Herr Rund und Frau Ball klagen nun auch

[Mopsmelder500]

Ich habe gehört das Herr Rund und Frau Ball auch klagen wollen, deren Persönlichkeitsrechte wurden verletzt. Sie versuchen jetzt Mr. Frost zu überzeugen, der hat das Patent für glatte Oberflächen.

Irgendwo sollte es Grenzen geben um sich irgendwas patentieren zu dürfen.
Das ist doch eher nach dem Motto: Wer hat genug Geld für Patente und Anwälte !

[neocron]

1. ist dies immer noch nicht patentierbar in deutschland ...
2. ist das geschmacksmuster immer noch nicht auf die einzelnen eigenschaften sondern die gesamtheit dieser bezogen! somit koennen herr rund und ball daheim bleiben ... denn sie erfuellen weder alle eigenschaften zugleich, noch sind sie tablets ...

diese dilletantischen interpretationen von dam was bisher wirklich passiert ist sind schon fast erbaermlich!

[JeanClaudeBaktiste]

Mopsmelder500 schrieb:
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> Ich habe gehört das Herr Rund und Frau Ball auch klagen wollen, deren
> Persönlichkeitsrechte wurden verletzt. Sie versuchen jetzt Mr. Frost zu
> überzeugen, der hat das Patent für glatte Oberflächen.
>
> Irgendwo sollte es Grenzen geben um sich irgendwas patentieren zu dürfen.
> Das ist doch eher nach dem Motto: Wer hat genug Geld für Patente und
> Anwälte !

fußbälle sind auch alle rund … das ist prizipbedingt. und hat da jemanden verklagt? Addidas > nike?

nein? warum wohl nicht?

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leer, weil keine Werbung bei Golem :(

[lottikarotti]

> 1. ist dies immer noch nicht patentierbar in deutschland ...
[..] noch [..]

R.I.P. Fisch :-(

[neocron]

weil es die schon laenger auf dem markt gibt als adidas und die restlichen konsorten ... deshalb nicht!
denk halt mal nach!

[trollwiesenverschieber]

neocron schrieb:
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> noch sind sie tablets ...

Ich kenne schon viiiiiiel länger Tabletts mit abgerundeten Ecken - z.B. in der Gastronomie ...


*duck und weg*

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Lalalalalala!!!!

[neocron]

richtig, das ist schoen fuer dich ...
und wieder nimmst du ein merkmal alleine aus dem geschmacksmuster, ... anstatt die ganze kombination ...
die einzig relevante sache waer, wenn ALLE (AAAAAALLLLLLLLEEEEEEEE) punkte des geschmacksmusters da in kombination bereits bestanden haetten ... und das ganze in form eines TABLETS!
gott, man wie schaffen es hier einige ueberhaupt bis zum forum vorzudringen ...

[Robboe]

http://blog.webwereld.nl/wp-content/uploads/2011/08/Apples-Flawed-Evidence.jpg

und damit bestanden eben nicht ALLE Punkte ;)

[neocron]

doch ... das aspect ratio ist naemlich in der schrift nicht als merkmal benannt!!
lies mal genau nach ...
ist mir uebrigens auch aufgefallen, dass die anwaelte aus koeln da das samsung etwas breitgezogen haben :) ... nungut, die machen ihren job!
dafuer brauch ich keinen blog, das hab ich selber in der schrift gesehen ... die hier einige ueberhaupt erstmal lesen sollten!

[Robboe]

also ganz ehrlich, so viel zeit bin ich nicht bereit zu opfern für son bisschen Patentgeklage.
Wollte damit nur widerlegen, dass nicht ALLE Punkte des Geschmacksmusters bestanden haben.
Ob die nun Teil der Schrift waren ist für meine Darlegung auch irrelevant.

[neocron]

Robboe schrieb:
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> also ganz ehrlich, so viel zeit bin ich nicht bereit zu opfern für son
> bisschen Patentgeklage.
zeit? ich habs in 5 minuten geschafft ... du hast mehr zeit hier mit schreiben verbracht als das ...

> Wollte damit nur widerlegen, dass nicht ALLE Punkte des Geschmacksmusters
> bestanden haben.
hast du nur leider nicht!

> Ob die nun Teil der Schrift waren ist für meine Darlegung auch irrelevant.
falsch! die merkmale werden nunmal genau so dokumentiert ... die bilder sind nur anhang ...
bezogen sind die merkmale nunmal auf die dokumentierten ...

[Robboe]

Mag ja sein, dass du Recht hast (was ich im Übrigen nicht mal bestreite), aber für mein Empfinden gehörTE zu einem Geschmacksmuster eben auch die Verhältnisse dazu.

Zu den fünf Minuten sei gesagt, dass das ja (leider) fast jeden Tag fünf Minuten wären. Sind wir mal ehrlich: es vergeht fast kein Tag, an dem nicht irgendeine Firma eine andere verklagt (ob diese Klagen nun gerechtfertigt sind, sei dahingestellt) und dass ich mich durch diese Häufing immer weniger über die Hintergründe informieren (was ein Versäumnis meinerseits ist) .

[neocron]

Robboe schrieb:
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> Mag ja sein, dass du Recht hast (was ich im Übrigen nicht mal bestreite),
> aber für mein Empfinden gehörTE zu einem Geschmacksmuster eben auch die
> Verhältnisse dazu.
nunja ... fuer apple halt nicht ... sie werden sehen, ob sie damit vor gericht versagen ... sie muessen auf dem grat wandern es so allgemein wie moeglich zu halten ...
und gleichzeitig es nicht so allgemein zu machen, dass es vor gericht nicht mehr standhalten kann!
Letztendlich ist da auch ein gewisses "gambling" dabei! Man wird sehen, was der richter sagt!
> Zu den fünf Minuten sei gesagt, dass das ja (leider) fast jeden Tag fünf
> Minuten wären. Sind wir mal ehrlich: es vergeht fast kein Tag, an dem nicht
> irgendeine Firma eine andere verklagt (ob diese Klagen nun gerechtfertigt
> sind, sei dahingestellt) und dass ich mich durch diese Häufing immer
> weniger über die Hintergründe informieren (was ein Versäumnis meinerseits
> ist) .
richtig ... damit man auch nicht alles wissen muss wird hier kurz und buendig darueber berichtet und in den gerichten darueber gestritten ... das reicht auch meist ... nur sollte man es dann vermeiden hier ein urteil abzugeben!
Das ist alles was ich hier aussagen will :)

[Robboe]

Ja da haste wieder recht ;)

Ich hoffe eh, dass sich durch diese vielen Patentklagen was bewegt im Patentrecht. Wenn man mal teilweise diese Trivialklagen anschaut (bezüglich Design oder im Bereich Softwarepatente bei den "Algorithmen"), dann wird das über kurz oder lang nicht funktionieren, noch irgendetwas neues zu entwickeln ohne dann jahrelang mit anderen Firmen im Streit zu liegen und das ist doch der Innovation sehr hinderlich.
Klar, wenn man eine Idee hat, die über das abstrakte hinaus geht und eine gewisse Ingenieursleistung beinhaltet, dann hat das Patentwesen durchaus seine Daseinsberchtigung, aber für triviales wie vier Tasten, vier abgerundete Ecken und bunte Symbole auf dem Screen (mal übertrieben dargestellt) sollte das Patentwesen nicht herhalten. Ist halt nur immer eine schwere Sache das zu unterscheiden denke ich.

[neocron]

da haben wir doch aber glueck in europa zu leben und nicht in den USA. In den USA wuerde ich dir glatt recht geben, das system da ist simplerweise gar nicht beherrschbar, und somit sollte es auch einer reform unterzogen werden! (allein, dass da niemand mehr durchsieht, und unternehmen nur noch raten ob sies duerfen, bringt mich zu dieser meinung!)
In deutschland ist das ganze ja bei weitem nicht so uebertrieben ... trivialpatente gibt es eher selten bis gar nicht!
Muster wie im vorliegenden falle koennen alles moegliche sein!
Da sich die wirksamkeit bei denen aus der gesetzlichen grundlage erst zu einer Verhandlung herausstellt bringt es gar nichts da vorher rumzulamentieren!
Ein "triviales muster" gibt es in dem sinne ja nicht wirklich. Sie werden zur registrierungszeit halt einfach nicht geprueft ... spart ungemein kosten, denn sie werden erst auf die probe gestellt, wenn sie jemand in anspruch nimmt! Und das bezahlt nunmal der verlierer des verfahrens :) den ansatz finde ich gar nicht so schlimm ...

[Robboe]

neocron schrieb:
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> da haben wir doch aber glueck in europa zu leben und nicht in den USA. In
> den USA wuerde ich dir glatt recht geben, das system da ist simplerweise
> gar nicht beherrschbar, und somit sollte es auch einer reform unterzogen
> werden! (allein, dass da niemand mehr durchsieht, und unternehmen nur noch
> raten ob sies duerfen, bringt mich zu dieser meinung!)
> In deutschland ist das ganze ja bei weitem nicht so uebertrieben ...
> trivialpatente gibt es eher selten bis gar nicht!
> Muster wie im vorliegenden falle koennen alles moegliche sein!
> Da sich die wirksamkeit bei denen aus der gesetzlichen grundlage erst zu
> einer Verhandlung herausstellt bringt es gar nichts da vorher
> rumzulamentieren!
> Ein "triviales muster" gibt es in dem sinne ja nicht wirklich. Sie werden
> zur registrierungszeit halt einfach nicht geprueft ... spart ungemein
> kosten, denn sie werden erst auf die probe gestellt, wenn sie jemand in
> anspruch nimmt! Und das bezahlt nunmal der verlierer des verfahrens :) den
> ansatz finde ich gar nicht so schlimm ...

Kann ich eigentlich nix hinzufügen. ACK ;)

[MabuseXX]

Sag mal wie viel Geld bekommst du eigentlich von Apple so im Monat?

[neocron]

japp ich werd von apple bezahlt, dafuer, dass ich das geld dann fuer mein altes sgs ausgegeben habe ... einen samsung bildschirm, und mein neues sgs2!