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Nicht zu vergessen

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  1. Nicht zu vergessen

    Autor Nortgram 30.01.13 - 12:33

    Nicht zu vergessen dass nicht überprüft wurde ob die Patente wirklich gültig sind.
    Mittlerweile wurden ja schon einige der betroffenen Patente als ungültig erklärt.

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  2. Re: Nicht zu vergessen

    Autor jmhk1103 30.01.13 - 13:19

    Die frage ist ja nicht ob sie jetzt keine gültigkeit mehr haben, sondern ob sie zum Zeitpunkt der "Straftat" gegolten haben. Wenn du am 02.01. über eine rote Ampel gefahren bist und da jetzt keine Ampel mehr ist bekommst du immernoch eine Strafe.

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  3. Re: Nicht zu vergessen

    Autor Nortgram 30.01.13 - 14:04

    Diese Patente werden/wurden wegen fehlender Innovation/Prior Art als ungültig erklärt, wodurch dein Vergleich so nicht stimmt.

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  4. So ein Quatsch.

    Autor Missingno. 30.01.13 - 14:09

    Angenommen irgendein Spaßvogel stellt vor seiner Haustüre eine Ampel auf, ich ignoriere diese rote Ampel, weil ich sicher bin, dass sie keine Gültigkeit hat. Jetzt werde ich angezeigt und soll eine Strafe zahlen, aber im Verfahren wird festgestellt, dass die Ampel tatsächlich keine rechtsverbindliche Gültigkeit hat. Ergo habe ich auch keine "Straftat" begangen.

    --
    Dare to be stupid!

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