Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Leistungsschutzrecht geändert…

Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

    Autor: Anonymer Nutzer 27.02.13 - 09:17

    kein Text

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

    Autor: Andreas2k 27.02.13 - 10:15

    Die Deutschen Gesetzbücher sind doch voll mit Gesetzen die gar keinen oder nur teilweise Sinn machen.

    Die Frage ist doch: Warum wird dieses Google Gesetz weiter verfolgt wenn es jetzt angeblich so entschärft wurde, das es die eigentliche Zielgruppe (Google) angeblich nicht mehr betrifft.

    Natürlich ist jedem Klar dass das Gesetz in keinster Weise aufgeweicht wurde. Diese Schwammige Formulierung "kleinste Textstellen" stellt ja keine Rechtssicherheit da!

    Eigentlich sollten solche Formulierungen in Gesetzestexten verboten sein. Im Vertragsrecht zum Beispiel wäre so eine Formulierung überhaupt nicht zulässig!

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  3. Re: Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

    Autor: JP 28.02.13 - 00:19

    Andreas2k schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Frage ist doch: Warum wird dieses Google Gesetz weiter verfolgt wenn es
    > jetzt angeblich so entschärft wurde, das es die eigentliche Zielgruppe
    > (Google) angeblich nicht mehr betrifft.

    Ja das lässt ein mulmiges Gefühl in einem zurück. Ein Gesetz dessen Sinn und Zweck nicht mehr klar definiert ist. Zielt das Gesetz jetzt erst recht auf Blogs ab, die nicht mehr zitieren dürfen ohne sich vorher eine Lizenz beim Verlag zu holen? Damit wären unangenehme Blogs wie Bildblog quasi per Gesetz unwirtschaftlich. Zumal ein Verlag ja nicht verpflichtet ist Lizenzen an ein Blog zu vergeben. Zensur durch die Presse? Das wirkt schon ziemlich absurd.

    > Natürlich ist jedem Klar dass das Gesetz in keinster Weise aufgeweicht
    > wurde. Diese Schwammige Formulierung "kleinste Textstellen" stellt ja keine
    > Rechtssicherheit da!
    >
    > Eigentlich sollten solche Formulierungen in Gesetzestexten verboten sein.
    > Im Vertragsrecht zum Beispiel wäre so eine Formulierung überhaupt nicht
    > zulässig!

    Solche Formulierungen sind verboten. Natürlich nicht explizit, das wäre gar nicht möglich. Aber es gibt das Bestimmtheitsgebot (z.B: Artikel 103 Abs. 2 deutsches GG). "kleinste" ist absolut nicht bestimmt.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen


Anzeige
  1. IT Systemadministrator (m/w)
    Aspera GmbH, Aachen
  2. Softwareentwickler Automotive (m/w)
    Bertrandt Services GmbH, Karlsruhe
  3. Entwicklungsingenieur (m/w) FPGA
    FERCHAU Engineering GmbH, Bremen
  4. Senior Consultant ICT Communications (m/w)
    operational services GmbH & Co. KG, Wolfsburg, Berlin

Detailsuche



Anzeige


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Cloudready im Test: Ein altes Gerät günstig zum Chromebook machen
Cloudready im Test
Ein altes Gerät günstig zum Chromebook machen
  1. Acer-Portfolio 2016 Vom 200-Hz-Curved-Display bis zum 15-Watt-passiv-Detachable

Das Flüstern der Alten Götter im Test: Düstere Evolution
Das Flüstern der Alten Götter im Test
Düstere Evolution
  1. E-Sports ESL schließt Team Youporn aus
  2. Blizzard Hearthstone-Cheat-Tools verteilen Malware

PGP im Parlament: Warum mein Abgeordneter keine PGP-Mail öffnen kann
PGP im Parlament
Warum mein Abgeordneter keine PGP-Mail öffnen kann

  1. Konkurrenz für Bandtechnik: EMC will Festplatten abschalten
    Konkurrenz für Bandtechnik
    EMC will Festplatten abschalten

    Bandtechnik ist bisher viel wirtschaftlicher bei Daten, auf die selten zugegriffen werden muss. EMC will mit seinen aktiven Techniken dicht dran sein. Zusätzlich helfen soll in Zukunft das Ausschalten von Festplatten.

  2. Mobilfunk: Telekom will bei eSIM keinen Netzwechsel zulassen
    Mobilfunk
    Telekom will bei eSIM keinen Netzwechsel zulassen

    Die Telekom will die eSIM so einsetzen, dass kein Wechsel des Netzbetreibers möglich ist. Ab dem zweiten Halbjahr 2016 werden voraussichtlich zunehmend eSIMs in Geräten verbaut.

  3. Gründung von Algorithm Watch: Achtgeben auf Algorithmen
    Gründung von Algorithm Watch
    Achtgeben auf Algorithmen

    Republica 2016 Eine neue Initiative will untersuchen, wie Algorithmen sich auf die Gesellschaft auswirken. Für den Auftakt dient die Netzkonferenz Re:publica, auf der über die Zukunft der digitalen Gesellschaft diskutiert wird. Wir haben mit den Machern gesprochen.


  1. 19:01

  2. 16:52

  3. 16:07

  4. 15:26

  5. 15:23

  6. 15:06

  7. 15:06

  8. 14:17