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SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

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  1. SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

    Autor Golem.de 02.06.04 - 16:48

    Der bildungs-, forschungs- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, übt harte Kritik an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wegen deren Zustimmung zur Einführung von Softwarepatenten im Europarat. Die SPD-geführte Bundesregierung habe ohne Not eine desolate Figur abgegeben, so Tauss in einem offenen Brief.

    http://www.golem.de/0406/31547.html

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  2. Re: SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

    Autor u25 02.06.04 - 17:21

    Recht hat er, ausrichten koennen wird er wohl nichts,
    denn Frau Zypries ist, aufgrund ihrer "Qualifikation"
    (sie ist Quotenfrau, klebt daher politisch an ihrem
    Amt wie sonst kaum jemand) so ziemlich unkuendbar,
    ausser, man waehlst sich eine andere Regierung.

    Ist schon merkwuerdig -- normale Menschen muessen
    nachweisen, dass sie befaehigt sind, einen bestimmten
    Beruf auszuueben. In der Politik reicht's, wenn jemand
    eine Quote ausfuellen kann, und dann ist's egal,
    wie weit die ZwischenOhrNekrose der Quotenfigur schon
    fortgeschritten ist...

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  3. Also laut SPIEGEL versteht der nicht einmal seine Telefonrechung :-)) Re:

    Autor Günter Frhr.v.Gravenreuth 02.06.04 - 17:30

    Also laut SPIEGEL versteht der "bildungs-, forschungs- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion" nicht einmal seine Telefonrechung :-))

    Mit freundlichen Grüßen



    Günter Frhr.v.Gravenreuth
    Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
    http://www.gravenreuth.de

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  4. Re: SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

    Autor *v* 02.06.04 - 17:39

    @u25:
    Ich kann die inkonsequente Haltung der Bundesregierung nicht gutheissen. Aber Frau Zypries als Quotenfrau zu bezeichnen, ist einfach objektiv falsch. Sie ist nun mal keineswegs die einzige Frau und erfuellt meines Wissens auch keinen anderen "Minderheitenkriterien". Damit kann ich Deinen Kommentar leider nur als Ausduenstungen deines unterdrueckten Schovinismus' werten.

    Auch glaube ich, dass uns eine andere Regierung in diesem Fall kein bisschen weiter bringen wuerde. Die einzig denkbare Alternative waere im Bezug auf Softwarepatente vielleicht konsequenter, dafuer aber in einer Richtung, die ich fuer absolut verfehlt halte.

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  5. Re: SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

    Autor Bernd Mayer 02.06.04 - 17:39

    Siehe dazu auch:

    "Microsoft erhält Patent für Doppelklicken":

    http://www.testticker.de/testticker/news/detail.asp?ArticleID=20040602013&Topic=Newsticker&List=Newsticker&Page=1

    Das Patent fürs Doppelklicken trägt die Nummer 6.727.830:
    http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=/netahtml/srchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=6,727,830.WKU.&OS=PN/6,727,830&RS=PN/6,727,830

    Vernünftige Politiker sollten uns eigentlich vor solchen Banalitäten beschützen. Sowas schafft keine Arbeitsplätze, wie Frau Zypries ja zur Begründung ihrer Position argumentiert, das kann sich eher nachteilig für Deutschland auswirken und verhindert den Fortschritt. Deutschland ist eher technikorientiert, Made in Germany hatte mal einen guten Ruf.

    Möglicherwiese hat Sie ja wenig Ahnung von Technik. Technische Entscheidungen sollte man nicht den Politikern alleine überlassen und erst recht nicht den Lobbyisten!

    Frau Zypries spricht damit nicht für Deutschland. Es gibt zahlreiche Proteste gegen ihren Standpunk von Fachleuten mit Weitblick.


    Bernd Mayer

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  6. Re: Also laut SPIEGEL versteht der nicht einmal seine Telefonrechung :-)) Re:

    Autor Andreas Spengler 02.06.04 - 17:48

    URL?

    Oder macht da wieder mal jemand viel Wind um nix?

    MfG,

    Andreas

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  7. Re: SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

    Autor Wile E. Coyote 02.06.04 - 18:14

    >Auch glaube ich, dass uns eine andere Regierung in diesem Fall kein >bisschen weiter bringen wuerde.

    ??? Ja gut, wir haben bemerkt, dass sich nicht an Volkes Wille gehalten wird. Aber es gibt durchaus noch Parteien die gegen Softwarepatente sind. Da die Frage der Softwarepatent im Moment eine DER wichtigen Entscheidungen darstellt, ist es ganz und garnicht falsch, auch wenn nur kurzzeitig, hier die Verhältnisse zu ändern. Wählen ist ein Werkzeug, keine Religion. Eina andere Partei kann später noch gewählt werden, ein anderes Gesetz nicht.

    >Die einzig denkbare Alternative waere im Bezug auf Softwarepatente >vielleicht konsequenter, dafuer aber in einer Richtung, die ich >fuer absolut verfehlt halte.

    Was ist das fürn nebulöser Bull-@!#$ ? Kleben wir mal einfach nen "schmutzig" Kleber drauf ! Dirt sticks. Entweder Inhalt vorweisen oder oder diese schmalen, indirekten Beeinflussungen unterlassen ! "Die einzig denkbare Alternative"... ich sehe garkeine Alterntive von nöten, und eine solche wird von dir nicht angeboten. Fangen wir jetzt auch wieder an von irakischen weapons of mass destruction zu faseln ?

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  8. Jörg Tauss

    Autor Tach 02.06.04 - 18:35

    ist in der falschen Partei!

    Vor ein paar Jahren haben die sozialistischen Polit-Oberammergautrottel in D den faulen Kompromiss mit Linux im Bundestag als Erfolg verkauft und jetzt das Gleiche mit Softwarepatenten.

    Ich bin echt noch nie SPD-Wähler gewesen. Aber ich war mir noch nie so sicher, dass ich sie auch niemals mehr wählen werde. Alles Volksverräter durch Inkompetenz! Mann muss sich nur angucken, wie sie D durch Aufbau von bürokratischen Mitteln an die Wand fahren, während sie von Reformen faseln. Schöne Reformen sind das. Am Ende sind es Reformen, die nur den Juristen (so "Leute" á la Gravenreuth) und Polit-Trotteln nützen.

    !=Tach

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  9. Sie könnten

    Autor Tach 02.06.04 - 18:41

    mir einen großen Gefallen tun! Verbreiten Sie doch bitte Ihren Unrat weiter im Heise-Forum, wo viele Trolle zu Hause sind und halten Sie sich hier zurück.

    Dafür bekommen Sie auch 100.000 marsianische Slopeken auf einem marsianischen, virtuellen Konto von mir!

    Vielen Dank für Ihren Verzicht und gute Nacht Ihnen und Ihrer Kanzlei!

    !=Tach

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  10. Der Tauss ist einfach klasse!

    Autor wähler 02.06.04 - 19:03

    Es ist ein jammer, dass man bei Bundestagswahlen als Wähler nicht einfluss auf die Landesliste hat. Dann würde ich ein paar Leute von der CDU, ein paar Grüne, eine FDP-Frau und den Tauss wählen. SCHREI!!! ICH WILL EIN ANDERES PARTEIUNABHÄNIGERES WAHLSYSTEM!!!!!!

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  11. Re: Jörg Tauss

    Autor Günter Frhr.v.Gravenreuth 02.06.04 - 19:20

    Tach schrieb:
    > Am Ende sind es Reformen, die nur den
    > Juristen (so "Leute" á la Gravenreuth) (....) nützen.
    >

    .... und was würde dagegen sprechen ??

    Mit freundlichen Grüßen



    Günter Frhr.v.Gravenreuth
    Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
    http://www.gravenreuth.de

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  12. Nicht schreien - gibt es doch. Re:

    Autor Günter Frhr.v.Gravenreuth 02.06.04 - 19:22

    wähler schrieb:
    > ICH WILL EIN ANDERES
    > PARTEIUNABHÄNIGERES WAHLSYSTEM!!!!!!

    Nicht schreien - gibt es doch. Jeder deutsche Bürger kann sich doch als Einzelkandiat aufstellen lassen.

    Mit freundlichen Grüßen



    Günter Frhr.v.Gravenreuth
    Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
    http://www.gravenreuth.de

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  13. Re: Sie könnten

    Autor Fitz 02.06.04 - 19:30

    Tach schrieb:
    >
    > mir einen großen Gefallen tun! Verbreiten Sie
    > doch bitte Ihren Unrat weiter im Heise-Forum, wo
    > viele Trolle zu Hause sind und halten Sie sich
    > hier zurück.
    >
    > Dafür bekommen Sie auch 100.000 marsianische
    > Slopeken auf einem marsianischen, virtuellen
    > Konto von mir!
    >
    > Vielen Dank für Ihren Verzicht und gute Nacht
    > Ihnen und Ihrer Kanzlei!
    >
    > !=Tach

    Wieso so unhoeflich? FvG macht auch nur seinen Job, und schliesslich heisst die gesellschaftliche Parole in D schon lange nicht mehr "wuensch dir was", sondern "nimm dir was". Und wer das nicht verstanden hat, faselt dann solches Zeuch wie Du gerade ....


    MfG Fitz

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  14. Re: Nicht schreien - gibt es doch. Re:

    Autor wähler 02.06.04 - 20:06

    Stimmt nicht! Ich kann nur diejenigen direkt wählen, die sich in meinem Wahlkreis bewerben. Ich kann doch deswegen nicht nach Karlsruhe umziehen, nur um den Tauss zu wählen. Die hälfte der Abgeordenten (mit Überhangmandaten sogar noch mehr) werden eben über die Liste gewählt, und auf die habe ich keinen Einfluss. Schön wäre ein System wie den Kommunalwahlen in Baden Württemberg: Hier kann ich die Listen mixen und meine Stimmen auf Personen gewichten.
    Viele Grüße

    Der "Darfnicht-Tauss-Wählen"

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  15. Re: Jörg Tauss

    Autor Tach 02.06.04 - 20:29

    Günter Frhr.v.Gravenreuth schrieb:
    >
    > Tach schrieb:
    > > Am Ende sind es Reformen, die nur den
    > > Juristen (so "Leute" á la Gravenreuth) (....)
    > nützen.
    > >
    >
    > .... und was würde dagegen sprechen ??

    Dagegen spricht mein gesunder Menschenverstand. Solche Leute wie Sie werden wohl frühestens dann merken, dass die Schraube überdreht ist, wenn ihr Euch als Juristen und Politiker gegenseitig abmahnen und verklagen müsst, weil alle anderen Menschen in diesem Land entweder kein Geld mehr haben oder ausgewandert sind.

    Merke: Wer sein Volk für dumm verkauft, bekommt ein dummes Volk. Mit dummem Volk ist aber kein Staat zu machen.

    > Mit freundlichen Grüßen

    Gleichfalls.

    > Günter Frhr.v.Gravenreuth
    > Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
    > http://www.gravenreuth.de

    Baron von !=Tach-hausen
    Zertifizierter Meisterbrezelbäcker
    Prof. Dr. Trolljägeramtsoberdirektor

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  16. Re: Sie könnten

    Autor Tach 02.06.04 - 20:49

    Fitz schrieb:
    >
    > Tach schrieb:
    > >
    > > mir einen großen Gefallen tun! Verbreiten Sie
    > > doch bitte Ihren Unrat weiter im Heise-Forum, wo
    > > viele Trolle zu Hause sind und halten Sie sich
    > > hier zurück.
    > >
    > > Dafür bekommen Sie auch 100.000 marsianische
    > > Slopeken auf einem marsianischen, virtuellen
    > > Konto von mir!
    > >
    > > Vielen Dank für Ihren Verzicht und gute Nacht
    > > Ihnen und Ihrer Kanzlei!
    > >
    > > !=Tach
    >
    > Wieso so unhoeflich?

    Unhöflich? Ich war extra freundlich, obwohl er es gar nicht verdient! :D

    > FvG macht auch nur seinen
    > Job,

    Oh je. Soll er mir jetzt leid tun? Soll ich für ihn spenden gehen, weil er aus freiem Antrieb armen Leuten das Geld aus der Tasche zieht? Der Arme?

    > und schliesslich heisst die
    > gesellschaftliche Parole in D schon lange nicht
    > mehr "wuensch dir was", sondern "nimm dir was".

    Nicht mehr lange. Dann wird es nämlich nix mehr geben, was Ihr Euch nehmen könnt. Die Staatsquote ist bereits in schwindelerregende Höhen geklettert. Hat nur scheinbar außer mir noch keiner gemerkt. :D

    > Und wer das nicht verstanden hat, faselt dann
    > solches Zeuch wie Du gerade ....

    Wer gewisse Dinge verstehen will, der muss sich seines Verstandes bedienen. Es gibt aber unterschiedliche Niveaus, sich des Verstandes zu bedienen. Du bedienst Dich gerade des IMO recht armseeligen Niveaus, die Dinge unter ausschließlich rudimentären Finanz-Macht-Instinkten zu verstehen. Da steh' ich mittlerweile drüber. Wenn ich mal bedeutend mehr Geld habe, als ich brauche, dann wird es mir eine Freude sein, solche Figuren wie Gravenreuth aus reiner Menschenfreude hobbymäßig so lange zu verklagen, bis ihnen die Lust am Klagen vergeht.

    Auf die Idee hast übrigens Du mich gebracht. Mit Deinem Posting. Und jetzt nutze den Monat, darüber zu sinnieren, wer faselt und wer nicht faselt. Das schont die Tastatur meines Schlepptops.

    > MfG Fitz

    Gleichfalls

    !=Tach

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  17. Re: SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

    Autor u25 03.06.04 - 06:52

    *v* schrieb:

    > Aber Frau
    > Zypries als Quotenfrau zu bezeichnen, ist
    > einfach objektiv falsch.

    Nein, ist es nicht. Sie ist
    eindeutig ihrer Aufgabe nicht
    gewachsen, hat nach frag-
    wuerdiger ARgumentation in
    Bruessel klein beigegeben,
    damit nicht nur ihrere Partei,
    sondern auch Deutschland's Ruf
    Schaden zugefuegt. Das darf
    einem Minister nicht passieren.
    Darueber hinaus hat sie mehr-
    fach versucht, ihrer Fehl-
    leistung in fadenscheiniger
    Weise schoenzureden -- so
    z.B. im Heise-Chat. Der Ver-
    such, die Kosten eines Patent-
    antrages auf 60E anzusetzen
    laesst sich durch einfaches
    Nachsehen auf der Webpraesenz
    des Bundespatentamtes ent-
    kraeften -- dumm, wenn nicht
    einmal einfach nachzupruefende
    Aussagen nicht zutreffen, und
    dass auch noch oeffentlich.

    In anderen Worten, die Frau
    ist peinlicherweise unfaehig.
    Da sie schon ein wenig "Karriere"
    in der SPD hinter sich hat,
    duerften ihre "Faehigkeiten"
    wenigstens innerparteilich be-
    kannt sein. Da sie dennoch ihren
    gegenwaertigen Posten zugeschoben
    bekommen hat, ist die einzig
    moegliche Ursache hierfuer die
    sattsam bekannte Quote.

    > "Minderheitenkriterien". Damit kann ich Deinen
    > Kommentar leider nur als Ausduenstungen deines
    > unterdrueckten Schovinismus' werten.

    Chauvinismus, kein S, o -> au.

    Der Ch.-Vorwurf trifft nicht -
    zum einen ist die Frau wg.
    Quote zum Minister bestellt
    worden. Zum anderen ist sie
    Frau - d.h., die Bezeichnung
    ist zutreffend, und korrekt.


    > wuerde. Die einzig denkbare Alternative waere im
    > Bezug auf Softwarepatente vielleicht
    > konsequenter, dafuer aber in einer Richtung, die
    > ich fuer absolut verfehlt halte.

    Aha? Es gibt also, Deiner Vor-
    stellung nach, genau eine ein-
    zige Alternatve zu Software-
    patenten? Was soll das denn sein?
    Das klingt nun aber wirklich
    sehr manipulativ. So wollen wir
    denn mal klarstellen: eine gute
    Alternative zu Softwarepatenten
    sind keine Softwarepatente, und
    damit ist gut.

    Denk mal drueber nach.

    -u25

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  18. Re: Nicht schreien - gibt es doch. Re:

    Autor Admin 03.06.04 - 06:57

    Ist bei hessischen Kommunalwahlen auch so:

    "Kommulieren und panaschieren!"

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  19. aber mutti, alle machen das so!

    Autor _Uzul_ 03.06.04 - 10:20

    Fitz schrieb:
    >
    > Tach schrieb:
    > >
    > > mir einen großen Gefallen tun! Verbreiten Sie
    > > doch bitte Ihren Unrat weiter im Heise-Forum, wo
    > > viele Trolle zu Hause sind und halten Sie sich
    > > hier zurück.
    > >
    > > Dafür bekommen Sie auch 100.000 marsianische
    > > Slopeken auf einem marsianischen, virtuellen
    > > Konto von mir!
    > >
    > > Vielen Dank für Ihren Verzicht und gute Nacht
    > > Ihnen und Ihrer Kanzlei!
    > >
    > > !=Tach
    >
    > Wieso so unhoeflich? FvG macht auch nur seinen
    > Job, und schliesslich heisst die
    > gesellschaftliche Parole in D schon lange nicht
    > mehr "wuensch dir was", sondern "nimm dir was".
    > Und wer das nicht verstanden hat, faselt dann
    > solches Zeuch wie Du gerade ....

    aua. das ist genau die einstellung die deutschland braucht...

    auf solchen stuss hat meine mutter immer nur gesagt:
    "Aha, und weil alle das machen, musst du das auch machen? Springst du auch hinterher wenn alle aus dem Fenster springen?"

    >
    >
    > MfG Fitz

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  20. Re: Jörg Tauss

    Autor _Uzul_ 03.06.04 - 10:23

    Günter Frhr.v.Gravenreuth schrieb:
    >
    > Tach schrieb:
    > > Am Ende sind es Reformen, die nur den
    > > Juristen (so "Leute" á la Gravenreuth) (....)
    > nützen.
    > >
    >
    > .... und was würde dagegen sprechen ??

    alles?
    schliesslich entferne ich blutegel und lasse sie nicht munter an mir rumnuckeln...

    >
    > Mit freundlichen Grüßen
    >
    > Günter Frhr.v.Gravenreuth
    > Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
    > http://www.gravenreuth.de

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