1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Integrierte Antennen: Apple auf…

Zum Glück ist das Patent nichtig!

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor: DebianFan 13.02.13 - 10:02

    Es mangelt an technischer Neuheit. In Metall eingelassene dielektrische Streifen als Antennen zu benutzen ist schon vor ca. 50 Jahren in der Literatur beschrieben worden. Jeder interessierte Wettbewerber von Apple kann das Patent unter Hinweis auf "prior art" löschen lassen.

    Verwunderlich ist allerdings, dass die Patentbehörden bei der Recherche so nachlässig arbeiten. Locken vielleicht die hohen Gebühren, wenn das Patent erteilt wird?

    Bei späterer Löschung wegen Nichtigkeit müssen nämlich keine Gebühren zurückerstattet werden.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor: gauss 13.02.13 - 10:38

    DebianFan schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Locken vielleicht die hohen Gebühren, wenn das Patent
    > erteilt wird?

    Bist du dir sicher, dass die Gebühren nur anfallen, wenn das Patent genehmigt wird und nicht schon für den Antrag?

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  3. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor: Der Supporter 13.02.13 - 10:57

    Ich denke, du hast das Patent nicht gelesen, oder? Apple hat sich nicht "in Metall eingelassene dielektrische Streifen" patentieren lassen. Genau so, wie Apple auch kein Patent auf"Slide-to-unlock" hat.

    In den 18 Claims steht, was Apple sich hat patentieren lassen. Wenn es das genau so schon gab, dann belege uns das doch. Alle 18 Claims müssen erfüllt sein.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 13.02.13 11:02 durch Der Supporter.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  4. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor: DebianFan 13.02.13 - 12:09

    > Bist du dir sicher, dass die Gebühren nur anfallen, wenn das Patent genehmigt wird und nicht schon für den Antrag?

    Für alles fallen jeweils separate Gebühren an: Antrag, Offenlegung, Neuheitsrecherche, Erteilung, Löschung und Jahresgebühren, unabhängig vom Stand des Verfahrens.

    Nur die Jahresgebühren sind freiwillig, allerdings erlischt das Patent bei Nichtzahlung automatisch und ohne weiteren Hinweis des Amtes.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  5. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor: Kaiser Ming 13.02.13 - 12:38

    Der Supporter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > genau so schon gab, dann belege uns das doch. Alle 18 Claims müssen erfüllt
    > sein.

    imo kann ein Patent auch in Teilen für ungültig erklärt werden

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  6. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor: Lala Satalin Deviluke 13.02.13 - 12:40

    Dass das Patent nichtig ist, würde ich nicht unbedingt sagen. Apple hat Prozesse mit noch viel krasseren Patenten gewonnen.

    Grüße vom Planeten Deviluke!

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  7. Claims

    Autor: Anonymer Nutzer 13.02.13 - 14:46

    > (...) Alle 18 Claims müssen erfüllt
    > sein.

    Nein, das ist so nicht korrekt! Claims werden alle separat bearbeitet und evtl. genehmigt. Habe selbst schon Patente eingereicht bei denen einzelne Claims zurückgewiesen wurden. Alle anderen waren davon unberührt. Genauso können auch einzelne Claims einzeln angefochten werden.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  8. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor: Hösch 14.02.13 - 07:47

    Der Supporter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich denke, du hast das Patent nicht gelesen, oder? Apple hat sich nicht "in
    > Metall eingelassene dielektrische Streifen" patentieren lassen. Genau so,
    > wie Apple auch kein Patent auf"Slide-to-unlock" hat.

    ...oder auf "runde Ecken". Somit hätten wir dann einen Grossteil der Grundlagen für Apple Patent Trollereien beseitigt....

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen

FBI-Untersuchung: Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
FBI-Untersuchung
Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden
  2. NetUSB Schwachstelle gefährdet zahlreiche Routermodelle
  3. MSpy Daten von Überwachungssoftware veröffentlicht

Windows 10 IoT Core angetestet: Windows auf dem Raspberry Pi 2
Windows 10 IoT Core angetestet
Windows auf dem Raspberry Pi 2
  1. Kleinstrechner Preise für das Raspberry Pi B+ gesenkt
  2. Artik Samsung stellt Bastelcomputer-Serie vor
  3. Hummingboard angetestet Heiß und anschlussfreudig

Yubikey: Nie mehr schlechte Passwörter
Yubikey
Nie mehr schlechte Passwörter
  1. Torrent-Tracker Eztv-Macher geben wegen feindlicher Übernahme auf
  2. Arrows NX F-04G Neues Fujitsu-Smartphone scannt die Iris
  3. Unsicheres Plugin Googles Passwort-Warnung lässt sich leicht aushebeln

  1. Licht: Indoor-Navigationssystem führt zu Sonderangeboten im Supermarkt
    Licht
    Indoor-Navigationssystem führt zu Sonderangeboten im Supermarkt

    GPS ist in Innenräumen unbrauchbar - doch wie kann dort trotzdem ein Navigationssystem funktionieren? Mit Licht, so die Antwort von Philips. Die Technik, die nun in einem Supermarkt eingebaut wurde, funktioniert mit gepulstem Licht aus LEDs, das die Smartphonekamera wie Morsecode lesen kann.

  2. Handmade: Amazon bereitet Marktplatz für Handgefertigtes vor
    Handmade
    Amazon bereitet Marktplatz für Handgefertigtes vor

    Selbst geschneiderte Kleider oder selbst gemachtes Kinderspielzeug: Nutzer werden solche Produkte künftig über Amazons Angebot Handmade vertreiben können. Der Onlinehändler sucht Anbieter auch bei der Konkurrenz.

  3. BND-Skandal: EU-Kommissar Oettinger testet Kryptohandy
    BND-Skandal
    EU-Kommissar Oettinger testet Kryptohandy

    Hat der US-Geheimdienst NSA die EU-Kommission ausspioniert? EU-Digitalkommissar Günther Oettinger verlangt darüber Auskunft von der Bundesregierung. Die Kommission ergreift schon einmal Vorsichtsmaßnahmen.


  1. 14:05

  2. 12:45

  3. 10:53

  4. 09:00

  5. 15:05

  6. 14:35

  7. 14:14

  8. 13:52