Bei Golem scheinen ja alle die ehrlichen Internet Benutzer zu sein .. die nie was illegales laden ..
Freu mich schon auf die ganzen Horden von Leuten denen der Internet Anschluss gekappt wird ohne das sie wirklich was gemacht haben was illegal ist .. aber irgendwer meinte das war so und nu darf man wieder mal beweisen das man doch nix verbrochen hat ...
ach wie schoen ..
Ich finde sowas keinen vorschritt ...
(Auch wenn sachen von mir illegal im netz zu downloaden sind und ich nicht immer glücklich darüber bin ist das nicht die Lösung.)
ich empfand durchaus einige beiträge kritisch und sehe es selber genau so wie du.
vor allem schützt man mit diesem gesetzvorhaben im prinzip nur eine sehr überschaubare menge von betroffenen, denn die masse an rechten des sog. geistigen eigentums, befindet sich größtenteils im besitz einiger weniger großer unternehmen, deren wirtschaftliche überlegenheit offenkundig auch der grund für derartige - ich nenne es mal - rechtliche irrwege sind...
naja mich macht momentan der satz hier aus dem artikel stutzig
'EU-Parlament und Mitgliedsstaaten haben sich vor der heutigen Abstimmung geeinigt, dass es dafür Hürden in Form eines "fairen und unabhängigen Rechtsverfahrens" geben soll. '
denn ich frage mich warum das faire und unabhängige Rechtsverfahren in Anführungszeichen steht. Soll damit ironie gekenzeichnet werden?
Viel interessanter ist ja, dass da extra betont wird, dass es einen FAIREN und UNABHÄNGIGEN Prozess geben wird. Laut Grundgesetz leben wir in einem Rechtsstaat und da muss es selbstverständlich sein, dass es ausschließlich faire Prozesse gibt. Zudem ist es unverständlich warum so vieles mittlerweile auf Privatrechtlicher Ebene geklärt werden darf. Wenn sich zwei Parteien gegenüber stehen, die offensichtlich nicht gleich stark sind, dann sollte es automatisch ein strafrechtliches Verfahren geben. Sobald Staat und Öffentlichkeit da mit spielen werden viele Kläger nämlich ganz schnell wieder still.
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