1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Integrierte Antennen: Apple auf…

Zum Glück ist das Patent nichtig!

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor DebianFan 13.02.13 - 10:02

    Es mangelt an technischer Neuheit. In Metall eingelassene dielektrische Streifen als Antennen zu benutzen ist schon vor ca. 50 Jahren in der Literatur beschrieben worden. Jeder interessierte Wettbewerber von Apple kann das Patent unter Hinweis auf "prior art" löschen lassen.

    Verwunderlich ist allerdings, dass die Patentbehörden bei der Recherche so nachlässig arbeiten. Locken vielleicht die hohen Gebühren, wenn das Patent erteilt wird?

    Bei späterer Löschung wegen Nichtigkeit müssen nämlich keine Gebühren zurückerstattet werden.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor gauss 13.02.13 - 10:38

    DebianFan schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Locken vielleicht die hohen Gebühren, wenn das Patent
    > erteilt wird?

    Bist du dir sicher, dass die Gebühren nur anfallen, wenn das Patent genehmigt wird und nicht schon für den Antrag?

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  3. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor Der Supporter 13.02.13 - 10:57

    Ich denke, du hast das Patent nicht gelesen, oder? Apple hat sich nicht "in Metall eingelassene dielektrische Streifen" patentieren lassen. Genau so, wie Apple auch kein Patent auf"Slide-to-unlock" hat.

    In den 18 Claims steht, was Apple sich hat patentieren lassen. Wenn es das genau so schon gab, dann belege uns das doch. Alle 18 Claims müssen erfüllt sein.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 13.02.13 11:02 durch Der Supporter.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  4. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor DebianFan 13.02.13 - 12:09

    > Bist du dir sicher, dass die Gebühren nur anfallen, wenn das Patent genehmigt wird und nicht schon für den Antrag?

    Für alles fallen jeweils separate Gebühren an: Antrag, Offenlegung, Neuheitsrecherche, Erteilung, Löschung und Jahresgebühren, unabhängig vom Stand des Verfahrens.

    Nur die Jahresgebühren sind freiwillig, allerdings erlischt das Patent bei Nichtzahlung automatisch und ohne weiteren Hinweis des Amtes.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  5. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor Kaiser Ming 13.02.13 - 12:38

    Der Supporter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > genau so schon gab, dann belege uns das doch. Alle 18 Claims müssen erfüllt
    > sein.

    imo kann ein Patent auch in Teilen für ungültig erklärt werden

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  6. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor Lala Satalin Deviluke 13.02.13 - 12:40

    Dass das Patent nichtig ist, würde ich nicht unbedingt sagen. Apple hat Prozesse mit noch viel krasseren Patenten gewonnen.

    Grüße vom Planeten Deviluke!

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  7. Claims

    Autor Versuchsperson 13.02.13 - 14:46

    > (...) Alle 18 Claims müssen erfüllt
    > sein.

    Nein, das ist so nicht korrekt! Claims werden alle separat bearbeitet und evtl. genehmigt. Habe selbst schon Patente eingereicht bei denen einzelne Claims zurückgewiesen wurden. Alle anderen waren davon unberührt. Genauso können auch einzelne Claims einzeln angefochten werden.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  8. Re: Zum Glück ist das Patent nichtig!

    Autor Hösch 14.02.13 - 07:47

    Der Supporter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich denke, du hast das Patent nicht gelesen, oder? Apple hat sich nicht "in
    > Metall eingelassene dielektrische Streifen" patentieren lassen. Genau so,
    > wie Apple auch kein Patent auf"Slide-to-unlock" hat.

    ...oder auf "runde Ecken". Somit hätten wir dann einen Grossteil der Grundlagen für Apple Patent Trollereien beseitigt....

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen


Anzeige

Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Spiele auf dem Oculus Rift DK2: Manchmal klappt es, manchmal nicht
Spiele auf dem Oculus Rift DK2
Manchmal klappt es, manchmal nicht
  1. Oculus Rift Geld für gefundene Sicherheitslücken
  2. Virtuelle Realität Hüft-OP mit Oculus Rift und zwei Gopro-Kameras
  3. Oculus Rift Valve aktualisiert SteamVR für das DK2

Sofia: Der fliegende Blick durch den Staub
Sofia
Der fliegende Blick durch den Staub
  1. Audio aus Video Gefilmte Topfpflanze verrät Gespräche
  2. Nahrungsmittel Trinken statt Essen
  3. Bioelektronik Pilze sind die besten Zellschnittstellen

IPv6: Der holprige Weg zu neuen IP-Adressen
IPv6
Der holprige Weg zu neuen IP-Adressen
  1. Containerverwaltung Docker 1.2 erlaubt Regelung von Containerneustarts
  2. Stellenanzeige Facebook will Linux-Netzwerkstack wie in FreeBSD
  3. Für Azure Microsoft gehen US-IPv4-Adressen aus

  1. Mario Kart 8: Rennen mit Link und Prinzessin Peach
    Mario Kart 8
    Rennen mit Link und Prinzessin Peach

    Nintendo kündigt zwei Erweiterungen für Mario Kart 8 an, in denen Spieler mit weiteren Figuren aus anderen Spielen antreten können - etwa Link aus The Legend of Zelda.

  2. Notebooks: HP ruft wegen Brandgefahr Millionen Netzteilkabel zurück
    Notebooks
    HP ruft wegen Brandgefahr Millionen Netzteilkabel zurück

    Kabel an Netzteilen von Notebooks von Hewlett-Packard können überhitzen. Laut dem Anbieter bestehen Feuer- und Verbrennungsgefahr bei Notebooks, Mininotebooks und Dockingstations.

  3. Seagate: Erste 8-TByte-Festplatten nur für Cloudspeicher
    Seagate
    Erste 8-TByte-Festplatten nur für Cloudspeicher

    Seagate liefert an ausgewählte Projektkunden die ersten 3,5-Zoll-Festplatten mit einer Kapazität von 8 Terabyte aus. Zur verwendeten Aufzeichnungstechnik verrät das Unternehmen noch nichts, erst Ende 2014 sollen die Laufwerke auch anderen Nutzern verfügbar gemacht werden.


  1. 10:08

  2. 09:56

  3. 09:53

  4. 09:43

  5. 08:27

  6. 08:01

  7. 07:44

  8. 07:28