Ich persönlich glaube auch nicht, dass eine Jury, die aus x-beliebigen Leuten (angefangen vom Vollidioten bis hin zum Akademiker), die man einfach mal zusammengewürfelt hat, in der Lage ist Patentfragen zu klären.
Hier gehören gut ausgebildete Patentrechler hingesetzt, die jedes einzelne Patent auf Prior Art, Zulässigkeit und Wertschöpfungshöhe überprüfen, und dann am Ende sagen, ob die Dinger überhaupt etwas wert sind, nicht illegal sind (also nie hätten erteilt werden dürften), und falls alles in Ordnung ist, sich damit befassen, ob die beklagte Partei auch diese Patente verletzt hat.
Ich würde sagen in so einem Fall sähe es für die meisten Patente, um die derzeit weltweit gestritten wird, verdammt düster aus.
Aber solange Farmer John und Mister Miller neben Miss Smith sitzen, und nichtmal wissen was ein Patent eigentlich ist, kommt so ein Murks bei raus.
Ich gehe durchaus davon aus, dass Samsung hier oder da wissentlich Patente von Apple mit eingebaut hat, aber genauso gehe ich davon aus, dass Apple wissentlich gegen Patente anderer Hersteller verstößt.
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Das ist nun mal das Rechtssystem in den USA. Es sollen eben gerade unvoreingenommene Leute aus dem Volk richten.
Ob eine Revision zugelassen wird, ist ja noch nicht sicher.
Und die Geschworen in diesem Prozess wissen mehr über US-Patente, als irgendein überheblicher deutscher Forenkommentator wie du.
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Hier noch ein Sieg für Apple um deine Behauptung zu entkräften, dass Apple "wissentlich" gegen Patente anderer Hersteller verstösst:
"Apple cleared of infringing Motorola patents, avoids U.S. import ban"
Quelle:
http://www.appleinsider.com/articles/12/08/24/apple_cleared_of_infringing_motorola_patents_avoids_us_import_ban.html
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Und das hat wer entschieden? Die FTC. Das heisst noch lange nicht, dass andere Institutionen oder Gerichte nicht anders entscheiden können.
In Seoul z.B. hat Apple verloren.
In den Niederlanden wurde entschieden, dass Samsung nicht gegen Apples Geschmacksmuster verstößt.
So What?
Entkräftet ist mit einem Link leider garnichts.
Je nachdem welchen Richter man fragt, ist mal Apple, mal Samsung, mal Motorrola der Böse. Ganz hasenrein sind sie alle nicht.
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Der Supporter schrieb:
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> Hier noch ein Sieg für Apple um deine Behauptung zu entkräften, dass Apple
> "wissentlich" gegen Patente anderer Hersteller verstösst:
>
> "Apple cleared of infringing Motorola patents, avoids U.S. import ban"
>
> Quelle:
>
> www.appleinsider.com
Alleine schon die Klage von Nokia gegen Apple im letzten Jahr, wobei Nokia gewonnen hat und Apple für Nokias Patente Millionen nachzahlen musste und nun auch weiterhin in der Zukunft Lizenzgebühren fällig sind, belegt doch eindeutig, dass Apple _wissentlich_ gegen die Patente anderer verstoßen hat.
[www.golem.de]
2 mal bearbeitet, zuletzt am 25.08.12 09:20 durch smurfy.
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> Alleine schon die Klage von Nokia gegen Apple im letzten Jahr, wobei Nokia
> gewonnen hat und Apple für Nokias Patente Millionen nachzahlen musste und
> nun auch weiterhin in der Zukunft Lizenzgebühren fällig sind, belegt doch
> eindeutig, dass Apple _wissentlich_ gegen die Patente anderer verstoßen
> hat.
> www.golem.de
Da Apple ja bereit war für Nokias FRAND-Patente einen fairen Preis zu zahlen, Nokia aber von Apple mehr Geld wollte als von anderen Firmen und noch dazu Apples nicht-FRAND-Patente im Austauch dazu, sich mit dieser Forderung aber nicht durchsetzen konnte, ist Apple in diesem Prozess der eigentliche Gewinner!
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Genau diese gut ausgebildeten Patentwitze haben die Patente in erster Linie zugelassen - diese dann durch dieselben Leute kontrollieren zu lassen wäre relativ unsinnig, oder?
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pandarino schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> > Alleine schon die Klage von Nokia gegen Apple im letzten Jahr, wobei
> Nokia
> > gewonnen hat und Apple für Nokias Patente Millionen nachzahlen musste
> und
> > nun auch weiterhin in der Zukunft Lizenzgebühren fällig sind, belegt
> doch
> > eindeutig, dass Apple _wissentlich_ gegen die Patente anderer verstoßen
> > hat.
> > www.golem.de
>
> Da Apple ja bereit war für Nokias FRAND-Patente einen fairen Preis zu
> zahlen, Nokia aber von Apple mehr Geld wollte als von anderen Firmen und
> noch dazu Apples nicht-FRAND-Patente im Austauch dazu, sich mit dieser
> Forderung aber nicht durchsetzen konnte, ist Apple in diesem Prozess der
> eigentliche Gewinner!
Falsch. Apple wollte die Patente für ungültig erklären lassen. Also das was jeder Hersteller bei jeder Patentklage gegen sich erreichen will. Damit sind sie aber nicht durchgekommen, und müssen dafür eben dann Lizenzgebühren bezahlen. Ein Sieg sieht anders aus.
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