1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Rechtsanwalt: Neues Gesetz wird…

Die Rspr. wird sich nicht ändern.

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Die Rspr. wird sich nicht ändern.

    Autor spectas 06.02.13 - 12:39

    Nach heute geltendem § 97a II UrhG (http://dejure.org/gesetze/UrhG/97a.html) beschränkt sich die Abmahngebühr auf 100 Euro, wegen einer nur unerheblichen Rechtsverletzung. Laut Herrn Solmecke und laut Udo Vetter (lawblog.de) greift diese Deckelung in der Praxis, insb. bei Filesharing, nie. Die Gerichte sehen wohl jedes Lied, das ein Kiddy tauscht, als erhebliche Rechtsverletzung an.

    Wie kommt Herr Solmecke nun darauf, dass sich daran etwas verbessern wird?

    Nach dem Entwurf soll der für die Berechnung ausschlaggebende Streitwert "in der Regel bei 1.000 Euro liegen". Wenn die Gerichte aber in jedem Filesharing-Fall eine erhebliche Rechtsverletzung sehen, werden sie doch in Zukunft auch nicht den Regelfall annehmen. Dann werden sie nämlich feststellen, dass der konkrete Fall von den üblichen Urheberrechtsverstößen (zB Foto bei ebay "geklaut") abweicht, weil es sich um ein erhebliches Ausmaß handelt.

    In sofern kann ich da Herrn Solmeckes Optimismus leider nicht folgen.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen


Anzeige

Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Android L im Test: Google verflacht Android
Android L im Test
Google verflacht Android
  1. Android L Keine Updates für Entwicklervorschau geplant
  2. Inoffizieller Port Android L ist für das Nexus 4 verfügbar
  3. Android L Cyanogenmod entwickelt nicht anhand der Entwicklervorschau

Sony RX100 Mark III im Test: Klein, super, teuer
Sony RX100 Mark III im Test
Klein, super, teuer
  1. Sony Gewinnsprung dank Playstation 4 und Filmen
  2. Custom ROM Sonys Bootloader einfacher zu entsperren
  3. Sony Xperia T3 kommt als Xperia Style für 350 Euro

Luftfahrt: Die Rückkehr der Überschallflieger
Luftfahrt
Die Rückkehr der Überschallflieger
  1. Verkehr FBI sorgt sich um autonome Autos als "tödliche Waffen"
  2. Steampunk High Tech trifft auf Dampfmaschine
  3. Aerovelo Eta Kanadier wollen mit 134-km/h-Fahrrad Weltrekord aufstellen

  1. Ubisoft: Rayman-Erfinder Michel Ancel gründet neues Studio
    Ubisoft
    Rayman-Erfinder Michel Ancel gründet neues Studio

    Der französische Spielentwickler Michel Ancel will künftig gleichzeitig für sein neues Entwicklerstudio Wild Sheep und für Ubisoft arbeiten - und sich dort auch um Beyond Good & Evil 2 kümmern.

  2. Recht auf Vergessen: Bundesverfassungsrichter kritisiert EuGH-Urteil
    Recht auf Vergessen
    Bundesverfassungsrichter kritisiert EuGH-Urteil

    Der Bundesverfassungsrichter Johannes Masing kritisiert des EuGH-Urteil zum Recht auf Vergessen. Es gefährde die Meinungsfreiheit und gebe den Vermittlern zu viel Macht.

  3. VDSL: 1&1 unterbietet Vectoring-Preis der Telekom
    VDSL
    1&1 unterbietet Vectoring-Preis der Telekom

    1&1 bietet VDSL mit 100 MBit/s erheblich günstiger als die Telekom an. Doch beim Upload ist der Vectoring-Zugang nur die Hälfte wert.


  1. 11:49

  2. 11:46

  3. 11:21

  4. 10:59

  5. 10:52

  6. 10:45

  7. 10:22

  8. 10:15