Mühlen mahlen langsam

[Mayday21]

1998 angemeldet und 2000 erteilt?
Im IT Geschäft?
Traurig.
Aber es hat auch etwas beruhigendes ... nicht nur wir Deutschen scheinen Bürokratismus zu lieben ...

[Dor Dicke]

Mayday21 schrieb:
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> 1998 angemeldet und 2000 erteilt?
> Im IT Geschäft?
> Traurig.
> Aber es hat auch etwas beruhigendes ... nicht nur
> wir Deutschen scheinen Bürokratismus zu lieben ...


Das liegt unter anderem daran, dass die Patentämter erst mit Patenten überschüttet werden, diese dann nicht genau prüfen und am Ende solch ein Patent herauskommt. Die Patente, die nach dieser Vorgehensweise entstehen nennt man auch manchmal Geheimpatente, da sie aufgrund der enormen Menge an Patenten untergehen und deshalb erst sehr spät von anderen Firmen ausgewertet werden, die dann das Patent anfechten können. Dies hat zeitliche und kostenbezogene Gründe (jeder der mal eine Patentrecherche machen ließ dürfte es bemerkt haben. Die Patentanwälte lassen sich verdammt gut bezahlen).

[Marsai]

Mayday21 schrieb:
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> 1998 angemeldet und 2000 erteilt?
> Im IT Geschäft?
> Traurig.
> Aber es hat auch etwas beruhigendes ... nicht nur
> wir Deutschen scheinen Bürokratismus zu lieben ...

Im Patentgeschäft sind 2 Jahre zwischen Anmeldung und Erteilung bei der PTO eher der feuchte Traum wie schnell im günstigsten Fall gehen sollte.

Manche Firmen verzögern den Zeitraum auch gerne. Man munkelt das man auf diese Weise besser an andere Firmen herantreten kann die in der Zwischenzeit schon in etablierten Produkten diese Technologie nutzen und sich dies dann einerseits besser beweisen lässt vor Gericht und andererseits die Firmen etablierte Produkte schwieriger ändern/zurückziehen können.

Aber das sind natürlich nur böswillige Gerüchte die das Patentsystem in einem schlechten Licht darstellen sollen und in Wirklichkeit gibt es sogenannte UBoot-Patente (so genannt weil sie dann plötzlich nach 7-10 Jahren auftauchen, etablierte Techniken abdecken und ab Einreichungsdatum rückwirkend gelten) gar nicht ;)

[Marsai]

Dor Dicke schrieb:
> Dies
> hat zeitliche und kostenbezogene Gründe (jeder der
> mal eine Patentrecherche machen ließ dürfte es
> bemerkt haben. Die Patentanwälte lassen sich
> verdammt gut bezahlen).

Patentrecherchen sind doch "out" ;) Zumindestens in USA ist der Sinn von dokumentieren (und daher offiziellen/teuren) Patentrecherchen für die Patentanmeldung äusserst umstritten. Grosse Firmen fahren auch gut ohne jegliche "offizielle" Recherche - nur zugeben darf man es nicht da es gegen die Regeln zur Anmeldung verstösst.