Warum kann man Patente überhaupt kaufen?

[Satan]

Welchen positiven Nutzen hat es, ein Patent zu verkaufen? Wenn das nicht ginge, gäbe es wohl weit weniger Patenttrolle und - ja, wem würde das eigentlich schaden?

[Trockenobst]

Satan schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Welchen positiven Nutzen hat es, ein Patent zu verkaufen? Wenn das nicht
> ginge, gäbe es wohl weit weniger Patenttrolle und - ja, wem würde das
> eigentlich schaden?

Wenn Du eine Firma hast, und die Firma hat 20 Patente. Die Firma läuft gut.
Irgendwann will keiner mehr Postkutschen. Du hast aber noch 20 Patente
zu Postkutschen. Irgendwer repariert noch die restlichen Postkutschen und
will gerne dieses Thema noch ein paar Jahre weiter bearbeiten.

Du machst einen Schnitt, der Postkutschen-Reparateur kann die Restarbeiten
recht frei von "Patent-Angriffen" durchführen.

Das wird bei den Patenttrollen ja auch meist so gehandhabt. Patente, die
für die Mutterfirmen praktisch wertlos sind (weil sie auch mit dem Sumpf der Patenterpressungen nichts zu tun haben wollen), werden an die Trolle für
gutes Gelt weiter verkauft. Der erpresst die Firmen, also ein Win-Win.

Die Idee war aber früher: der neue Patentbesitzer wirft die Fließbänder an.
Das war aber naiv gedacht: gesetzlich erlaubte Erpressung bringt mehr
Geld, wie wir bei unseren Abmahnanwälten gesehen haben. So war das
mit dem Urheberrecht auch nicht "vorgesehen". Die 100€ Kappung bringt
auch nichts, wenn man bereit ist jeden Fall vor Gericht zu verhandeln.

Das Problem ist auch noch, das ein großer Protentsatz der Firmen Patente
inzwischen Kauft (wie Apple und Google gemeinsam Kodak's) um sich gegen
die Plage zu schützen, **denn** ein Produkt auf den Markt zu bringen.

Der Sinn von Patenten ist die Verwertung in Produkten: Wenn man eine
echte Reform macht, muss der Patent-Troll ein Produkt auf den Markt bringen,
dann darf er auf Lizenzen der Konkurrenz pochen, und zwar im Bezug auf
das Gesamtsystem. Ein Pharma-Clon erreicht 100% Wirkstoffgleichheit,
also auch 100% Lizenzzahlungen. Ein Smartphone hat vielleicht 0.2%
von fremden Lizenzen, dann gehören der Firma simpel 0.2% von $400.

Keine Verkaufsverbote, keine Tricks. Das wäre eine echte Reform.
Und vor allem wird das horten von Patenten zum Zweck der Verteidigung
sinnlos. Das Patentsystem in den USA hat eine Asymmetrie im Prozess
zwischen Juristerei und Produktion. Große Firmen und Aggressive
Firmen sind im Vorteil gegenüber denen die tatsächlich Leistung bringen.

Wenn die Gleichheit wieder hergestellt wird, werden auch 80% weniger
Müllpatente eingereicht werden. Und dann braucht man auch ansich
wertlose Patente nicht an Erpresserbanden in Anzügen weiter zu verkaufen.
Das hilft dann auch der Gesellschaft.