Überwachungsfanatiker, Content-Mafia = "öffentliches Interesse"

[Jurastudent]

Bei dem stetigen Ausverkauf an Grundrechten und einem Gemeinwohl, das systematisch mit Füssen getreten wird, scheint in manchen Kreisen das "öffentliche Interesse" wohl schon länger nicht mehr mit der Bevölkerungsmehrheit assoziiert zu werden.

[Ainer v. Fielen]

Kann, nein, muss man schon so sehen!

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"Aufgrund der globalen Klimaerwärmung sowie der gegenwärtigen Finanzkrise wird das Licht am Ende des Tunnels nun abgeschaltet!"

- Autor unbekannt -

[Wikifan]

Soweit ich weiß, besteht das öffentliche Interesse darin, die VDS abzuschaffen. Aber das Bundesverfassungsgericht ist leider die einzige Instanz gegen Diktatur in Deutschland. Man erinnere sich nur an das sogenannte Flugsicherungsgesetz, mit dem erstmals in der Bundesrepublik staatliche Morde legalisiert werden sollten...

Was wäre denn da ein Verdachtsfall auf Terrorismus gewesen? Linienjet meldet sich nicht mehr und fliegt seinen Zielort ohne Autopilot an, etwa Frankfurt/Oder? Bei der Bergung der Wrackteile und späteren Rekonstruktion stellt sich heraus, dass durch einen technischen Defekt die Elektronik ausgefallen war und der Pilot manuell steuern musste (sowas ist schon mal vorgekommen - Edit: Damals wurde der Jet jedoch nicht abgeschossen).



2 mal bearbeitet, zuletzt am 17.09.09 02:21 durch Wikifan.

[Mac Jack]

@Jurastudent:
Das Wort das du suchst heißt Pseudo und da hast du Recht.

* The president is a duck? *

[Repetitor]

Jurastudent schrieb:
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> Bei dem stetigen Ausverkauf an Grundrechten und einem Gemeinwohl, das
> systematisch mit Füssen getreten wird, scheint in manchen Kreisen das
> "öffentliche Interesse" wohl schon länger nicht mehr mit der
> Bevölkerungsmehrheit assoziiert zu werden.


Als Jurastudent solltest du wissen, dass das öffentliche Interesse das geltende Recht ist. Mit einerm EMNID-Umfrage über das Wohlbefinden der Bevälkerung hat das recht wenig zu tun.