Verwertungszwang für Patente

[aasgard77]

Ich bin mir nicht sicher, ob es durchsetzbar wäre. Aber Firmen die auf Patenten sitzen und deren Wertschöpfungsprozess darin besteht andere durch Klagen zur Zahlung zu zwingen, gehören meiner Meinung nach verboten. Daher wäre ich für einen Verwertungszwang für Patente. Wenn der Kläger das Patent nicht selbst ausübt (also beispielsweise produziert), sollte das Patent nach 2 Jahren an die Allgemeinheit übergehen.

Patente sind Investitionsschutz. Das ist mir klar. Eine Entwicklung kostet Geld und der Patentinhaber muss erst die Technologien verkaufen, um die Entwicklungskosten hereinzubekommen und Gewinn zu machen. Das ist vollkommen in Ordnung und im Sinne des Erfinders. Wenn ich jedoch ein Patent auf etwas anmelde, um damit Geld von anderen Firmen zu erpressen oder die eigene Marktmacht zu stärken und nicht um den eigentlichen Wertschöpfungsprozess zu schützen, dann sehe ich da was Verwerfliches.

P.S. Nein ich bin KEIN Kommunist. Ich mag aber Fortschritt und keine Blockade.

[lostname]

Das sehe ich auch so, stimme zu 100% zu!

[msdong71]

Damit wäre jeder der keine eigenen Fertigungsanlagen hat von der Verwertung seines Patentes ausgeschlossen und könnte es sich gleich sparen.
Abgesehen davon tut google hier gerade so als würden sie android aus reiner Menschenliebe anbieten, wer das glaubt ...
Wenn sie wirklich der Meinung sind das die Patente das nicht wert sind Solon sie halt ne Allianz mit ihren telefonherstellern bilden und diese angreifen.

[AndyMt]

msdong71 schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Damit wäre jeder der keine eigenen Fertigungsanlagen hat von der Verwertung
> seines Patentes ausgeschlossen und könnte es sich gleich sparen.
> Abgesehen davon tut google hier gerade so als würden sie android aus reiner
> Menschenliebe anbieten, wer das glaubt ...
> Wenn sie wirklich der Meinung sind das die Patente das nicht wert sind
> Solon sie halt ne Allianz mit ihren telefonherstellern bilden und diese
> angreifen.
Sowas in die Richtung hatte Google ja bereits angekündigt. Ich glaube zwar nicht daran, aber evtl. führt dieser Fall dazu, dass das Patentsystem endlich angepasst wird.

Ein Verwertungszwang ist an sich eine gute Idee, jedoch wie schon erwähnt aus unterschiedlichen Gründen nicht praktikabel. Doch müsste es zumindest so sein, dass ein Patent "zeitnah" (sagen wir 2 Jahre) nach der Erteilung in der Praxis umgesetzt und lizenziert wird. Also nicht unbedingt vom Patentinhaber produziert, aber zumindest lizenziert. Wer seine Patentansprüche in der Zeit nicht durchsetzt, lässt das Patent somit verfallen.
Das dürfte dann auch den besten Patentanwälten zu viel Arbeit sein...

[reverie]

Nur was würde das bei den akuten Fällen helfen? Oracle, Apple und Microsoft praktizieren doch.

[Wolf als Gast]

Warum etwas patentieren, was man selber nicht herstellen will/kann?
Es liegt doch auf der Hand warum Firmen sich irgendwas triviales einfallen lassen und dieses patentieren, ohne nur einen Finger krumm zu machen, oder überhaupt die Intention zeigen überhaupt etwas in die Richtung zu entwickeln.
Es dient zum reinen Dummfick und abkassieren. Und zugleich blockieren sie noch die Weiterentwicklung.

[ruamzuzler]

Ich nicht.
Aber nur, weil 2 Jahre in der heutigen Zeit zu lange sind.

[nicoledos]

Es gibt auch Firmen und Institutionen, die beschäftigen sich mit Technologien um neue Lösungen zu entwickeln, neue Probleme zu schaffen für die es Lösungen braucht, ... .
zb. Fraunhofer

Daneben gibt es viele kleine Unternehmen, die nicht in der Lage wären selber die nötigen Ressourcen für die Forschung aufzubringen.

Grundsätzlich bin ich auch für eine Verwertungspflicht, faire Lizenzgebühren, und eine grundsätzliche Prüfung ob ein Trivialpatent, welches nicht zugelassen werden sollte vorliegt.