Gültigkeit des Patents unsicher, aber hauptsache...

[Kugelfisch_dergln]

...man sperrt schonmal die KOMPLETTEN Verkäufe.

NICE !

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Burps. Ülps.

[Himmerlarschundzwirn]

Warum muss die Gültigkeit eines Patents nicht erstmal gewiss sein, bevor man seine Ansprüche daraus geltend machen kann? Das ist doch, wie jemanden wegen Körperverletzung anzuzeigen, weil man der Meinung ist, dass derjenige einen irgendwann sicherlich schlagen wird.

[neocron]

Einstweilige Verfuegung ...

[neocron]

Himmerlarschundzwirn schrieb:
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> Warum muss die Gültigkeit eines Patents nicht erstmal gewiss sein, bevor
> man seine Ansprüche daraus geltend machen kann?
weil es dann ein Urteil waere ... und keine Einstweilige Verfuegung mehr!
> Das ist doch, wie jemanden
> wegen Körperverletzung anzuzeigen, weil man der Meinung ist, dass derjenige
> einen irgendwann sicherlich schlagen wird.
Anzeigen kann man grundsaetzlich jeden ... der vergleich ist aber falsch.
richtig waere:
jemandem eine Einstweilige Verfuegung zu erteilen, dass dieser sich nicht auf 10m an eine andere klagende Person heran begeben darf, weil diese glaubt von ihm geschlagen zu werden!
Egal ob die gruende nun angmessen sind odre nicht ... es ist einfach die vorverlegung eines "urteils", bevor der eigentliche Prozess beendet ist!

[Himmerlarschundzwirn]

Danke! :-)

[neocron]

Was man evtl noch anmerken sollte. Damit das ganze nicht gaenzlich ungerecht wirkt. Mit den erstreben einer EV verplichtet sich er klaegerauf evtle schadenersatzzahlungen. In unserem fall also koennten htc, ... die ausfaelle der verkaeufe als schadenersatz von ipcom verlangen, wenn das urteil des hauptverfahrens zu gunsten von htc ausfallen wuerde (die EV also unberechtigt war).

[Himmerlarschundzwirn]

Hat IPCom überhaupt so viel Geld? Die machen doch nichts außer klagen, oder?

[Tantalus]

neocron schrieb:
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> Was man evtl noch anmerken sollte. Damit das ganze nicht gaenzlich
> ungerecht wirkt. Mit den erstreben einer EV verplichtet sich er klaegerauf
> evtle schadenersatzzahlungen. In unserem fall also koennten htc, ... die
> ausfaelle der verkaeufe als schadenersatz von ipcom verlangen, wenn das
> urteil des hauptverfahrens zu gunsten von htc ausfallen wuerde (die EV also
> unberechtigt war).

Mag stimmen, aber so viel Geld dürfte IPCom gar nicht haben. Also würden die hier beklagten auf jeden Fall auf einem großteil der Umsatzausfälle sitzen bleiben.

Gruß
Tantalus

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Man sollte sich die Ruhe und Nervenstärke eines Stuhles zulegen. Der muss auch mit jedem Arsch klarkommen.

[neocron]

Keine ahnung. Es ist, wie so oft in der wirtschaft ein gluecksspiel, nehme ich an! Viel potentieller profit birgt ein hohes risiko ....

[neocron]

Tja, wer spielt kann verlieren ...
Die machen nix anderes als spekulanten ...