Wie läuft das eigentlich

[capprice]

Ist das jetzt fest und ab Tag X muss Apple jetzt wirklich jeden Tag die Kohle zahlen oder kann da Apple jetzt noch irgendwo hingehen und sagen "Nene, das sehen wir nicht ein."
Kann man immer noch Berufung einlegen und kann so die Strafe verzögern? Bin da nicht so informiert :)

[helgebruhn]

Steht im Artikel, wurde vom Gericht verfügt und damit Rechtskräftig, da Apple im Vorfeld entsprechende Rechtsmittel versäumte.

Mit anderen Worten, da hat wohl mindestens einer in der Rechtsabteilung gepennt, ansonsten dürfte der Richter diese Strafzahlung nicht verfügen. Und die MUSS Apple in der Höhe so lange zahlen, bis man sich einigt.

Und so klageeifrig, wie Verntex offenbar ist, werden die einen Teufel tun. Pro Tag 330.000 $ ist ja mal nicht schlecht, von den vielen anderen verklagten Firmen kommt auch noch einiges dazu.

Ich wette, 99 % der Firmeneinnahmen in den Blianzen stammen aus Strafzahlung der Patentverletzer, die brauchen überhaupt nix zu tun, nur Geld zählen xD

[al-bundy]

helgebruhn schrieb:
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> Steht im Artikel, wurde vom Gericht verfügt und damit Rechtskräftig, da
> Apple im Vorfeld entsprechende Rechtsmittel versäumte.
> Mit anderen Worten, da hat wohl mindestens einer in der Rechtsabteilung
> gepennt, ansonsten dürfte der Richter diese Strafzahlung nicht verfügen.
Wo steht denn im Artikel, dass Apple "im Vorfeld entsprechende Rechtsmittel" versäumt hätte? Das dieses Urteil tatsächlich rechtskräftig ist, steht da auch nicht. Nur weil ein Richter irgendwas verfügt, bedeutet das noch lange nicht, dass "einer in der Rechtsabteilung gepennt" hätte oder die Sache entgültig entschieden wäre.

[helgebruhn]

al-bundy schrieb:
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> helgebruhn schrieb:
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> > Steht im Artikel, wurde vom Gericht verfügt und damit Rechtskräftig, da
> > Apple im Vorfeld entsprechende Rechtsmittel versäumte.
> > Mit anderen Worten, da hat wohl mindestens einer in der Rechtsabteilung
> > gepennt, ansonsten dürfte der Richter diese Strafzahlung nicht verfügen.
> Wo steht denn im Artikel, dass Apple "im Vorfeld entsprechende
> Rechtsmittel" versäumt hätte? Das dieses Urteil tatsächlich rechtskräftig
> ist, steht da auch nicht. Nur weil ein Richter irgendwas verfügt, bedeutet
> das noch lange nicht, dass "einer in der Rechtsabteilung gepennt" hätte
> oder die Sache entgültig entschieden wäre.

OK, etwas mißverständlich ausgedrückt, meinte mit dem "steht im Artikel" den ersten Teil des Satzes, nicht das mit dem Vorfeld. Aber daß es rechtskräftigt ist geht ja klar aus dem Artikel heraus, denn ansonsten müßte APple keinen Cent zahlen, so einfach ist das manchmal :-)

Auch in den USA muß erst bezahlt werden oder jemand in den Knast wandern, wenn das Urteil rechtskräftig ist und das ist es genau dann, wenn entweder eine Berufungsfrist versäumt wurde oder keine Berufung (mehr) möglich ist, beispielsweise beim höchstmöglichen Gericht wie Bundesverfassungsgericht. Und von einer angekündigten Berufung seitens Apple habe ich nichts gelesen, die haben offenbar nur versucht, dem Richter etwas Rabatt aus dem Kreuz zu leiern, was ich für ehrlich gesagt erbärmlich schwach halte von APples Rechtsabetilung, also der Versuch, weniger rauszuholen im Nachhinein.