Patente müssen benutzt werden

[liquidsky]

Der Fall zeigt doch nur wieder das das Patentsystem überarbeitet werden muss.

Wenn jemand Patente einklagt hat dieser vor Gericht auch zu beweisen das er das Patent auch in seinen Produkten oder Dienstleistungen nutzt.

Solche Firmen wie IPcom unterwandern das System und blockieren Innovation. Mir ist es unverständlich wie das Gericht dies hat durchgehen lassen. Menschenverstand und so.... das wird ja schon so schlimm wie bei amerikanischen Gerichten.

[Tonala2]

Das ist Unfug - viele Unternehmen entwickeln Technologien, um diese dann zu verkaufen oder um Lizenznehmer dafür zu suchen.

Viel interessanter ist eher, wieso dieses Bosch-Patent bei IPCom gelandet ist und nicht bei einem Mobilfunkkonzern. Gerade Nokia hat viele UMTS-Patente.

[bstea]

Jupp, mit der Forderung der Selbstnutzung wäre das Geschäftsmodell von ARM nicht möglich.

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http://www.heise.de/open/meldung/Linux-auf-dem-Desktop-Europa-fuehrt-1243708.html
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Immer-mehr-Linux-auf-dem-Desktop-1404775.html

[Cobinja]

liquidsky schrieb:
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> Wenn jemand Patente einklagt hat dieser vor Gericht auch zu beweisen das er
> das Patent auch in seinen Produkten oder Dienstleistungen nutzt.

Ganz so eng würde ich es nicht fassen. Mit einem Zusatz a la " oder dass er das Patent ursprünglich selbst eingereicht hat" könnte ich leben. Damit würden Firmen/Personen eingeschlossen, die tatsächlichen Entwicklungsaufwand hatten.

[UP87]

Cobinja schrieb:
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> liquidsky schrieb:
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> > Wenn jemand Patente einklagt hat dieser vor Gericht auch zu beweisen das
> er
> > das Patent auch in seinen Produkten oder Dienstleistungen nutzt.
>
> Ganz so eng würde ich es nicht fassen. Mit einem Zusatz a la " oder dass er
> das Patent ursprünglich selbst eingereicht hat" könnte ich leben. Damit
> würden Firmen/Personen eingeschlossen, die tatsächlichen
> Entwicklungsaufwand hatten.

Damit würdest du Patenten aber einen guten Teil des Wertes rauben, da man nicht mehr mit ihnen handeln kann. In Geldnot könnten Unternehmen nicht mehr ihre Patente verkaufen.

[Cobinja]

UP87 schrieb:
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> In Geldnot könnten Unternehmen nicht
> mehr ihre Patente verkaufen.

Doch, könnten Sie. Aber sinnvoll nur an Unternehmen, die durch eigene Produkte/Dienstleistungen damit Geld verdienen können. Und genauso war das auch von mir gedacht.