Ich schlage vor: Wer ein Patent hat, soll es auch nutzen müssen, ...

[Spaghetticode]

... damit der Schutz aufrecht erhalten wird. Ansonsten verfällt das Patent. Ausgenommen von dieser Regel sind Privatpersonen (die könnten ja noch keinen gefunden haben, der ihre Erfindung umsetzt).

Schon sind die Patenttrolle, die nur Patente und keine Innovationen in ihrem Portfolio haben, machtlos.

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[alex2345]

Spaghetticode schrieb:
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> ... damit der Schutz aufrecht erhalten wird. Ansonsten verfällt das Patent.
> Ausgenommen von dieser Regel sind Privatpersonen (die könnten ja noch
> keinen gefunden haben, der ihre Erfindung umsetzt).
>
> Schon sind die Patenttrolle, die nur Patente und keine Innovationen in
> ihrem Portfolio haben, machtlos.


Es gibt ja auch Institutionen wie das Fraunhofer-Institut. Die produzieren nix, sondern forschen nur. Zum Beispiel den MP3-Codec, wie definiert man da Eigennutzung? So gesehen würden die dann auf alle ihre Erfindungen ja keine Patente bekommen weil sie sowieso nichts selbst produzieren.

[Mimus Polyglottos]

Spaghetticode schrieb:
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> ... damit der Schutz aufrecht erhalten wird. Ansonsten verfällt das Patent.
> Ausgenommen von dieser Regel sind Privatpersonen (die könnten ja noch
> keinen gefunden haben, der ihre Erfindung umsetzt).
>
> Schon sind die Patenttrolle, die nur Patente und keine Innovationen in
> ihrem Portfolio haben, machtlos.

Guter Ansatz, aber leider nicht praktikabel. Die Trollfirmen können dann ja irgendein Billigprodukt mit dem Patent auf den Markt werfen (Auflage 10 Stück) oder irgendwelche Briefkastenformen in Fernost mit der Produktion beauftragen - die dann seltsamerweise massive "Lieferverzögerungen" haben oder an andere Briefkastenfirmen nichtexistente Produkte verkaufen. Und das soll mal ein Anwalt nachweisen ...

Außerdem gibt ernsthafte Patententwicklungen, die erst zu einem späteren Zeitunkt eingesetzt werden - z.B. wenn ich eine tolle Technik entwickele und diese dann erst in einen Prototypen und dann in ein Produkt umwandele. Dann müsste man für neue oder gekaufte Produkte eine Zeitspanne einplanen, in der das Patent gültig ist, ohne dass ein Produkt existiert etcpp. Das wird alles ziemlich kompliziert.