DIAMOND v. CHAKRABARTY, 447 U.S. 303

[Trac3R]

Wer erinnert sich noch an die Entscheidung zur Patentierung von Lebewesen am Supreme Court? Kleine Einzeller sind nämlich keine Lebewesen, sondern eine technische Entwicklung und somit patentierbar, entschied der Richter.

Die Entscheidung des BGH ist an Dummheit, Unwissenheit und Ignoranz absolut gleichwertig. Gibt es in Deutschland wenigstens Prior Art? Ansonsten sehe ich, wie die meisten hier, eine Welle idiotischer Trivialpatente auf uns zurollen, da der BGH die Hürde auch noch so schön tief gehängt hat.

Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln, Algorithmen sind Algorithmen, egal ob sie auf Computern laufen oder auf ein Blatt Papier geschrieben werden. Sie sind von ihrer Natur her schon abstrakt und damit nicht patentierbar! Alle Algorithmen patentieren zu können, die das gleiche Ergebnis, z.B. 3 oder eine bestimmte geometrische Form, oder was auch immer zur Folge haben, ist total absurd und widerspricht allem, wofür das Patentrecht eigentlich gedacht ist. Und dabei ist es völlig gleich, ob bisher niemand die Zahl 3 oder diese Form benutzt hat.

Mir zwingt sich der Verdacht auf, dass die ACTA Unterhändler dieses Urteil schön zum Nachteil der gesamten klein- und mittelständischen Softwareindustrie ausschlachten wird, auch wenn das nicht die Intention des BGH gewesen sein dürfte. Man soll ja niemandem Böswilligkeit unterstellen, wenn auch Dummheit als Ursache ausreichend sein kann.

Die einzige Möglichkeit für Unternehmen, die überleben wollen, wenn dieses Urteil rechtskräftigt wird, ist, nach dem Wahlspruch "Illegal? Scheißegal!" zu handeln und es darauf ankommen zu lassen.

Ich könnte nur kotzen...