1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Leistungsschutzrecht geändert…

Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

    Autor: Anonymer Nutzer 27.02.13 - 09:17

    kein Text

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

    Autor: Andreas2k 27.02.13 - 10:15

    Die Deutschen Gesetzbücher sind doch voll mit Gesetzen die gar keinen oder nur teilweise Sinn machen.

    Die Frage ist doch: Warum wird dieses Google Gesetz weiter verfolgt wenn es jetzt angeblich so entschärft wurde, das es die eigentliche Zielgruppe (Google) angeblich nicht mehr betrifft.

    Natürlich ist jedem Klar dass das Gesetz in keinster Weise aufgeweicht wurde. Diese Schwammige Formulierung "kleinste Textstellen" stellt ja keine Rechtssicherheit da!

    Eigentlich sollten solche Formulierungen in Gesetzestexten verboten sein. Im Vertragsrecht zum Beispiel wäre so eine Formulierung überhaupt nicht zulässig!

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  3. Re: Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

    Autor: JP 28.02.13 - 00:19

    Andreas2k schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Frage ist doch: Warum wird dieses Google Gesetz weiter verfolgt wenn es
    > jetzt angeblich so entschärft wurde, das es die eigentliche Zielgruppe
    > (Google) angeblich nicht mehr betrifft.

    Ja das lässt ein mulmiges Gefühl in einem zurück. Ein Gesetz dessen Sinn und Zweck nicht mehr klar definiert ist. Zielt das Gesetz jetzt erst recht auf Blogs ab, die nicht mehr zitieren dürfen ohne sich vorher eine Lizenz beim Verlag zu holen? Damit wären unangenehme Blogs wie Bildblog quasi per Gesetz unwirtschaftlich. Zumal ein Verlag ja nicht verpflichtet ist Lizenzen an ein Blog zu vergeben. Zensur durch die Presse? Das wirkt schon ziemlich absurd.

    > Natürlich ist jedem Klar dass das Gesetz in keinster Weise aufgeweicht
    > wurde. Diese Schwammige Formulierung "kleinste Textstellen" stellt ja keine
    > Rechtssicherheit da!
    >
    > Eigentlich sollten solche Formulierungen in Gesetzestexten verboten sein.
    > Im Vertragsrecht zum Beispiel wäre so eine Formulierung überhaupt nicht
    > zulässig!

    Solche Formulierungen sind verboten. Natürlich nicht explizit, das wäre gar nicht möglich. Aber es gibt das Bestimmtheitsgebot (z.B: Artikel 103 Abs. 2 deutsches GG). "kleinste" ist absolut nicht bestimmt.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen

Sentry Eye Tracker ausprobiert: Nur Anfänger starren auf die Mini-Map
Sentry Eye Tracker ausprobiert
Nur Anfänger starren auf die Mini-Map
  1. Mad Catz Mobiler Alleskönner-Controller Lynx 9 vorgestellt
  2. Smartpen Livescribe 3 lernt Android
  3. Eingabegerät Apple erhält Patent für funkenden Stift

Präsenz ist die neue Immersion: Die Zukunft von Virtual und Augmented Reality
Präsenz ist die neue Immersion
Die Zukunft von Virtual und Augmented Reality
  1. WebVR Oculus-Support im Firefox Nightly
  2. Virtual Reality Facebook sucht Oculus-Experten
  3. Magic-Leap-Patente AR-Brille lässt Herzen in OP-Sälen schweben

Sony Alpha 7 II im Test: Fast ins Schwarze getroffen
Sony Alpha 7 II im Test
Fast ins Schwarze getroffen
  1. Systemkamera Olympus kündigt neues Modell im OM-D-System an
  2. Seek XR Wärmebildkamera mit Zoom für Android und iOS
  3. Geco Mark II Federleichte Actionkamera für den Brillenbügel

  1. Spionagesoftware: NSA-Programm Regin zwei Jahre im Kanzleramt aktiv
    Spionagesoftware
    NSA-Programm Regin zwei Jahre im Kanzleramt aktiv

    Das kürzlich recht eindeutig dem US-Geheimdienst NSA zugeordnete Schnüffelprogramm Regin blieb einem Bericht des Spiegel zufolge mindestens zwei Jahre lang unentdeckt. So lange soll es den Rechner einer Kanzleramtsmitarbeiterin ausspioniert haben.

  2. Biofabrikation: Forscher wollen Gewebe aus Spinnenseide drucken
    Biofabrikation
    Forscher wollen Gewebe aus Spinnenseide drucken

    Neues Haut-, Nerven- oder Herzmuskelgewebe wollen Forscher aus Bayern herstellen. Sie bauen es mit einem 3D-Drucker aus einer Biotinte auf. Die hat einen ungewöhnlichen Bestandteil.

  3. Ultrabook-Prozessor: Intels Skylake ersetzt Broadwell bereits im Frühsommer
    Ultrabook-Prozessor
    Intels Skylake ersetzt Broadwell bereits im Frühsommer

    Broadwell für Ultrabooks wird nach fünf Monaten abgelöst: Bisher sprach Intel vom zweiten Halbjahr 2015, mittlerweile sieht der Plan vor, die Skylake-Generation schon im Juni zu veröffentlichen.


  1. 18:53

  2. 17:37

  3. 17:29

  4. 17:17

  5. 17:02

  6. 16:59

  7. 16:57

  8. 15:25