FDP und Onlinedurchsuchung

[Meine Meinung]

waren es nicht die FDP, die so stark gegen die Onlinedurchsuchung sich gemacht hat...so lange sich die erste Möglichkeit bat mit zu regieren??

als ob noch jemand, der sich mit Internet und Co auskennt, nach der Aktionen denen noch trauen würde.

[MüllerX]

Das sind leider keine Sätze, die Sie da zusammengebastelt haben.
ich hab kein Word verstanden.

[Norbert L.]

Ich habe in knapp 20 Jahren als Wahlberechtigter schätzungsweiße 40% FDP, 30% CDU, einmal die Freien Wähler und den Rest gar nicht gewählt.

Aber selbst ich habe verstanden, dass die FDP die Bürgerrechte regelmäßig relativ dick ins Wahlprogramm schreibt und dann... Ja dann will man nix mehr davon wissen. Der Vorgang um den großen Lauschangriff ist mir immer noch im Gedächtniss und in Bayern und Hessen fängt das jetzt wieder so an.

Allein schon der Gedanke, dass die FDP in Hessen, nach allem was ich gehört habe, verdachtsunabhängie Kennzeichenscans (und noch mehr) mittragen will, sagt mir alles. In Bayern hat es sich ja inzwischen bestätigt, dass die FDP nicht hinter Bürgerrechten stehen. Dort darf der Staat mit Zustimmung der FDP Spionageprogramme auf den Computern seiner Bürger installieren.

Die FDP ist immer eine Super-tolle Bürgerrechtspartei. Aber nur bis der Bürger sein Kreuzchen gemacht hat...

[fdpneindankge]

Die FDP ist halt eine Partei der Worte und nicht Taten.

Hat die FDP nicht schon den letzten hauch Glaubwürdikeit mit ihrem "Projekt 18" / Spaß Partei vertan?

[Palerider]

Also mal ganz abgesehen davon, dass ich Piraten auch für die 'bessere Wahl' halte...

Wenn ich mich recht erinnere, haben sich die Länder mit FDP-Koalitionen bei diesem Thema im Bundesrat enthalten (ungeschriebenes Gesetz: wenn sich die Regierungsparteien in einem Land bei Bundesratsentscheidungen nicht einig sind --> Enthaltung) was gleichbedeutend mit einer Nein-Stimme ist.
Genau darum wurde das ja noch flink durch den Bundesrat geprügelt bevor SchwarzGelb in Hessen konstituiert war, denn dann wäre noch eine Quasi-Nein-Stimme dazugekommen.

Zudem haben m.E. einige in der FDP begriffen, dass ihre aktuellen Zuwächse durchaus daher kommen, dass sie sich in einigen Themen eben doch von der CDU unterscheiden und sie ratzifatzi wieder deutlich einstellig sind, wenn sie so schnell unfallen, dass nur Grüne noch schneller sein können.