Der letzte Satz im Patent:
While the present invention has been described with respect to what is presently considered to be the preferred embodiments, it is to be understood that the invention is not limited to the disclosed embodiments. To the contrary, the invention is intended to cover various modifications and equivalent arrangements included within the spirit and scope of the appended claims.
Also ich beschreibe mal was und alles was rudimentär ähnlich ist könnte dann auf meinem Patent aufbauen...ah ja
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Hmm ist das nicht normal?
Gibt auch ne Firma die sich 3 Streifen auf ihren Schuhen patentiert hat. Und falls jetzt jemand 4 Streifen auf seine Schuhe pappt gibts auch ne Copyright / Markenrecht / Patentklage.
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