1. Foren
  2. » Kommentare
  3. » Security
  4. » Alle Kommentare zum Artikel
  5. » Bürgerrechtler gegen Kompromiss zur…

wieso eigentlich brauchen unsere gerichte so ewig lange immer

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. wieso eigentlich brauchen unsere gerichte so ewig lange immer

    Autor wieso eigentlich 19.10.09 - 12:01

    Monate lange wird es immer weiter nach hinten vertagt. Ich versteh es einfach nicht, warum die Rechtssprechung immer so langsam sein muss.

  2. Re: wieso eigentlich brauchen unsere gerichte so ewig lange immer

    Autor EveningStar 19.10.09 - 12:10

    In diesem Fall geht es ja um Grundrechte und das Bundesverfassungsgericht. Die sind leider erstens überlastet, und zweitens kommt es bei deren Urteilen auch eher darauf an, dass sie fundiert und korrekt sind und alle Gesichtspunkte mit einbeziehen. Da kommt es garnicht auf Schnelligkeit an.
    Mir ist es lieber es dauert länger und es passieren keine Fehler, als dass ein fehlerhaftes Urteil dabei 'rauskommt und das dann erstmal Jahrelang Bestand hat. Wenn es denn irgendwann überhaupt korrigiert wird. Berufung ist ja glaube ich schwierig beim BVerfG.

  3. Re: wieso eigentlich brauchen unsere gerichte so ewig lange immer

    Autor Sharra 19.10.09 - 13:05

    Ein Amtsrichter mag mal eben einen Blick auf die Anklage werfen, sich die Beteiligten anhören und dann mal eben was rechtsgültiges aufs Papier kritzeln. Das ist inzwischen Massenabfertigung. Leider muss man dazusagen.

    Beim Bundesverfassungsgericht kann man sich sowas aber nicht erlauben.
    Hier geht es nicht darum aufgrund irgendeines Gesetzes mal eben eine Entscheidung hinzubügeln, sondern eben darum genau so ein Gesetz zu prüfen ob es rechtens ist oder eben nicht.
    Da rauchen die Köpfe. Und daran arbeiten bei weitem nicht nur die Richter sondern ein ganzer Stab von Leuten.
    So ein Gesetz bis ins kleinste Detail zu zerpflücken und auf alle denkbaren Anwendungensmöglichkeiten hin zu untersuchen, und dann erst zu sagen ob es rechtsstaatlich in Ordnung ist oder eben nicht, ist ein Riesenaufwand.

    Und es ist besser die Verfassungsrichter brüten mit ihren Leuten ein Jahr darüber und beschließen dann wirklich im Sinne aller über ein Gesetz, als dass sie mal eben den Text überfliegen, sich fünf Minuten Gedanken machen und dann mal eben zwischen Tür und Angel ja oder nein sagen.

  4. Re: wieso eigentlich brauchen unsere gerichte so ewig lange immer

    Autor Geralt 19.10.09 - 13:36

    wieso eigentlich schrieb:
    ----------------------------------------------------------------> Ich versteh es einfach nicht, warum die Rechtssprechung immer
    > so langsam sein muss.

    Im Fall von Karlsruhe: Weil sie ständig den Müll der Regierung wegräumen muß.

  5. Re: wieso eigentlich brauchen unsere gerichte so ewig lange immer

    Autor Sharra 19.10.09 - 15:21

    Ich glaub so viel wie unter Schwarz/Rot hatten die armen Karlsruher Richter noch nie zu tun.
    Man kann ja nur hoffen dass die FDP sich etwas mehr querstellt, und bei den Bauchschmerzen auch mal einen Fachmann konsultiert statt sich nicht weiter um das grummeln in der Körpermitte zu kümmern und einfach umzufallen.

Neues Thema Ansicht wechseln


Entschuldigung, nur registrierte Benutzer dürfen in diesem Forum schreiben. Klicken Sie hier um sich einzuloggen


Meistgelesen
  1. Libreoffice

    "Wir wollen Nutzer in die ODF-Welt ziehen"

  2. Browser

    Kauft Facebook Opera?

  3. Datenschutz

    Neue EU-Regeln zu Cookies treten in Kraft

  4. Samsung Galaxy S3

    Siri braucht sich nicht zu fürchten

  5. Schmerzlos

    MIT-Forscher entwickeln Injektor mit Lorentzkraft-Antrieb


Meistkommentiert
  1. Kommentare: 170 | letzter Beitrag 15:54 Uhr

  2. Kommentare: 94 | letzter Beitrag 26.05. 19:45

  3. Kommentare: 68 | letzter Beitrag 14:48 Uhr

  4. Kommentare: 64 | letzter Beitrag 26.05. 17:51

  5. Kommentare: 61 | letzter Beitrag 16:16 Uhr

Mehr



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Owncloud Inc.: "Wir sind kein Serviceprovider"
Owncloud Inc.
"Wir sind kein Serviceprovider"

Das Unternehmen Owncloud entwickele nur Software und biete Support für Kunden, sagte Technikchef Frank Karlitschek auf dem Linuxtag 2012. Darüber hinaus verriet er einige technische Details zu Owncloud 4 und kommenden Entwicklungen.

  1. Persönlicher Onlinespeicher Owncloud 4.0 verschlüsselt Daten auf dem Server
  2. Persönlicher Onlinespeicher Owncloud erhält Android-Applikation
  3. Persönlicher Onlinespeicher Owncloud 2012 auch mit kostenpflichtigem Support

The Elder Scrolls 5 Skyrim: Update für Kämpfe hoch zu Ross
The Elder Scrolls 5 Skyrim
Update für Kämpfe hoch zu Ross

Die Kavallerie hält Einzug in Himmelsrand: Mit Patch 1.6 liefert Bethesda die Möglichkeit nach, in Skyrim auch auf dem Rücken von Pferden zu kämpfen. PC-Spieler dürfen bereits jetzt hoch zu Ross das Schwert schwingen.

  1. Skyrim unterstützt Kinect Der Drachenschrei ins Mikrofon
  2. The Elder Scrolls 5 Patch 1.5 macht Skyrim schöner
  3. Selbstbau-VR Skyrim mit Videobrille, Headtracker und Kinect

Landgericht Hamburg: Blogger haftet für eingebettetes Youtube-Video
Landgericht Hamburg
Blogger haftet für eingebettetes Youtube-Video

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass der Blogger und Rechtsanwalt Markus Kompa für ein via Youtube eingebettetes ZDF-Video als Verbreiter haftet. Geklagt hat ein umstrittener Arzt aus München, der zuvor erfolgreich gegen den Bericht der ZDF-Sendung Wiso vorgegangen war.

  1. Youtube-Streit Gema legt Berufung ein und pocht auf Transparenz
  2. Gema gegen Youtube Beide sehen sich als Gewinner
  3. Gema gegen Youtube Medienanwalt erwartet ab morgen weitere Youtube-Sperren

  1. Renesas: Chiphersteller will ein Drittel der Beschäftigten loswerden
    Renesas
    Chiphersteller will ein Drittel der Beschäftigten loswerden

    Renesas ist nach Elpida der zweite schwer angeschlagene japanische Chiphersteller. Renesas, das Hitachi, Mitsubishi Electric und NEC gehört, macht Verlust und will seine größte Fabrik verkaufen.

  2. Blackberry: RIM plant Massenentlassungen
    Blackberry
    RIM plant Massenentlassungen

    RIM soll in den kommenden Tagen erneut einen massiven Stellenabbau ankündigen. "Ich habe herausgefunden, welche Teile ich in meinem Puzzle nicht mehr benötige", sagte Firmenchef Thorsten Heins.

  3. Browser: Kauft Facebook Opera?
    Browser
    Kauft Facebook Opera?

    Ein britisches Blog will erfahren haben, dass Facebook den norwegischen Browserhersteller Opera Software kaufen will. Beide Unternehmen wollen sich dazu nicht äußern.


  1. 15:41

  2. 13:23

  3. 14:48

  4. 14:29

  5. 14:24

  6. 12:30

  7. 12:23

  8. 18:49