Piraten im Stadtparlament??

[Mein Senf]

Was machen die da??
Die wollen sich bundesweit für Copyrights einsetzen aber das geht doch gar nicht in den Städten.

[LarusNagel]

Mein Senf schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Was machen die da??
> Die wollen sich bundesweit für Copyrights einsetzen aber das geht doch gar
> nicht in den Städten.

In Anbetracht der Tatsache, das Kommunal-Politer LAN-Partys verbieten, haben Sie dort auch eine Aufgabe zu erfüllen. Man muss die Bürgerrechte auf allen Eben schützen.

mfg
Larus Nagel

[powerdan]

An "MeinSenf" und andere die so denken: vielleicht solltest du dir mal genauer durchlesen wofür die Piratenpartei eintritt. Es ist nicht nur das Urheberrecht. Wie mein Vorrredner sagte, sind LAN-Partys auch ein Thema. Aber auch der Überwachungswahn und Transparenz vom Staat wäre ein interessantes Thema für die kommunale Ebene.

~dan

[burgernähe]

Man sollte auch nicht vergessen, dass sich die Piratenpartei für Bürgernähe und transparente Politik einsetzt, und da sind sie auf kommunaler Ebene sicherlich am richtigen Platz.

[Robert Beloe]

LarusNagel schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> In Anbetracht der Tatsache, das Kommunal-Politer LAN-Partys verbieten,
> haben Sie dort auch eine Aufgabe zu erfüllen. Man muss die Bürgerrechte auf
> allen Eben schützen.

Und bei den Sitzungen, in denen es um den neuen Bebauungsplan, die Förderung der Kitas, die Pflege der Fahrradwege oder die Situation des Schwimmbades geht, schwänzen sie dann die Ratssitzung?

Wie ist eigentlich die Haltung der Piratenpartei zu Afghanistan, zur Weltwirtschaftskrise, zum Klimawandel, zur Entwicklungspolitik zum Eltern- und Erziehungsgeld und zur Gesundheitsreform? Im Vergleich zur Internetfreiheit sind das natürlich alles sehr unwichtige Themen, mich würde es aber trotzdem interessieren.

[ewrtfgzuhjik]

ICH GLAUB DU HAST DAS KONZEPT DER PP NICHT VERSTADEN: LES DIR DIE SATZUNG DURCH BEVOR DU POSTEST.
PS. MIR IST ES LIEBER SIE KÜMMERN SICH UM SACHEN VON DENEN SIE AHNUNG HABEN ALS DAS SIE WIE DIE ANDEREN PARTEIEN SICH UM SACHEN KÜMMERN VON DENEN SIE KEINE AHNUNG HABEN!!!!

[Robert Beloe]

Soll ich Deine Antwort dahingehend interpretieren, dass die Piraten zu den oben aufgeführten Themen keine Position haben?

Interessant übrigens der Diskussionsstil, den die Piraten in typischer Linux-Fan-Art hier pflegen: 'Du bist nicht unserer Meinung, also halt Klappe!' Dumm nur, dass so Demokratie nicht funktioniert.

[adlerweb_]

Stimmt - in unserer "Demokratie" sorgt man ggf. selbst dafür, dass diese Leuten nicht mehr reden ;)

[Xyp]

Robert Beloe schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Soll ich Deine Antwort dahingehend interpretieren, dass die Piraten zu den
> oben aufgeführten Themen keine Position haben?
>
> Interessant übrigens der Diskussionsstil, den die Piraten in typischer
> Linux-Fan-Art hier pflegen: 'Du bist nicht unserer Meinung, also halt
> Klappe!' Dumm nur, dass so Demokratie nicht funktioniert.

Da hast Du wohl gründlich was falsch verstanden. Es geht nicht darum, dass alle die Meinung der PIRATEN teilen sollen - ganz im Gegenteil -, aber jeder der mitreden möchte, sollte sich wenigstens mit den Positinen der PIRATEN auseinander gesetzt haben und nicht einfach darauf losplappern und irgendwas vermuten oder behaupten.

[Robert Beloe]

So ein Quatsch. Hat Dir jemand schon mal den Mund verboten? Die Meinungsfreiheit ist in der Bundesrepublik so gut gewährleistet wie in fast keinem anderen Land der Welt. Die einzige Ausnahme ist Volksverhetzung, und an dieser Ausnahme würde zumindest ich auch gerne festhalten.

[PeteB]

Wie kann man so klein denken? Immer das Gelaber, dass die Partei keine anderen Themen auf den Tisch hat. Natürlich kann die PP nur IHRE Interessen vertreten. Und da es nicht passieren wird, dass die PP alleine regiert, übernehmen die anderen Themen der Koalitionspartner (etc).

[Robert Beloe]

Xyp schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Da hast Du wohl gründlich was falsch verstanden.

Nein, habe ich nicht.

> Es geht nicht darum, dass
> alle die Meinung der PIRATEN teilen sollen

Leider argumentieren viele Piraten-Freunde aber genau so.

> - ganz im Gegenteil -, aber
> jeder der mitreden möchte, sollte sich wenigstens mit den Positinen der
> PIRATEN auseinander gesetzt haben und nicht einfach darauf losplappern und
> irgendwas vermuten oder behaupten.

Ich habe das Programm der Piraten gelesen. Meine Urteile beruhen nicht nur auf Vermutungen.

Achso, noch eine Gegenfrage: Hast Du die Parteiprogramme der anderen Parteien komplett gelesen? Falls nicht - erlaubst Du Dir dennoch Urteile über diese Parteien?

[Robert Beloe]

PeteB schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Wie kann man so klein denken? Immer das Gelaber, dass die Partei keine
> anderen Themen auf den Tisch hat. Natürlich kann die PP nur IHRE Interessen
> vertreten. Und da es nicht passieren wird, dass die PP alleine regiert,
> übernehmen die anderen Themen der Koalitionspartner (etc).

Das hat mit Kleindenken nichts zu tun. Keine Partei muss zu allen Themen eine Position entwickeln. Aber zu *bestimmten* Themen, die die Gesellschaft unbestreitbar entscheidend mitbestimmen und die das Lebensschicksal von Menschen entscheiden, muss jede Partei eine Position entwickeln. Und da gehören bespielsweise der Afghanistaneinsatz und die Wirtschaftskrise einfach dazu. Eine Partei, die zu solchen grundlegenden und entscheidenden Themen keine Positionen entwickelt hat, ist zumindest für mich nicht wählbar.

[trueQ]

ewrtfgzuhjik schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> ICH GLAUB DU HAST DAS KONZEPT DER PP NICHT VERSTADEN: LES DIR DIE SATZUNG
> DURCH BEVOR DU POSTEST.

Bitte schrei doch nicht so.

Ansonsten: seit wann steht in der *Satzung* einer Partei etwas über die Inhalte, die diese Partei verfolgt?

> PS. MIR IST ES LIEBER SIE KÜMMERN SICH UM SACHEN VON DENEN SIE AHNUNG HABEN
> ALS DAS SIE WIE DIE ANDEREN PARTEIEN SICH UM SACHEN KÜMMERN VON DENEN SIE
> KEINE AHNUNG HABEN!!!!

Dann sollten sie sich diese Ahnung erarbeiten. Ein Partei, die in den allermeisten Themenfeldern, für die ein Parlament zuständig ist, keinerlei Ahnung hat oder keine Aussagen zu diesen Themen machen kann, ist für mich z.B. absolut unwählbar. Ich wähle doch keine Black-Box.

cu

trueQ

[Floersche]

Die gibt es noch kein ganzes jahr.
sie sollen aber auf alle fragen dieser welt sofort eine antwort parat haben, sonst sind die ja nicht wählbar.

die grünen waren anfang der achtziger auch eine kleine partei mit kernkompetenz unweltschutz.

[trhhrt]

Na. Wir hatten schon im Mittelalter die Freie Reichsstadt Ulm (und andere), die ihre ganz eigenen Gesetzte hatte. Ich sehe da ein mögliches Revival.

:)

[Robert Beloe]

Floersche schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> die grünen waren anfang der achtziger auch eine kleine partei mit
> kernkompetenz unweltschutz.

Genau deshalb waren die Grünen für viele Anfang der achtziger Jahre noch keine wählbare Partei.

Mag ja sein, dass vielen die derzeitigen Aussagen der Piraten zur Internet-Freiheit und zum Urheberrecht ausreichen (letzteres finde ich persönlich eher abschreckend, aber sei's drum) - mir zumindest reicht es nicht. Ich möchte zumindest eine Ahnung davon haben, wie die Partei, der ich meine Stimme für vier Jahre gebe, in den ganz zentralen gesellschaftspolitischen Fragen aufgestellt ist. Nur um diese ganz zentralen Punkte geht es mir - dass die Piraten kein Programm zu allen Fragen der Welt haben können, ist mir absolut klar.

[Ohoh]

trueQ schrieb:
>
> > PS. MIR IST ES LIEBER SIE KÜMMERN SICH UM SACHEN VON DENEN SIE AHNUNG
> HABEN
> > ALS DAS SIE WIE DIE ANDEREN PARTEIEN SICH UM SACHEN KÜMMERN VON DENEN
> SIE
> > KEINE AHNUNG HABEN!!!!
>
> Dann sollten sie sich diese Ahnung erarbeiten. Ein Partei, die in den
> allermeisten Themenfeldern, für die ein Parlament zuständig ist, keinerlei
> Ahnung hat oder keine Aussagen zu diesen Themen machen kann, ist für mich
> z.B. absolut unwählbar. Ich wähle doch keine Black-Box.
>
> cu
>
> trueQ


Ja, du hast recht, aber die Standpunkte zu einem Thema sollte dann von experten innerhalb der partei erarbeitet werden! Wenn diese derzeit noch nicht vorhanden sind, dann gibt es halt keinen genauen Standpunkt.
Außerdem was nützt es wie die eteblierten Parteien alles ins Wahlprogramm aufzunehmen, aber effektiv davon nichts umsetzen zu können? Genau, nichts!
Außerdem musst du die PP ja nicht wählen. Es zwingt dich niemand und es ist imemrnoch die entscheidung eines jeden einzelnen.
Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte ich z.B. die PP nicht wähle. Also habe ich mir die ausgesucht welche für den Kreistag und Standrat dort wohl am besten meine Meinung vertreten werden. Bei der Bürgermeisterwahl kam z.B. keiner der zur Wahl stehenden in Frage weshalb ich meine Stimme ungültig gemacht habe.

[thrust26]

Robert Beloe schrieb:
> Genau deshalb waren die Grünen für viele Anfang der achtziger Jahre noch keine wählbare Partei.

Wenn alle so gedacht hätte, gäbe es keine Grünen und die anderen Partei hätten den Umweltschutz fleißig weiter ignoriert.

[Robert Beloe]

thrust26 schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Robert Beloe schrieb:
> > Genau deshalb waren die Grünen für viele Anfang der achtziger Jahre noch
> keine wählbare Partei.
>
> Wenn alle so gedacht hätte, gäbe es keine Grünen und die anderen Partei
> hätten den Umweltschutz fleißig weiter ignoriert.

Das stimmt nicht. 1. Kommunalpolitisch waren die Grünen schon vorher aktiv - und hatten dort auch kein Schmalspurprogramm. 2. Außerdem ist es keinesfalls so, dass nur die Grünen sich für Umweltpolitik interessiert hätten. Das Thema war seit den 70er Jahren virulent. Übrigens gerade auch in konservativen Parteikreisen, aus denen heraus dann unter anderem auch die Parteigründung der Grünen mit betrieben wurde. (Die Spannbreite der Grünen zwischen linksalternativen und konservativen Umweltschützern führte dann später zur Spaltung der Partei - ein letzter eigenständiger Überrest der konservativen Umweltschützer findet sich in der ÖDP wieder.)