kippen, die Demokratie und Rechtsstaat mit Füssen treten.
Wer in Geschichte halbwegs aufgepasst hat, weiss, dass auf solche Episoden oft sehr dunkle Zeiten folgten...
max2 schrieb:
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> ...wie lange Demokratie und Rechtsstaat den Angriffen gewisser Regierungs-
> und Wirtschaftseliten noch standhalten können.
Das können sie schon längst nicht mehr, wenn Du mich fragst.
> Schon fast im Wochentakt
> muss irgendwo ein Parlament oder ein (Verfassungs-)Gericht Entscheide
> kippen, die Demokratie und Rechtsstaat mit Füssen treten.
>
Wenn sie es denn schaffen, zu kippen.
> Wer in Geschichte halbwegs aufgepasst hat, weiss, dass auf solche Episoden
> oft sehr dunkle Zeiten folgten...
Naja, jetzt mal ... SOOOO schlimm ist es nun auch wieder nicht. Da muss es noch deutlich schlimmer werden, bevor es "dunkel" wird.
Wenn Acta kommt, wird das Internet dunkel werden, so schnell kann man dann gar nicht schauen.
bzw es wird aufhören so zu existieren wie wir es kennen.
Dieses Monster darf nie und nimmer abgezeichnet werden.
Schade, dass wir da nicht mitzureden haben. Oder verteilst Du Fackeln und Forken? Ich wär dabei...
Welcher Rechtstaat?
Falls Du es noch nicht gemerkt hast... Wir haben uns schon vom "Rechtsstaat" verabschiedet.
Es scheint derzeit eher die frage zu sein, ob eine Diktatur, ein Polizeistaat mit Pseudodemokratischen Strukturen oder eine Ständegesellschaft für "die Probleme des 21. Jahrhunderts" der bessere Weg der oberen 10.000 sind.
Sieh dir die Vereinigten Staaten an, um zu sehen, was "der Rechtstaat" ohne "echte" Beteiligung des Bürgers noch wert ist. Oder sieh in unserem Land die Umfragen zu relevanten Themen an und deren "Umsetzung in der aktuellen Politik. oder die "Skandale" um die Käuflichkeit von Politikern und Parteien in Deutschland...
Was für ein Rechtsstaat?
In einem Rechtsstaat würde man Inkompetenz und Korruption bestrafen. Hier bei uns drückt man jenen Personen noch ein goldenens Bonmot in den Hintern.
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