1. Foren
  2. » Kommentare
  3. » Politik/Recht
  4. » Alle Kommentare zum Artikel
  5. » Virnetx: Apple soll in…

Wie läuft das eigentlich

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Wie läuft das eigentlich

    Autor capprice 28.02.13 - 12:29

    Ist das jetzt fest und ab Tag X muss Apple jetzt wirklich jeden Tag die Kohle zahlen oder kann da Apple jetzt noch irgendwo hingehen und sagen "Nene, das sehen wir nicht ein."
    Kann man immer noch Berufung einlegen und kann so die Strafe verzögern? Bin da nicht so informiert :)

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  2. Re: Wie läuft das eigentlich

    Autor helgebruhn 28.02.13 - 12:34

    Steht im Artikel, wurde vom Gericht verfügt und damit Rechtskräftig, da Apple im Vorfeld entsprechende Rechtsmittel versäumte.

    Mit anderen Worten, da hat wohl mindestens einer in der Rechtsabteilung gepennt, ansonsten dürfte der Richter diese Strafzahlung nicht verfügen. Und die MUSS Apple in der Höhe so lange zahlen, bis man sich einigt.

    Und so klageeifrig, wie Verntex offenbar ist, werden die einen Teufel tun. Pro Tag 330.000 $ ist ja mal nicht schlecht, von den vielen anderen verklagten Firmen kommt auch noch einiges dazu.

    Ich wette, 99 % der Firmeneinnahmen in den Blianzen stammen aus Strafzahlung der Patentverletzer, die brauchen überhaupt nix zu tun, nur Geld zählen xD

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  3. Re: Wie läuft das eigentlich

    Autor al-bundy 28.02.13 - 12:44

    helgebruhn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Steht im Artikel, wurde vom Gericht verfügt und damit Rechtskräftig, da
    > Apple im Vorfeld entsprechende Rechtsmittel versäumte.
    > Mit anderen Worten, da hat wohl mindestens einer in der Rechtsabteilung
    > gepennt, ansonsten dürfte der Richter diese Strafzahlung nicht verfügen.
    Wo steht denn im Artikel, dass Apple "im Vorfeld entsprechende Rechtsmittel" versäumt hätte? Das dieses Urteil tatsächlich rechtskräftig ist, steht da auch nicht. Nur weil ein Richter irgendwas verfügt, bedeutet das noch lange nicht, dass "einer in der Rechtsabteilung gepennt" hätte oder die Sache entgültig entschieden wäre.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

  4. Re: Wie läuft das eigentlich

    Autor helgebruhn 28.02.13 - 13:03

    al-bundy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > helgebruhn schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Steht im Artikel, wurde vom Gericht verfügt und damit Rechtskräftig, da
    > > Apple im Vorfeld entsprechende Rechtsmittel versäumte.
    > > Mit anderen Worten, da hat wohl mindestens einer in der Rechtsabteilung
    > > gepennt, ansonsten dürfte der Richter diese Strafzahlung nicht verfügen.
    > Wo steht denn im Artikel, dass Apple "im Vorfeld entsprechende
    > Rechtsmittel" versäumt hätte? Das dieses Urteil tatsächlich rechtskräftig
    > ist, steht da auch nicht. Nur weil ein Richter irgendwas verfügt, bedeutet
    > das noch lange nicht, dass "einer in der Rechtsabteilung gepennt" hätte
    > oder die Sache entgültig entschieden wäre.

    OK, etwas mißverständlich ausgedrückt, meinte mit dem "steht im Artikel" den ersten Teil des Satzes, nicht das mit dem Vorfeld. Aber daß es rechtskräftigt ist geht ja klar aus dem Artikel heraus, denn ansonsten müßte APple keinen Cent zahlen, so einfach ist das manchmal :-)

    Auch in den USA muß erst bezahlt werden oder jemand in den Knast wandern, wenn das Urteil rechtskräftig ist und das ist es genau dann, wenn entweder eine Berufungsfrist versäumt wurde oder keine Berufung (mehr) möglich ist, beispielsweise beim höchstmöglichen Gericht wie Bundesverfassungsgericht. Und von einer angekündigten Berufung seitens Apple habe ich nichts gelesen, die haben offenbar nur versucht, dem Richter etwas Rabatt aus dem Kreuz zu leiern, was ich für ehrlich gesagt erbärmlich schwach halte von APples Rechtsabetilung, also der Versuch, weniger rauszuholen im Nachhinein.

    Benutzer wird von Ihnen ignoriert. Anzeigen

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen


Anzeige

Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Owncloud: Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk
Owncloud
Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk

Kaputte Zertifikate durch Heartbleed und der NSA-Skandal: Es gibt genügend Gründe, seinen eigenen Cloud-Speicher einzurichten. Wir erklären mit Owncloud auf einem Raspberry Pi, wie das funktioniert.


Cortana im Test: Gebt Windows Phone eine Stimme
Cortana im Test
Gebt Windows Phone eine Stimme

Mit Windows Phone 8.1 bringt Microsoft nicht nur lange vermisste Funktionen wie die zentrale Benachrichtigungsübersicht auf das Smartphone, sondern auch die Sprachassistentin Cortana. Diese kann den Alltag tatsächlich erleichtern - und singen.

  1. Smartphones Nokia und HTC planen Updates auf Windows Phone 8.1
  2. Ativ SE Samsungs neues Smartphone mit Windows Phone
  3. Microsoft Internet Explorer 11 für Windows Phone

Wolfenstein The New Order: "Als Ein-Mann-Armee gegen eine Übermacht"
Wolfenstein The New Order
"Als Ein-Mann-Armee gegen eine Übermacht"

B. J. Blazkowicz muss demnächst wieder die Welt retten - in einem Wolfenstein aus Schweden. Im Interview hat Golem.de mit Andreas Öjerfors, dem Senior Gameplay Designer, über verbotene Inhalte, die KI und Filmvorbilder von The New Order gesprochen.

  1. The New Order Wolfenstein erscheint ohne inhaltliche Schnitte
  2. Wolfenstein angespielt Agent Blazkowicz in historischer Mission
  3. Bethesda Zugang zur Doom-Beta führt über Wolfenstein

  1. Spähaffäre: Snowden erklärt seine Frage an Putin
    Spähaffäre
    Snowden erklärt seine Frage an Putin

    In einem Beitrag für den Guardian hat Whistleblower Edward Snowden seine an Putin gestellte Frage verteidigt. Der russische Präsident müsse ebenso wie US-Präsident Obama zu Massenüberwachung Stellung beziehen. Zuvor war Snowden scharf kritisiert worden.

  2. CSA-Verträge: Microsoft senkt Preise für Support von Windows XP
    CSA-Verträge
    Microsoft senkt Preise für Support von Windows XP

    Mehreren US-Berichten zufolge hat Microsoft drastische Kürzungen bei den Kosten für den erweiterten Support von Windows XP bei Unternehmen vorgenommen. Dabei sollen unter anderem die Gesamtkosten unabhängig von der Zahl der PCs auf 250.000 US-Dollar gedeckelt worden sein.

  3. Test Wyse Cloud Connect: Dells mobiles Büro
    Test Wyse Cloud Connect
    Dells mobiles Büro

    Mit dem Wyse Cloud Connect hat Dell einen Android-HDMI-Stick im Programm, der sich dank Fernwartungsmöglichkeit und Thin-Client-Lösungen besonders für mobile Büroarbeit eignen soll. Golem.de hat sich den Stick genauer angesehen.


  1. 16:32

  2. 14:00

  3. 12:02

  4. 11:47

  5. 20:20

  6. 19:26

  7. 19:02

  8. 17:52