1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › NSA-Whistleblower: Deutschland…

Habe ich nicht anders erwartet

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: Anonymer Nutzer 03.07.13 - 00:22

    Dieses Land hat einfach keine Eier in der Hose -- und die Politiker noch weniger!

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: tibrob 03.07.13 - 05:28

    Ich denke die Eier der USA sind leider größer und Deutschland will sich derzeit Obamas Gunst nicht vermiesen (er war ja erst vor ein paar Tagen hier).

    Schon traurig, aber so ist das in Deutschland. Hauptsache die Finanzämter laufen und auf den Rest wird geschi...en.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  3. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: SlightlyHomosexualPandabear 03.07.13 - 07:36

    Wir sind vor allem ein Rechtsstaat. Schon alleine aus rechtlichen Gründen wäre es nicht möglich ihn aufzunehmen, steht alles im Artikel erklärt. Außerdem haben wir ein Auslieferungsabkommen mit den USA. Käme er also bis nach Deutschland, würde hier Asysl gewährt kriegen, wären wir dazu verpflichtet ihn auszuliefern. So wie übrigens sämtliche EU-Staaten. Snowden wäre mehr als gut beraten, keine EU-Land zu wählen.

    Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/so-koennte-nsa-enthueller-snowden-nach-deutschland-kommen-a-908963.html

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  4. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: ubuntu_user 03.07.13 - 07:47

    SlightlyHomosexualPandabear schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wir sind vor allem ein Rechtsstaat.
    > Außerdem haben wir ein Auslieferungsabkommen mit den USA.

    "Rechtsstaatlichkeit bedeutet, daß die Ausübung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zulässig ist."

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  5. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: SlightlyHomosexualPandabear 03.07.13 - 07:56

    Richtig, Snowdem erwartet ein Prozess und Gefängnis in den Staaten. So seltsam das klingt: Zumutbar. Sollte er aber zur Todesstrafe verurteilt werden, wäre das ein Grund ihn nicht auszuliefern. So sehr ich auch mit Snowden sympathisiere, so sehr ich auch für richtig halte was er getan hat, so sehr es auch wichtig war, was er getan hat, so hat er trotzdem Gesetze gebrochen. Da kann leider keiner was dran rütteln.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  6. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: Phisto 03.07.13 - 08:19

    SlightlyHomosexualPandabear schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wir sind vor allem ein Rechtsstaat. Schon alleine aus rechtlichen Gründen
    > wäre es nicht möglich ihn aufzunehmen, steht alles im Artikel erklärt.
    > Außerdem haben wir ein Auslieferungsabkommen mit den USA. Käme er also bis
    > nach Deutschland, würde hier Asysl gewährt kriegen, wären wir dazu
    > verpflichtet ihn auszuliefern. So wie übrigens sämtliche EU-Staaten.
    > Snowden wäre mehr als gut beraten, keine EU-Land zu wählen.
    >
    > Quelle: www.spiegel.de

    das ist die einschätzung des >>spiegel<< bzw seiner berater, oder woher sie diese infos bekommen haben (Innen/Aussenministerium? als wenn die sich zu fein dazu währen hier ein wenig rum zu manipulieren um unangenehmen menschenrechtsfragen aus dem weg zu gehn) ... Amnesty Int. zB schätzt die Rechtslage anders ein ...

    "Ungeachtet der Frage in welchem Land Snowden landen wird, hat er ein Recht darauf, Asyl zu beantragen. Damit ein solches Ersuchen Erfolg hat, muss er eine begründete Furcht vor Verfolgung glaubhaft darlegen. Selbst wenn der Asylantrag abgelehnt werden sollte, darf eine Person nicht an ein Land ausliefert werden, in dem er einem erheblichen Risiko ausgesetzt ist, misshandelt zu werden," so Widney Brown. "Eine erzwungene Auslieferung an die USA würde Snowden einem großen Risiko aussetzen, Opfer von Menschenrechtsverletzungen zu werden, und muss daher verhindert werden."

    q: http://preview.tinyurl.com/np2956a

    und noch eine ausfürlicher Text mit dem thema auf 76 seiten dargelegt:

    "Auslieferung trotz Flüchtlings- oder Asylanerkennung?"

    http://preview.tinyurl.com/qbspk2w

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  7. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: SlightlyHomosexualPandabear 03.07.13 - 08:31

    Ok, dann haben wir hier zwei versch. Ansichten von zwei versch. Organisationen. Wer kann letztlich genau klären ob jemand in diesem Staat Anspruch auf Asyl hat?

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  8. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: Phisto 03.07.13 - 08:38

    in der letzten instanz das Bundesverfassungsgericht ... und vorher glaube ich einfach der Bundesgerichtshof ...

    edit# vorallem geht es ja um die frage, unabhängig des ausgangs des asylverfahrens, ob Snowden auszuliefern ist oder nicht ... welches gericht jetzt genau für den ausgang des asylverfahrens verantwortlich ist weis ich nicht ....



    3 mal bearbeitet, zuletzt am 03.07.13 08:42 durch Phisto.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  9. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: SlightlyHomosexualPandabear 03.07.13 - 09:34

    Genau, darauf wollte ich ja heraus. Die Entscheidung, sowohl ob er Asysl kriegt, ob er ausgeliefert werden müsste, lässt sich nur rechtlich treffen. Da darf man leider nicht nach Sympathie gehen.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  10. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: KarlSpaat 03.07.13 - 09:45

    ThePatrick schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dieses Land hat einfach keine Eier in der Hose -- und die Politiker noch
    > weniger!


    Ich brauche nur 3 Worte. Merkel, Frau, Menopause ...
    Soll doch der BND das hier abhören.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  11. Re: Habe ich nicht anders erwartet

    Autor: Phisto 03.07.13 - 10:43

    SlightlyHomosexualPandabear schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Genau, darauf wollte ich ja heraus. Die Entscheidung, sowohl ob er Asysl
    > kriegt, ob er ausgeliefert werden müsste, lässt sich nur rechtlich treffen.
    > Da darf man leider nicht nach Sympathie gehen.

    aus deinem kommentar konnte man eben herrauslesen das diese (rechtliche)entscheidung schon eindeutig gentroffen sei ... dem ist aber nicht so, dass wollte ich richtigstellen ...

    ja du hast recht nicht auf grundlage von sympatie, aber die sympatie kommt ja von dem rechtsverständniss der leute ... was mich störte war die aussage "rechtlich geht das nicht" ... es geht eben doch, nur stehen dem halt so einige interessen im wege die nichts mit dem recht oder der rechtsstaatlichkeit gemein haben ....

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen


Anzeige

Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Test Far Cry 4: Action und Abenteuer auf hohem Niveau
Test Far Cry 4
Action und Abenteuer auf hohem Niveau

Yoga Tablet 2 Pro im Test: Das Tablet mit dem eingebauten Kino
Yoga Tablet 2 Pro im Test
Das Tablet mit dem eingebauten Kino
  1. Lenovos Yoga Tablet 2 im Test Das Tablet mit dem Aufhänger
  2. Motorola Lenovo übernimmt Googles Smartphone-Sparte
  3. Yoga Tablet 2 Pro Lenovos 13-Zoll-Tablet mit Projektor und Subwoofer

Yoga 3 Pro Convertible im Test: Flach, leicht, hochauflösend, kurzatmig
Yoga 3 Pro Convertible im Test
Flach, leicht, hochauflösend, kurzatmig
  1. Benchmark Apple und Nvidia schlagen manchmal Intels Core M
  2. Weniger Consumer-Notebooks Toshiba baut 900 Arbeitsplätze in der PC-Sparte ab
  3. Asus Zenbook UX305 Das flachste Ultrabook mit QHD-Display

  1. Inmarsat und Alcatel Lucent: Internetzugang im Flugzeug mit 75 MBit/s
    Inmarsat und Alcatel Lucent
    Internetzugang im Flugzeug mit 75 MBit/s

    Der Satellitenbetreiber Inmarsat will mit Alcatel Lucent ein europaweites Netzwerk aufbauen, das Flugzeuge mit schnellen Internet-Zugängen versorgt. Geschwindigkeit und der hohe Preis waren "bei Internet im Flugzeug bisher eher enttäuschend", sagte der Alcatel-Lucent-Chef.

  2. Managed Apps: Unternehmen können App-Store von Windows 10 anpassen
    Managed Apps
    Unternehmen können App-Store von Windows 10 anpassen

    Wenn Firmen Apps aus dem Windows-Store für alle ihre Mitarbeiter kaufen wollen, können sie das mit Windows 10 einfacher tun. Laut Microsoft ist auch das Aufsetzen eigener Stores bald möglich. Weniger gute Nachrichten gibt es von einem beliebten Tool, das mit der aktuellen Beta zickt.

  3. Elektronikdiscounter: Wie Preisvergleichsdienste ausgehebelt werden
    Elektronikdiscounter
    Wie Preisvergleichsdienste ausgehebelt werden

    Produktnamen bei Elektronik sollen möglichst beim Preis nicht vergleichbar sein. Gerade bei Computern und technischen Geräten komme es vor, dass Handelsketten Geräte bestellen, die sich nur in Kleinigkeiten oder der Farbe unterscheiden. Das Gerät bekommt eine neue Nummer, und der Preis lässt sich nicht mehr vergleichen.


  1. 19:11

  2. 18:44

  3. 17:49

  4. 16:37

  5. 15:24

  6. 15:22

  7. 15:20

  8. 14:52