Vermögensabschöpfung auf Verdacht?

[achkeule]

Es gibt also mögliche Urheberrechtsverletzungen durch Megaupload und damit ist das Vermögen der Mitarbeiter von Megaupload schon kassiert?

Diese Vorgehensweise kann doch keine Demokratie unterstützen. Wenn es juristisch in einem Verfahren gesichert ist, dass Gesetze übertreten wurden, dann sind die Konten der Firma vielleicht zu beschlagnahmen, aber sicher nicht die der Mitarbeiter. Ich würde gerne die viel wichtigere Meldung dazu nachlesen, als das Amtsgericht Frankfurt dem Antrag zugestimmt hat. Das ist eigentlich ein Skandal gewesen.

[Testdada]

>Diese Vorgehensweise kann doch keine Demokratie unterstützen.

Demokratie? Dieser Eyecatcher wird doch bloss noch verwendet um den Leuten die Lüge einzureden, dass Ihnen gut ginge und dass sie mitbestimmen könnten.

Tatsächlich steckt die Politik sowohl von den vereinigten Staaten, als auch DE im Sumpf der Korruption. Man muss sich doch nur mal die unzähligen Skandale der Regionalpolitiker anschauen. Danach muss man nur noch eins und eins zusammenzählen und merkt, dass das ganze System korrupt ist.

Ansonsten gebe ich dir Recht!

[Frenji]

da muss ich meinem vorredner völlig recht geben

Gemafreie Musik

[petameter]

achkeule schrieb:
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> Ich würde gerne die viel wichtigere
> Meldung dazu nachlesen, als das Amtsgericht Frankfurt dem Antrag zugestimmt
> hat. Das ist eigentlich ein Skandal gewesen.

Ich habe meinen Augen auch kaum getraut, als ich das gelesen habe. Es macht auf mich zunächst den Eindruck, dass das Gericht ob der Prominenz des Antragstellers eingeknickt ist. Wir brauchen doch nüchterne und standhafte Richter und Gerichte, die nach geltendem Recht entscheiden und nicht ungeprüft irgendwelchen Wildwest-Forderungen nachgeben.

Hat jemand einen Link zu den Details der ersten frankfurter Entscheidung?

[achkeule]

Hab vorhin mal gesucht aber nichts gefunden.

P.S.: Das Amtsgericht Frankfurt hat letzte Woche traurigerweise beschlossen, dass Maklerangaben nicht der Wahrheit entsprechen müssen und dass daraus kein Rechtsanspruch geltend gemacht werden kann. Ist ähnlich skandalös der Fall.

Ich glaube da lohnt es sich das mal genauer zu recherchieren, was sich hinter diesen Fällen verbirgt.

[deutscher_michel]

Ich bin echt gespannt ob wir das UN Anti-Korruptions-Teil noch zu meinen Lebzeiten unterschreiben..

http://www.unodc.org/images/treaties/UNCAC/Status-Map/UNCAC_Status_Map_Current_Large.jpg

[a user]

achkeule schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Es gibt also mögliche Urheberrechtsverletzungen durch Megaupload und damit
> ist das Vermögen der Mitarbeiter von Megaupload schon kassiert?
>
> Diese Vorgehensweise kann doch keine Demokratie unterstützen. Wenn es
> juristisch in einem Verfahren gesichert ist, dass Gesetze übertreten
> wurden, dann sind die Konten der Firma vielleicht zu beschlagnahmen, aber
> sicher nicht die der Mitarbeiter. Ich würde gerne die viel wichtigere
> Meldung dazu nachlesen, als das Amtsgericht Frankfurt dem Antrag zugestimmt
> hat. Das ist eigentlich ein Skandal gewesen.

erstens hat das nichts mit demokratie zu tun. wenn schon, dann mit rechtsstaatlichkeit.

zweitens, ist es so gaz besonders schlimm in deutlschand. da sind sie sogar in den usa und vielen anderen länder anständiger.

in deutschland reicht angeklagt zu sein und die werden alle konten eingefroren. du bekommst keinen zugriff auf einen teil des geldes, wenn sie nicht wollen, auch nicht für das nötigste (genau das ist z.b. in neuseeland aber auch in den usa anders, da wird dir abhängig von deiner lebenssituation ein betrag zugestanden).

hier darfst du kredite aufnehmen und dich vollkommen finanziel ruinieren und verschulden obowhl du das geld ja hast. und wenn du dann frei gesprochen wirst stehst du bankrott und hoch verschuldet da. eine klage gegen den staat diesbezüglich ist aussichtslos.

einem sehr guten freund von mir und noch jemand anderen den ich kenne ist genau das passiert. beim letzteren ging es glimplich aus, da es nur rel. kleine summen betraf. den ersten hat es sein haus, sein job und seine gesammten rücklagen gekostet plus nen batzen schulden.
dafür wurde er aber offiziel unschuldig erklärt. ist das nicht schön?

[achkeule]

Von demokratisch hab ich auch nichts geschrieben. Nur darauf hingewiesen, dass Deutschland eine Demokratie ist. Egal was Ihr denkt.

In Betrugsfällen Vermögen einzufrieren hat aber durchaus seinen Sinn. Dennoch wäre es natürlich zu begrüssen, wenn die Richter einen Teil für die Beklagten zur Verfügung stellen würden.

Trotzdem würde ich generell in Foren davon abraten unbeweißbare Behauptungen aufgrund von selbst erfahrenen oder selbst erfundenen Erlebnissen aufzustellen. Das kann niemand nachvollziehen.



1 mal bearbeitet, zuletzt am 13.11.12 17:48 durch achkeule.

[Genie]

a user schrieb:
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> erstens hat das nichts mit demokratie zu tun. wenn schon, dann mit
> rechtsstaatlichkeit.
>
> zweitens, ist es so gaz besonders schlimm in deutlschand. da sind sie sogar
> in den usa und vielen anderen länder anständiger.
>
> in deutschland reicht angeklagt zu sein und die werden alle konten
> eingefroren. du bekommst keinen zugriff auf einen teil des geldes, wenn sie
> nicht wollen, auch nicht für das nötigste (genau das ist z.b. in neuseeland
> aber auch in den usa anders, da wird dir abhängig von deiner
> lebenssituation ein betrag zugestanden).
>
> hier darfst du kredite aufnehmen und dich vollkommen finanziel ruinieren
> und verschulden obowhl du das geld ja hast. und wenn du dann frei
> gesprochen wirst stehst du bankrott und hoch verschuldet da. eine klage
> gegen den staat diesbezüglich ist aussichtslos.
>
> einem sehr guten freund von mir und noch jemand anderen den ich kenne ist
> genau das passiert. beim letzteren ging es glimplich aus, da es nur rel.
> kleine summen betraf. den ersten hat es sein haus, sein job und seine
> gesammten rücklagen gekostet plus nen batzen schulden.
> dafür wurde er aber offiziel unschuldig erklärt. ist das nicht schön?

Du glaubst auch alles, was man dir erzählt oder? In Deutschland hat jeder Mensch einen Anspruch auf eine sogenannte Grundsicherung, die weder gesperrt, gepfändet, noch blockiert werden darf. Dafür gibt es unter anderem das so genannte P-Konto und den Weg zum Gericht, bei dem man sich auch hier das notwendige Geld freigeben lassen kann, sollte das Konto blockiert worden sein. Hierzu gibt es einen gesetzlichen Anspruch, der geprüft und dem in der Regel stattgegeben wird. Man muss es nur machen.

[Baron Münchhausen.]

Wir leben in einer Welt, die vor einigen hundert Jahren einen Kampf verloren hat. Den Kampf gegen Bankiers und das System der Erzeugung des Geldes als Schuld. Die USA haben auch lange dagegen gekämpft.

Eine Erklärung unseres Geldsystems:

http://www.youtube.com/watch?v=H3DGEG3lOPk

Wer sich für Geschichte (zu mindestens in diesem Zusammenhang) interessiert, der wird so einige interessante Dinge herausfinden. Abgesehen von der Entwicklung in Europa auch der lange Kampf dagegen in den USA. Viele Zitate und aussagen ehemaliger Präsidenten und bedeutenden Persönlichkeiten. Einige Beispiele:

"The colonies would gladly have borne the little tax on tea and other matters had it not been that England took away from the colonies their money, which created unemployment and dissatisfaction. The inability of colonists to get power to issue their own money permanently out of the hands of George the III and the international bankers was the PRIME reason for the Revolutionary War."
> Benjamin Franklin, Founding Father.


"Ich glaube, Bankinstitutionen sind gefährlicher als stehende Armeen!

Wenn das amerikanische Volk es den Privatbanken je erlaubt, die Ausgabe ihres Geldes zu kontrollieren, zuerst durch Inflation, dann durch Deflation, dann werden die Banken und Konzerne, die um diese Banken heranwachsen, den Menschen ihren ganzen Besitz wegnehmen, bis ihre Kinder obdachlos aufwachen, auf dem Kontinent den ihre Vorväter erobert haben.“
> Thomas Jefferson

Thomas Jefferson war der dritte Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (1801–1809) und war der hauptsächliche Verfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung.



5 mal bearbeitet, zuletzt am 13.11.12 19:23 durch Baron Münchhausen..

[LoopBack]

deutscher_michel schrieb:
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> Ich bin echt gespannt ob wir das UN Anti-Korruptions-Teil noch zu meinen
> Lebzeiten unterschreiben..
>
> www.unodc.org
Hmm... Also ich bin mir jetzt nicht ganz sicher ob ich spontan Farbenblind geworden ist, aber fuer micht sieht es so aus, als ob Deutschland auf dieser Karte orange hinterlegt ist. Und untendrunter steht orange bedeutet "Signatories" - und nein das bedeutet nicht "hat noch nicht unterschrieben"...

[labtexc]

LoopBack schrieb:
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> deutscher_michel schrieb:
> ---------------------------------------------------------------------------
> -----
> > Ich bin echt gespannt ob wir das UN Anti-Korruptions-Teil noch zu meinen
> > Lebzeiten unterschreiben..
> >
> > www.unodc.org
> Hmm... Also ich bin mir jetzt nicht ganz sicher ob ich spontan Farbenblind
> geworden ist, aber fuer micht sieht es so aus, als ob Deutschland auf
> dieser Karte orange hinterlegt ist. Und untendrunter steht orange bedeutet
> "Signatories" - und nein das bedeutet nicht "hat noch nicht
> unterschrieben"...

Unterschrieben wird hier viel ... ratifiziert muss es werden, das zählt.

[LoopBack]

achkeule schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Es gibt also mögliche Urheberrechtsverletzungen durch Megaupload und damit
> ist das Vermögen der Mitarbeiter von Megaupload schon kassiert?
>
> Diese Vorgehensweise kann doch keine Demokratie unterstützen. Wenn es
> juristisch in einem Verfahren gesichert ist, dass Gesetze übertreten
> wurden, dann sind die Konten der Firma vielleicht zu beschlagnahmen, aber
> sicher nicht die der Mitarbeiter.

Hier eine kleine Geschichte:
Eine Mafia hat in den letzten drei Jahren über 100 Millionen Euro durch verschiedene Geschäfte gemacht. Als man schließlich in einer Hals-über-Kopf-Aktion den Mafia-Boss in seine privaten Wohnung gefangen nahm, stellte man fest, dass bei ihm unmöglich das gesamte Geld der Mafia gelagert hat. Noch während der Untersuchungen, wer wohl auch viel Kohle einkassiert hat, stellt sich heraus, dass die Hälfte der Polizisten, die den bewaffneten Mafiaboss gefangennehmen konnten, zu einer Spezialeinheit gehörten, die eine gesonderte Genehmigung auf irgendeinem Formular (das natürlich nie jemand aus der Öffentlichkeit zu Gesicht bekommt) brauchen, um eingesetzt werden zu dürfen. In einem schnellen juristischen Verfahren wurde gesichert, dass hier Gesetzt übertreten wurden. Unterdessen konnte man eine weitere Person ermitteln, die in dieser Mafia tätig war und auf deren Konten weitere 10 Millionen Euro liegen. Allerdings stehen inzwischen das Medienecho und die Bevölkerung bereits hinter dem Mafiaboss, da er "wie Robin Hood" einen einzelnen reichen Geschäftsmann um 10 Millionen erleichtert hat und daraufhin 1 Millionen an den Berliner Zoo gespendet hat. Um in der Öffentlichkeit nicht doof darzustehen, beschliesst man die Konten des potentiell Mitschuldigen nicht einzufrieren. Als man ihn 2 Wochen später in einer ersten Gerichtsverhandlung verhören will, ist dieser aber schon längst in einen Inselstaat entflohen und hat das Geld gleich mitgenommen. Es stellt sich nun raus, dass die Mafia tatsächlich mehrfach Bandenbetrug, Raubüberfälle und illegalen Mädchenhandel betrieben hat. Dummerweise hat die Justiz jetzt keine Mittel mehr, um die Mittäter dingfest zu machen und der Mafiaboss konnte durch Bestechung einiger Polizierbeamter nach Hongkong entfliehen.

OK, ich weiß was jetzt kommt, hier geht es um gar nicht so schlimme Sachen wie Mädchenhandel, sondern nur um einige halblegale Filme oder so. Genau. Aber dummerweise ist beides nach gültigem Recht ein Straftatsbestand. Und hier geht es nicht um was moralisch mehr oder weniger vertretbar ist, hier geht es um einen juristischen Fall der nach geltendem Recht abgehandelt werden muss.

[LoopBack]

labtexc schrieb:
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> LoopBack schrieb:
> ---------------------------------------------------------------------------
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> > deutscher_michel schrieb:
> >
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> > -----
> > > Ich bin echt gespannt ob wir das UN Anti-Korruptions-Teil noch zu
> meinen
> > > Lebzeiten unterschreiben..
> > >
> > > www.unodc.org
> > Hmm... Also ich bin mir jetzt nicht ganz sicher ob ich spontan
> Farbenblind
> > geworden ist, aber fuer micht sieht es so aus, als ob Deutschland auf
> > dieser Karte orange hinterlegt ist. Und untendrunter steht orange
> bedeutet
> > "Signatories" - und nein das bedeutet nicht "hat noch nicht
> > unterschrieben"...
>
> Unterschrieben wird hier viel ... ratifiziert muss es werden, das zählt.

Naja das mag sein, aber 1. was hat das speziell mit diesem Fall zu tun und 2. waren sollten die Politiker ihr Einkommen verringern wollen? und 3. warum bist du kein Politiker und hast das schon längst durchgeboxt?

[SaSi]

weil er anwalt ist, und man da mehr kohle schöffeln kann ;)

[fratze123]

Es geht nich um Mitarbeiter.
Es geht um den Betreiber.
Das Vermögen wird auch erst nach einer Verurteilung "kassiert". Bis dahin wird es lediglich eingefroren, damit es nicht "verschwindet".
Alles ganz normal und legitim soweit.

[fratze123]

Wann denn?
Muss ich irgendwie verpasst haben...

[a user]

Genie schrieb:
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> a user schrieb:
> ---------------------------------------------------------------------------
> -----
> > erstens hat das nichts mit demokratie zu tun. wenn schon, dann mit
> > rechtsstaatlichkeit.
> >
> > zweitens, ist es so gaz besonders schlimm in deutlschand. da sind sie
> sogar
> > in den usa und vielen anderen länder anständiger.
> >
> > in deutschland reicht angeklagt zu sein und die werden alle konten
> > eingefroren. du bekommst keinen zugriff auf einen teil des geldes, wenn
> sie
> > nicht wollen, auch nicht für das nötigste (genau das ist z.b. in
> neuseeland
> > aber auch in den usa anders, da wird dir abhängig von deiner
> > lebenssituation ein betrag zugestanden).
> >
> > hier darfst du kredite aufnehmen und dich vollkommen finanziel ruinieren
> > und verschulden obowhl du das geld ja hast. und wenn du dann frei
> > gesprochen wirst stehst du bankrott und hoch verschuldet da. eine klage
> > gegen den staat diesbezüglich ist aussichtslos.
> >
> > einem sehr guten freund von mir und noch jemand anderen den ich kenne
> ist
> > genau das passiert. beim letzteren ging es glimplich aus, da es nur rel.
> > kleine summen betraf. den ersten hat es sein haus, sein job und seine
> > gesammten rücklagen gekostet plus nen batzen schulden.
> > dafür wurde er aber offiziel unschuldig erklärt. ist das nicht schön?
>
> Du glaubst auch alles, was man dir erzählt oder? In Deutschland hat jeder
> Mensch einen Anspruch auf eine sogenannte Grundsicherung, die weder
> gesperrt, gepfändet, noch blockiert werden darf. Dafür gibt es unter
> anderem das so genannte P-Konto und den Weg zum Gericht, bei dem man sich
> auch hier das notwendige Geld freigeben lassen kann, sollte das Konto
> blockiert worden sein. Hierzu gibt es einen gesetzlichen Anspruch, der
> geprüft und dem in der Regel stattgegeben wird. Man muss es nur machen.

du glaubst auch alles kann ich dir nur zurückgeben. des geht nämlich nicht grundsetztlich! in beiden fällen wurde das verscuht. das querstellen der staatsanwaltschaft hat bereits gereicht.

die anwälte haben das im ürigen schon vorhinein gesagt, dass dies vermutlich nicht möglich seien wird. bei dem ersteren fall (der enge freund) war ich bei so ziemlich allem live dabei.

es existiert kein genereller anspruch darauf einen teil der eingefrohrenen konten freizugeben. dies ist die aussage von 2 anwälten und 2 staatsanwälten. und in beiden fällen wurde dies auch nicht zugestanden. nicht einen einzigen cent haben die beiden gesehen.

ich hab diese tragödie mit erlebt. ich finde das gar nicht witzig. ich kann gerne noch einen drauf setzten und dir erzählen, wie die hausdurchsuchen durchgeführte wurde auf grund dessen deren damals 5 jähriges kind durch dessen kinderzimmerfenster sie wie im kino gestürmt sind heute noch in therapeutischer behandlung ist.

[Baron Münchhausen.]

Seit wann denn?
Muss ich irgendwie verpasst haben...

> Die USA haben gegen das grundlegenden Prinzip des Bankwesens gekämpft?

Wo steht es? Habe ich irgendwas verpasst? Oder ist das ein Zufallsgenerator für überschriften einer Antwort, den du hier gerade getestet hast?