Meinungsfreiheit

[Scorcher24]

Davon scheint Israel noch nichts gehört zu haben.
Es waren hier scheinbar keine Terroristen sondern Demonstranten.

[Denkstörung]

Und Demonstranten haben an einem Flughafen nichts verloren.
Ob ihre Meinung auch in Israel selber geduldet wird ist eine andere Sache.
Aber durch das falsche Reiseziel wurde es zu einer Art Demo und dadurch unterbunden.
Kluger Schachzug.

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[janpi3]

du hast nicht wirklich so die Peilung vom Weltgeschehen, oder?

"Ich bin ein Wutoholic, ich kann nicht leben ohne Wutohol"
Homer J. Simpson.

[Wageslave]

Hmmm... ich weiß nicht, ob das so einfach ist. Wenn Du hier einfach eine Demo hälst und diese nicht anmeldest, wird die Demo von der Polizei aufgelöst.
Genauso wurden z.B. bei der letzten Fußballweltmeisterschaft gewaltbereite Fans bei der Einreise abgefangen und zurück geschickt.

Ob das hier jetzt eine andere Situation ist, ist dann natürlich noch eine andere Frage. Aber rein vom Prozess her ist es vergleichbar.

[Tantalus]

Scorcher24 schrieb:
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> Es waren hier scheinbar keine Terroristen sondern Demonstranten.

Naja, da gibt es schon ein paar Knackpunkte, an denen so eine Demo (zu recht) scheitern kann.
1. ist das Flughafengelände Eigentum des Flughafenbetreibers, erlaubt dieser die Demo ncht, dürfte das sowieso auf Hausfriedensbruch hinauslaufen (jetzt mal auf deutsche Gesetze übertragen. Ich gehe mal davon aus, dass es in Israel ein ähnliches Gesetz gibt).
2. gelten Flughäfen, ähnlich wie Bahnhöfe, Krankenhäuser etc. meist als "systemrelevante Infrastruktur" oder so ähnlich, weshalb sie auch in der Hinsicht einen besonderen Status genießen. Oder versuch Du doch mal, eine Demo in der Abfertigungshalle am frankfurter Flughafen anzuleiern...

Das alles hat mit Meinungsfreiheit oder Demonstrationsrecht nur am Rande zu tun.

Gruß
Tantalus

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Man sollte sich die Ruhe und Nervenstärke eines Stuhles zulegen. Der muss auch mit jedem Arsch klarkommen.

[Jonah Ltd.]

Ob ein Hooligan vorgibt, aus politischen Gründen oder wegen eines Sportereignisses zu randalieren, ist doch auch egal. Klar, dass die Folgen dieselben sind und schon im Vorfelde verhindert wird.

[firehorse]

Schaue dich mal hier im Lande um.

Das hat nichts mit einer Nation zu tun, sondern liegt bestenfalls an ein paar alten Säcken welche niemals ihren einmaligen Weg verlassen werden, Änderungen nicht wollen, weil diese sich in ihrer Selbstherrlichkeit und damit zusammenhängenden Ansichten wie Schweine, was sie ja auch sind, sullen.

Gerade in Kulturen wo das ältere Geschlecht überwiegt sind solche Ansichten die Regel. Egal in welcher Kultur.

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In Anbetracht dieses kranken Spinners aus Norwegen habe ich meinem Hasen die Schrotflinte wieder weggenommen.

[tims]

Israel ist der einzige demokratische Staat im Nahen Osten und unter demokratisch verstehe ich nicht nur frei Wahlen sondern auch Rede- und Meinungsfreiheit!!

Jeder der Israels Siedlungspolitik verstehen will sollte sich folgendes Video anschauen.
http://www.youtube.com/watch?v=ytWmPqY8TE0

[roadkill]

Irgendwie passt dein Kommentar nicht zu Thema, zumindest wenn dein Kommentar Pro-Israelisch sein sollte. Menschen wird hier verboten zu demonstrieren.
Demonstrationen sind ein Teil der Meinungsfreiheit.

Außerdem kann in Israel ein Militärgremium (kein öffentliches Gericht) die Meinungsfreiheit einschränken und Artikel können vor ihrerer Publikation zensiert oder ganz verboten werde, Journalisten kann ein Hausarrest verordnet werden usw.
Ich will nciht behaupten das in arabischen Staaten mehr Meinungsfreiheit herrscht, aber nur weil es in vielen Staaten schlimmer zugeht, kann man Israel nicht von Kritik ausnehmen.

[gorsch]

>Menschen wird hier verboten zu demonstrieren.
>Demonstrationen sind ein Teil der Meinungsfreiheit.
Es werden hier zunächst mal Leute an der Einreise gehindert. Demonstrationen wurden keine verboten und selbst wenn das der Fall wäre können Demonstrationen aus triftigem Grund (Sicherheit kann nicht garantiert werden etc.) auch mal nicht genehmigt werden.

>Außerdem kann in Israel ein Militärgremium (kein öffentliches Gericht) die >Meinungsfreiheit einschränken und Artikel können vor ihrerer Publikation zensiert oder >ganz verboten werde, Journalisten kann ein Hausarrest verordnet werden usw.
Naja, da ist zwar was dran, aber da geht es kaum um Meinungsfreiheit sondern schlicht um Informationen die sicherheitsrelevant sein könnten und daher eben auch vom MILITÄR ggf. nicht freigegeben werden. Da werden dann auch keine kontroversen Meinungen unterdrückt (ein solcher Fall ist mir jedenfalls nicht bekannt) sondern eben Informationen über Standorte, Stützpunkte etc. die für den Feind interessant sein könnten. Im Golfkrieg beispielsweise wurden so gezielt Falschmeldungen durch die Presse verbreitet, über die Einschlagsziele von Husseins Raketen, was die darauffolgenden Raketenzielführungen erschweren sollte.

[roadkill]

Leider fallen Sicherheitsrelevanz und Meinungsfreiheit oft ziemlich dich beieinander. So werden selbst Nachrichten unterdrückt, die das israelische Militär schlecht da stehen lassen. Sicherheitsrelevanz heißt hier, das Menschen nicht die Informationen erhalten um sich eine negative Meinung zu bilden. Ich habe vor ein paar Monaten eine Dokumentation gesehen, indem eine jüdisch-israelischer Journalistin für einen langen Zeitraum Hausarrest erhielt, obwohl ihre Arbeit keine Sicherheitsrelevanten angaben enthielt.

und Menschen die Einreise zu verbieten, um sie vom Demostrieren abzuhalten ist ein verstoß gegen die Meinungsfreiheit. Denn es ist in diesem Fall nicht das Einreiseverbot aufgrund von möglichen Gewaltakten ausgesprochen worden. Hier wurden ganz normale Menschen und nicht gewaltbereiten Extremisten die einreise verwehrt. Das ist so als ob Frankreich jedem Globalisierungskritiker die Einreise verbietet, weil bald das G8 Treffen in Deauville stattfindet und man möglichst nur Bilder harmonisierenden Regierungsvertretern im Fernsehn zeigen will.



1 mal bearbeitet, zuletzt am 11.07.11 20:54 durch roadkill.

[gorsch]

>Sicherheitsrelevanz heißt hier, das Menschen nicht die Informationen erhalten um sich eine negative Meinung zu bilden.
Das kann durchaus als sicherheitsrelevant durchgehen.
>Ich habe vor ein paar Monaten eine Dokumentation gesehen, indem eine jüdisch-israelischer Journalistin für einen langen Zeitraum Hausarrest erhielt, obwohl ihre Arbeit keine Sicherheitsrelevanten angaben enthielt.
Möglich. Ich will das weder gutheißen noch rechtfertigen, aber da ich den Fall von dem du sprichst, nicht kenne, werde ich dazu auch keine Aussagen treffen können.

>und Menschen die Einreise zu verbieten, um sie vom Demostrieren abzuhalten ist ein verstoß gegen die Meinungsfreiheit.
Das ist Unsinn. Israel muss niemanden einreisen lassen. Du kannst nicht einfach erwarten, dass du in jedes beliebige Land einreisen darfst um dort gegen oder für etwas zu demonstrieren, nur weil du Europäer bist.
> Denn es ist in diesem Fall nicht das Einreiseverbot aufgrund von möglichen Gewaltakten ausgesprochen worden.
Das ist auch nicht erforderlich. Wenn du unerwünscht bist, hast du auch kein Recht einzureisen.
>Das ist so als ob Frankreich jedem Globalisierungskritiker die Einreise verbietet, weil bald das G8 Treffen in Deauville stattfindet und man möglichst nur Bilder harmonisierenden Regierungsvertretern im Fernsehn zeigen will.
Es ist überhaupt nicht vergleichbar, schon allein deswegen weil wir (Europäer) in Europa freizügigkeit genießen.

Jetzt stell dir mal folgendes vor: Eine Gruppe von Demonstranten möchte in die Türkei einreisen um für ein freies Kurdistan zu demonstrieren, und macht das ganze auf Facebook öffentlich. Meinst du die Türkei ist dann aufgrund der "Meinungsfreiheit" verpflichtet diese Leute einreisen zu lassen?

[roadkill]

Es gibt viele Fälle in denen die Pressefreiheit in Israel ganz hinten angestellt wird, mir ist dies nur durch diesen und anderer nachfolgender Berichte verdeutlicht worden. Diese Praxis die Öffentlichkeit zu Manipulieren ist kein Einzelfall.

Und natürlich lässt jede westliche Demokratie die Einreise von Zivilisten zu, die aus Ländern stammen mit denen es ein Visaabkommen hat.
Ich habe noch nie von so einem Zwischenfall in rechtsstaatlichen Ländern gehört, in denen den Einreisenden keine Grund wie Rechtsverstöße oder den Verdacht auf Gewalttaten zulast gelegt wird und sie trotzdem abgewiesen werden.

Das Beispiel mit Deauville sollte nur veranschaulichen wie absurd es ist Israels Meinungsfreiheit mit europäischen Standards gleich zu setzen. Auch In Frankreich wurden nicht Einreisenden aus dem nicht-europäischen Ausland auf bloßen verdacht sich an Demonstrationen zu beteiligen, dessen Einreise blockiert

Und ich wüsste nicht was die Türkei mit damit zu tun hat. Vor allem da du noch ein imaginäres Beispiel auflistest finde ich es ein wenig abwegig.