Der Hersteller des WLAN Moduls zahlt bereits Lizenzkosten an Motorola und Microsoft soll nun nochmal bezahlen? Das erinnert mich an die Gema.
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das hat mich auch extrem gewudnert...
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Tut mir aber im Fall von Microsoft jetzt gar nicht weh.
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Mir schon, denn Lizenzkosten werden sicher umgelegt!
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Ich doch bei Motorola vs. Apple das gleiche. Motorola hat an Qualcomm bestimmte Technologien lizensiert und Apple soll laut Motorola für die gekauften Chips noch mal extra zahlen.
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> Der Hersteller des WLAN Moduls zahlt bereits Lizenzkosten an Motorola und
> Microsoft soll nun nochmal bezahlen? Das erinnert mich an die Gema.
Der Hersteller zahlt um die Geräte in Lizenz fertigen zu können und dafür bereits lizensierte Bauteile an Endkunden verkaufen zu können!
ABER: gerade bei großen Volumen ist es absolut unüblich das der Hersteller die Lizenzzahlungen an den Patentinhaber übernimmt! Das hat mehrere Gründe:
1) manchmal hat der Abnehmer bereits gültige Patentabkommen mit dem Patentinhaber. Das würde zu Chaos führen wenn erst an den Hersteller bezahlt wird um sich das Geld dann über Umwege vom Patentinhaber zurückzuholen.
2) Gerade bei großen Volumen wird um jeden Cent verhandelt. Der Abnehmer will natürlich für seine LKW-Ladungen von Chips nicht so viel zahlen wie der Endkunde im Elektronikbauteile-Markt.
3) Manche Patentinhaber verlangen unterschiedliche Gebühren für unterschiedliche Produktklassen. Ein und der selbe Chip ist also unterschiedlich teuer abhängig davon in welches Gerät er eingebaut wird.
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So normal kann das nicht sein, da es sonst nicht schon zwei solcher Prozesse geben würde. Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass Microsoft und Apple die Lizenzverträge vorher geprüft haben und das diese garantiert zumindest die Möglichkeit offen lassen, dass damit alle Patentansprüche abgegolten sind. Die wären nicht so dumm und würden es auf einen Prozess ankommen lassen, wenn in der Lizenzvereinbarung vom Zulieferer klipp und klar steht: „Lizenz nicht übertragbar“.
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> So normal kann das nicht sein, da es sonst nicht schon zwei solcher
> Prozesse geben würde.
Ich kenne es nur so!
> Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass
> Microsoft und Apple die Lizenzverträge vorher geprüft haben und das diese
> garantiert zumindest die Möglichkeit offen lassen, dass damit alle
> Patentansprüche abgegolten sind. Die wären nicht so dumm und würden es auf
> einen Prozess ankommen lassen, wenn in der Lizenzvereinbarung vom
> Zulieferer klipp und klar steht: „Lizenz nicht übertragbar“.
Sowohl Apple wie auch Microsoft haben doch deutlich ihren Standpunkt dargestellt: Da es sich um FRAND-Patente handelt und diese zwingend lizensiert werden _müssen_ kann ihnen nichts passieren. FRAND-Verhandlungen können ihrer Meinung ja niemals erfolglos sein. Also macht man einfach mal und wartet ab was kommt. Die Lizenzzahlungen können ja durch dieses Verhalten nicht steigen (glauben sie) und deshalb legen sie die Beträge lieber mit Zinsen an anstatt sie direkt dem Patentinhaber zukommen zu lassen.
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