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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Foren bei Golem.de

Im Folgenden finden Sie die Bedingungen für Anmeldung, Teilnahme und Nutzung der Diskussionsforen und Kommentarfunktionen auf Golem.de. Es handelt sich dabei naturgemäß um einen rechtlichen Text, was nicht jedermanns Sache ist. Deshalb hier unsere Grundsätze für die Nutzung der Foren und Kommentarfunktionen bei Golem.de:

Die Foren auf Golem.de sollen eine freie, offene Diskussion zwischen allen Teilnehmern ermöglichen. "Offen" kann dabei aber natürlich nicht "Alles ist erlaubt" heißen.

Seien Sie fair, seien Sie authentisch, sagen Sie anderen Ihre Meinung, aber versuchen Sie, niemanden mit Ihren Worten zu verletzen. Das dient nicht nur der Verbesserung der Community, sondern führt auch dazu, dass Ihre Argumente wahrgenommen werden. Gute Inhalte werden nicht ernst genommen, wenn sie mit Beleidigungen und Kraftausdrücken gespickt sind. Wir akzeptieren Beleidigungen oder Spam in unserem Forenbereich in keiner Form. Auch Satzanhänge wie "Du Noob" oder "Du Depp" sind beleidigend und werden entfernt, wenn wir Kenntnis davon erlangen.

Wir prüfen die Inhalte unserer Foren und der Kommentare zu unseren Artikeln grundsätzlich nicht. Wenn wir aber durch eine entsprechende Meldung von klar rechtswidrigen, insbesondere pornografischen, rassistischen oder anderen menschenverachtenden Inhalten Kenntnis erlangen, löschen wir die Inhalte. Wir danken im Voraus für das Melden entsprechender Beiträge. Bitte beachten Sie, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und Äußerungen in extremen Fällen auch eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen können.

Wichtig: Nicht jede Meinung, die von der Ihren abweicht, ist ein Troll-Beitrag.

Sollten Sie aber auf einen Troll-Beitrag stoßen, bitten wir Sie, ihn uns zu melden. Bitte nicht darauf antworten! Denn aufgrund der Forenstruktur verschwinden auf einen Troll-Beitrag folgende Antworten, wenn der erste Beitrag des Threads gelöscht wird.

Wir löschen oder verschieben Beiträge nicht, weil die darin geäußerte Meinung dem Moderator nicht passt. Auch auf sachliche Kritik an unseren eigenen Inhalten reagieren wir nicht mit Löschung des Beitrages. Eingriffe dienen allein dazu, die für eine vernünftige Diskussion notwendigen Regeln durchzusetzen.

  1. Geltungsbereich unserer Nutzungsbedingungen

    Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen enthalten die Bedingungen und allgemeinen Regeln für die Nutzung der Foren auf Golem.de. Weitere relevante Regelungen enthält unsere Datenschutzerklärung, in der wir Sie über den Umgang mit Ihren Daten informieren.

  2. Nutzung der Forenfunktionen, Nutzungsvereinbarung
    1. Sie können unsere Foren und Kommentarfunktionen grundsätzlich ohne vorherige Registrierung und Freischaltung nutzen. Wir verlangen in diesem Fall lediglich die Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Namens, wobei sie frei sind, entweder Ihren bürgerlichen Namen oder ein Pseudonym zu verwenden. Nicht zulässig ist die Angabe fremder Namen sowie die Nutzung von bereits von anderen Personen verwendeten Pseudonymen oder solchen Pseudonymen, die die Rechte Dritter verletzen oder einen Irrtum über Ihre Person erzeugen.
    2. Wenn Sie sich für unseren Forenbereich registrieren und ein Benutzerkonto einrichten wollen, wählen Sie bitte auf der Registrierungsseite einen Benutzernamen – zu diesem gilt das schon in Ziffer 2.1 Gesagte entsprechend – und geben eine E-Mail-Adresse sowie das von Ihnen gewünschte Passwort an. Ihre Zugangsdaten (also Benutzername und Passwort) dürfen nur von Ihnen genutzt werden. Das Passwort ist geheim zu halten.
    3. Die Bestätigungs-E-Mail, die Sie im Rahmen des Registrierungsprozesses erhalten, stellt unser Angebot auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung dar, also eines entsprechenden Vertrages mit Ihnen. Wählen Sie den Link in der E-Mail an, erklären Sie die Annahme dieses Angebots. Die Nutzungsvereinbarung kommt damit zustande. Entsprechendes gilt, wenn Sie unsere Foren und Kommentarfunktionen ohne vorherige Eröffnung eines Benutzerkontos nutzen. Auch in diesem Fall kommt eine Nutzungsvereinbarung, bezogen auf Ihren konkreten Beitrag, zustande, nämlich indem wir Ihnen die Nutzung unseres Dienstes durch das Vorhalten des Textformulars anbieten und Sie dieses Angebot durch Angabe des Namens und Ihrer E-Mail-Adresse und durch das "Abklicken" dieser Nutzungsbedingungen annehmen. Wir behalten es uns generell vor, einzelne Registrierungen ohne die Angabe von Gründen abzulehnen bzw. von einer Nutzung auszuschließen.
  3. Der Gegenstand unseres Dienstes
    1. Unseren registrierten Nutzern bieten wir Foren-, Kommentar- und Communityfunktionen. Alle Details zu diesen Funktionen finden Sie in den jeweiligen Bereichen unserer Website.
    2. Unser Angebot ist grundsätzlich kostenlos. Wir behalten es uns aber vor, auf Golem.de in der Zukunft gegebenenfalls auch kostenpflichtige, entsprechend gekennzeichnete Zusatzangebote vorzuhalten.
  4. Nutzungsrechte an Ihren Beiträgen
    1. Wir beanspruchen eigentlich keinerlei urheberrechtliche Nutzungsrechte an Ihren Beiträgen. Und wenn es rechtlich möglich und zutreffend wäre, würden wir sagen: Alle Urheberrechte bleiben bei Ihnen! Das Problem dabei ist nur: Um unseren Dienst einschließlich Ihrer Beiträge auf Golem.de im Internet anbieten zu können, benötigen wir tatsächlich einige – natürlich nichtexklusive, Sie in keiner Weise beschränkende – Nutzungsrechte. Danach gilt Folgendes:
    2. Wenn Sie Inhalte auf Golem.de einstellen, räumen Sie uns an den Inhalten jeweils übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumen Sie uns das Recht ein, die betreffenden Inhalte auf Golem.de technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf den Servern etc.). Darüber hinaus räumen Sie uns insbesondere das Recht ein, die Inhalte im Rahmen unserer Funktion als Betreiber der Plattform öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben. In diesem Zusammenhang weisen wir auf die folgenden technischen Besonderheiten hin:
      1. Golem.de ist eine "technologieaffine" Website. Daher gibt es für unsere Leser auch eine Reihe der mittlerweile bekannten und üblichen Zusatzfunktionen, über die der Leser auch auf seinem Mobiltelefon Golem.de-Inhalte lesen kann oder Inhalte auf sein Endgerät "gepusht" bekommen kann (zum Beispiel Feeds in verschiedenen Formaten, einen speziell auf Mobiltelefone angepassten Newsticker, eine Version für Offline-Reader für PDAs, Versionen von Golem.de speziell für WAP, iMode oder Vodafone Live und einen E-Mail-Newsletter). Die uns gemäß Ziffer 4.2 eingeräumten nichtausschließlichen Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung, Sendung und anderweitigen Wiedergabe erstrecken sich daher auf die Übertragung der Inhalte auf feste oder mobile Engeräte anderer Nutzer im Rahmen von automatisierten Abonnementdiensten (Push-Diensten) oder Abrufdiensten (Pull-Diensten) (z. B. eben über die in dieser Ziffer 4.2.1 eingangs genannten Funktionen). Die eingeräumten Rechte sind dabei aber auf die Funktionen von Golem.de beschränkt und dienen auf keinen Fall zur allgemeinen Vermarktung Ihrer Inhalte.
      2. Zudem steht Entwicklern eine Programmierschnittstelle (sog. API) zur Verfügung, durch die Zugriff auf Inhalte von Golem.de über eine Reihe von Webservices, die direkt via XML und JSON oder über APIs für PHP oder Javascript genutzt werden können, erfolgen kann. Wir behalten uns für die Zukunft vor, den Zugriff über die API auch auf Foreninhalte zu ermöglichen. Tritt dieser Fall ein, erhalten Entwickler die Möglichkeit, die Inhalte, darunter eventuell auch Ihre Forenbeiträge und Kommentare, in ihre eigenen Dienste einzubinden und damit, je nach Art des Dienstes, im Rahmen dieser Dienste auch öffentlich zugänglich zu machen. Sie räumen uns vor diesem Hintergrund bereits jetzt das Recht ein, den betreffenden Entwicklern den Zugriff und die etwaig nachfolgende öffentliche Zugänglichmachung oder Sendung Ihrer Forenbeiträge und Kommentare zu gestatten.
    3. Golem.de als Internetdienst ist ein komplexes technisches Gebilde, in dem viele Beiträge auf anderen Beiträgen aufbauen und von ihnen auch technisch abhängig sind und/oder mit anderen Beiträgen verknüpft sind. Die Einräumung der Nutzungsrechte nach dieser Ziffer 4 ist außerhalb besonderer Umstände daher unwiderruflich und endet grundsätzlich auch nicht mit dem etwaigen Ende der Nutzungsvereinbarung. Ihre Beiträge bleiben daher grundsätzlich auch auf Golem.de abrufbar, wenn Sie nicht mehr Forenmitglied sind. Sie haben aber keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Beiträge auf Golem.de abrufbar bleiben.
  5. Unzulässige Inhalte
    1. Wie bereits vorangestellt: Wir haben keinerlei Interesse daran, Beiträge unserer Nutzer zu "zensieren". Sie sind hinsichtlich Ihrer Beiträge innerhalb der dafür vorgesehenen Struktur sowie im Rahmen der technischen Möglichkeiten grundsätzlich frei. Wir prüfen auch unsere Foren und die Kommentare zu unseren Artikeln nicht vorab oder generell auf Rechtsverletzungen irgendwelcher Art. Das könnten wir auch gar nicht. Schließlich gehen Ihre Beiträge gleich online. Das heißt aber nicht, dass wir keine Regeln aufstellen, um möglichen Rechtsverletzungen vorzubeugen. Es gibt nun einmal Äußerungen, die absolut oder jedenfalls im Verhältnis zu anderen Personen rechtswidrig sind. Um es klar zu sagen: Solche Äußerungen sind auf Golem.de verboten, gleich woraus die Rechtswidrigkeit resultiert!
    2. Die Themen unzulässige Äußerungen, rechtswidrige Nutzung fremder Inhalte etc. führen in ein unübersehbar weites Feld. Nachfolgend wollen wir Ihnen nicht die offensichtlichsten Verbote auflisten (z. B. Pornografie in jeder Form, Rassismus in jeder Form, unerlaubtes Glücksspiel einschließlich der Werbung hierfür, Gewaltdarstellungen usw.), sondern einige Punkte nennen, die im Internet häufiger vorkommen.

      Beleidigungen: Unterlassen Sie bitte nicht nur die üblichen unflätigen Ausdrücke (siehe oben in der Einleitung), sondern auch alle anderen Schmähungen anderer Personen. Harte, durchaus auch zugespitzte und polemische Auseinandersetzungen in der Sache soll es geben. Die Betonung liegt aber eben auf "in der Sache". Wenn es nur darum geht, die andere Person herabzuwürdigen, ist das rechtswidrig.

      Üble Nachrede und Verleumdungen: Kritik ist auf Golem.de sehr erwünscht – sowohl an uns, wenn es sein muss auch an anderen Nutzern – und auch an Dritten. Äußern Sie frei Ihre Meinung! Aber: Hantieren Sie bitte nicht mit falschen Tatsachenbehauptungen, die anderen schaden können! Seien Sie sich darüber im Klaren, dass auch Gerüchte nicht ohne weiteres allein deswegen weiterverbreitet werden dürfen, weil es anderswo auch geschieht. Die üble Nachrede ist ebenso wie die Verleumdung ein Straftatbestand.

      Das Recht Dritter auf Schutz der Privat- und Intimsphäre: Es ist grundsätzlich zulässig, zutreffende Tatsachen zu veröffentlichen. Allerdings: Jedermann hat Anspruch darauf, dass Umstände aus seinem Privat- oder gar Intimleben nicht an die Öffentlichkeit gelangen, ganz egal, ob etwas stimmt oder nicht. Überschreiten Sie diese Grenze bitte nicht!

      Drohen Sie anderen nicht mit Bösem, auch wenn sie es aus Ihrer Sicht noch so sehr verdient haben!

      Wenn Sie Äußerungen als Unternehmer tätigen: Beachten Sie bitte etwaige Kennzeichenrechte Dritter (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel).

      Und zuletzt der "Internet-Klassiker", also das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte: Urheberrechtlicher Schutz ist schneller erreicht, als viele denken. Stellen Sie daher bitte keine fremden Texte bei uns ein (auch nicht teilweise) und übernehmen Sie keine Fotos Dritter. Auch das bewusste Setzen von Links auf Drittseiten, auf denen vorsätzlich Rechtsverletzungen begangen oder propagiert werden, kann (ist es natürlich nicht immer) rechtswidrig sein. Seien Sie sich bitte darüber im Klaren, dass übliche Argumente wie "Ich zitiere doch nur" oder "andere machen es doch auch" meist wenig rechtliche Substanz aufweisen.

    3. Die vorstehenden Erläuterungen dienen in erster Linie Ihrem Schutz. Von unserer Seite möchten wir aber klarstellen: Wir wollen keine rechtswidrigen Beiträge auf Golem.de sehen. Wenn wir auf einzelne Beiträge mit klaren Rechtsverletzungen hingewiesen werden, werden wir diese ganz oder teilweise auch ohne Begründung löschen.
  6. Sonstige Verhaltensregeln
    1. Das Setzen von Links ist grundsätzlich erlaubt. Die Regelungen der Ziffern 5.1 bis 5.3 gelten aber entsprechend mit Blick auf den Content verlinkter Internetseiten. Sie müssen daher die unter dem Link erreichbaren Inhalte entsprechend prüfen.
    2. Automatische oder auch manuelle Verfahren, um Daten aus Golem.de jenseits der etwaigen Möglichkeiten der oben genannten API auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, an Dritte weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen, sind absolut verboten! Das Abfangen von E-Mails und/oder Messages ist ebenso untersagt wie das Versenden von Spam-E-Mails / Spam-Messages. Ebenso das Einbringen von Viren, Trojanern, entsprechenden Skripten und Programmen sowie ähnlichem Schadcode.
    3. Unzulässig ist ferner auch das Veröffentlichen, das Versenden oder die sonstige Weitergabe von personenbezogenen Daten anderer Nutzer oder Dritter (z. B. Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen), es sei denn, der betreffende Nutzer hat dem zugestimmt oder es liegt ein anderer Erlaubnistatbestand vor.
  7. Gewährleistung und Haftung des Nutzers / Freistellung von der Haftung

    Sie gewährleisten, zur Übertragung der Rechte in dem in Ziffer 4 genannten Umfang berechtigt und in der Lage zu sein. Sie gewährleisten ferner, keine gegen Ziffer 5 verstoßenden oder sonst wie rechtswidrigen Inhalte einzustellen oder gemäß Ziffer 6 unzulässige oder anderweitig rechtswidrige Handlungen vorzunehmen.

    Sie sind für sämtliche von Ihnen eingestellten Beiträge und deren Inhalt allein verantwortlich – nicht nur gegenüber uns, sondern auch gegenüber Dritten. Wir prüfen die von Ihnen eingestellten Inhalte, wie erläutert, grundsätzlich nicht.

    Sie verpflichten sich in diesem Zusammenhang, uns von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizuhalten bzw. freizustellen, falls wir von dritter Seite in Anspruch genommen werden, weil Sie unter schuldhafter Verletzung Ihrer gegenüber uns bestehenden Pflichten, insbesondere der Pflichten nach den Ziffern 4, 5 und 6 deren Rechte verletzt oder anderweitig rechtswidrig gehandelt haben. Wir werden Sie über die Inanspruchnahme unterrichten und Ihnen, soweit rechtlich erforderlich und möglich, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig werden Sie uns unverzüglich alle Ihnen verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen.

    Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

  8. Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen

    Bei Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen behalten wir uns neben der Löschung der betroffenen Beiträge vor, Sie zu verwarnen und/oder Ihr Benutzerkonto zeitweilig oder permanent zu sperren. Zudem kann eine außerordentliche Kündigung des Nutzungsverhältnisses ausgesprochen werden.

  9. Beendigung der Nutzungsvereinbarung
    1. Das Nutzungsverhältnis kann von Ihnen wie von uns jederzeit durch Kündigung beendet werden. Eine fristlose außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist beiden Parteien vorbehalten. Jede Kündigung bedarf der Textform des § 126 b BGB, das heißt mindestens einer E-Mail. Wir behalten uns vor, für unsere Nutzer weitere Möglichkeiten der Vertragsbeendigung vorzusehen.
    2. Nach Vertragsbeendigung wird Ihr Benutzerkonto einschließlich der entsprechenden Inhalte grundsätzlich gelöscht. Ihre Beiträge bleiben jedoch grundsätzlich abrufbar (siehe oben).
    3. Wenn wir Ihr Benutzerkonto gesperrt oder Ihnen die außerordentliche Kündigung erklärt haben, dürfen Sie sich ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht neu bei Golem.de registrieren oder neue Beiträge posten.
  10. Änderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen
    1. Wir behalten uns vor, unsere Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die neuen Nutzungsbedingungen werden Ihnen per E-Mail übermittelt. Die neuen Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, wenn Sie ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Wir werden Sie in unserer E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen Ihrer Untätigkeit gesondert hinweisen. Widersprechen Sie, hat jede Partei das Recht, die Nutzungsvereinbarung wie in Ziffer 9 vorgesehen zu beenden.
    2. Die Möglichkeit der Änderung der Nutzungsbedingungen besteht weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der Kernnutzungsmöglichkeiten von Golem.de zu Ihrem Nachteil einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Nutzungsbedingungen angelegten Verpflichtungen für Sie.
  11. Rechtswahl

    Auf das Nutzungsverhältnis sowie auf diese Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.

Stand: 01. Juli 2009

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