Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Automobil
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Autonomes Fahren: Tesla wertet…

Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: winsharp93 09.05.17 - 17:45

    Nach den ganzen Diskussionen um Google-Streetview (Häuser müssen auf Wunsch verpixelt werden) und Dashcams (rechtliche Grauzone) - wie sähe das ganze gegenüber den Personen außerhalb des Teslas aus? Werden Gesichter / Nummernschilder grundsätzlich vom Auto vor dem Upload verpixelt?

    Der Absatz zur Privatsphäre im Artikel bezieht sich ja nur auf die Personen *im* Tesla...



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 09.05.17 17:46 durch winsharp93.

  2. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: schap23 09.05.17 - 17:53

    Ich sehe nicht, wie Tesla damit in Deutschland rechtlich durchkommen kann, auch wenn ich die rechtliche Situation in Deutschland nicht befriedigend finde.

    Auch die Nichtzuordenbarkeit ist doch offensichtlich Humbug. Die Umgebung der Videos läßt sich doch relativ einfach rekonstruieren. Und wenn ein Tesla in einen Unfall verwickelt ist und z.B. der Fahrer Fahrerflucht begangen hat, wird zumindest in USA die Polizei sehr schnell Tesla drängen, die entsprechenden Daten rauszurücken.

  3. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: AllDayPiano 09.05.17 - 20:06

    winsharp93 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nach den ganzen Diskussionen um Google-Streetview (Häuser müssen auf Wunsch
    > verpixelt werden) und Dashcams (rechtliche Grauzone) - wie sähe das ganze
    > gegenüber den Personen außerhalb des Teslas aus? Werden Gesichter /
    > Nummernschilder grundsätzlich vom Auto vor dem Upload verpixelt?
    >
    > Der Absatz zur Privatsphäre im Artikel bezieht sich ja nur auf die Personen
    > *im* Tesla...

    Der Betreiber haftet, nicht der Hersteller.

  4. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: xProcyonx 09.05.17 - 21:52

    Das Problem bei Google Maps ist ja, dass ALLE Zugriff auf die Daten haben. Die sind alle öffentlich und jeder kann sie verwenden. Deswegen auch der ganze Aufwand mit dem Verpixeln.
    Ich darf ja auch in der Öffentlichkeit Bilder und Videos anfertigen ohne mir rechtliche Sorgen machen zu müssen, so lange ich diese nicht veröffentliche. Sonst wäre ja jedes Urlaubsfoto problematisch, wenn im Hintergrund Leute vorbeilaufen.
    So lange Tesla nun die Daten komplett im Haus auswertet sollte das doch kein Problem dar stellen.

  5. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: azeu 10.05.17 - 09:05

    Hinzu kommt noch, dass der Tesla seine Kameras nicht so hoch hat wie das Auto von Street Maps. Über einen Zaun kann der Tesla nicht gucken und die Straße ist öffentlich.

    DU bist ...

  6. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: Niaxa 10.05.17 - 09:40

    Nicht jeder hat eine undurchsichtige 3 Meter Mauer an der Grundstücksgrenze.

  7. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: chefin 10.05.17 - 10:22

    Fassen wir es dochmal in normalem Deutsch zusammen

    Nachdem die Videos hochgeladen wurden, werden sie anonymisiert. Vorher ist das garnicht möglich. Folglich kann es von Behörden zu Kontrollzwecken verboten werden (nur das anonymisieren).

    Datenschutz wird nicht beachtet, da die Kameras ja den öffentlichen Bereich filmen. Lediglich für die Insassen besteht dahin gehend Datenschutz, das es anonymisiert wird und nichts persönliches gefilmt wurde.

    In Zukunft wird es also möglich sein, die Autonummer eines Teslas der entgegen kommt zu notieren und eine Unterlassungserklärung zu fordern. Das wird Lustig.

    Auf der anderen Seite: wie will ein Richter mir die Dashcam verbieten während noch ein tesla auf unseren Strassen fahren darf? Danke der genehmigten Datenweitergabe an Dritte kann sich tesla auch nicht drauf berufen, es ja nicht öffentlich zu machen. Weitergabe IST Veröffentlichen, auch wenn es nur an einen Dritten geht. Und wir reden hier nicht über personengebundene Weitergabe, sondern Firma an Firma. Schon innerhalb Tesla werden es viele Personen anschauen können. Erst recht wenns an Dritte weiter geht. Das als Nicht Öffentlich zu bezeichnen würde auch auf Youtube zutreffen. Ich kenne Milliarden die es nicht schauen können. Eigentlich sind es nur zwei Gruppen die Zugriff haben. Weibliche und männliche Menschen.

  8. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: Jominator 10.05.17 - 11:15

    Schade dass hier kaum Juristen unterwegs sind. Mich würde der rechtliche Aspekt interessieren .

    Sind Dashcams an sich verboten oder nur die durch Dashcams erzeugten Videos als Beweis?
    Soweit ich weiß ist doch das systematische Speichern von Bildmaterial im öffentlichen Raum nur dem Staat gestattet. Aber wie kann es sein das Tesla das dann macht?

  9. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: azeu 10.05.17 - 11:55

    In dem Fall kann man aber nicht nur vom Tesla fotografiert werden sondern von jedem und allen.

    DU bist ...

  10. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: AllDayPiano 10.05.17 - 12:26

    Jominator schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Schade dass hier kaum Juristen unterwegs sind. Mich würde der rechtliche
    > Aspekt interessieren .
    >
    > Sind Dashcams an sich verboten oder nur die durch Dashcams erzeugten Videos
    > als Beweis?
    > Soweit ich weiß ist doch das systematische Speichern von Bildmaterial im
    > öffentlichen Raum nur dem Staat gestattet. Aber wie kann es sein das Tesla
    > das dann macht?

    Die aktuelle Rechtsprechung lässt sich relativ einfach zusammenfassen: Anlassbezogene Aufnahmen können als Beweis zugelassen werden. Nicht-anlassbezogene Aufnahmen verstoßen gegen die Persönlichkeitsrechte der gefilmten Personen und werden daher vor Gericht als Beweismittel abgelehnt. Eine Ausnahme hiervon gibt es aber: Wenn das öffentliche Interesse überwiegt (z.B. zur Aufklärung eines schweren Vergehens / Straftat), dann können auch nicht-anlassbezogene Aufnahmen als Beweismittel herangezogen werden.

    Es gibt hierfür diverse Fälle:

    a) Ein Mann wird geschnitten, der andere Fahrer beleidigt in. Er startet (zumindest offiziell) jetzt erst die Aufnahme. Durch die vorangegangene Nötigung und der Straßenverkehrsgefährdung überwiegt das Recht auf Erhebung eines Beweismittels dem Persönlichkeitsrecht des anderen Fahrers. Die Kameraaufnahme wurde als Beweismittel zugelassen, der andere Fahrer verurteilt.

    b) Ein Mann filmt ohne Anlass den Straßenverkehr. Ein anderes Auto fuhr mehrfach über rote Ampeln und beging weitere Vergehen. Die Polizei hat die Aufnahme erhalten. Das Gericht ließ die Aufnahme zu, da die Gefährdung durch den ignoranten Fahrer so groß war, dass das öffentliche Interesse überwog.

    c) Ein Mann filmte dauerhaft den Verkehr. Ein Fahrer hinter ihm drängelte und benutzte die Lichthupe und fuhr dicht auf. Das Gericht lehnte das Beweismittel ab, da die Aufnahme nicht anlassbezogen durch das Verhalten des anderen Fahrers gestartet wurde, sondern im laufenden Verkehr mitlief. Der Angeklagte wurde freigesprochen.

    Schlussendlich streiten sich Datenschützer in einem großen Punkt: Darf eine Dashcam mitlaufen, wenn die Aufnahmen ausschließlich zu privaten Zwecken verwendet wird? Die Antwort lautet: Nein. Teilweise geht das wohl so weit, dass bereits dann Bußgelder verhängt wurden, wenn alleine eine solche Kamera im Auto vorzufinden war. Was aus den Fällen aber geworden ist, weiß ich nicht.

    Ein Motorradfahrer jedoch, der eine Helmkamera benutzt, um eine Fahrtaufnahme zu machen, darf nach meinem Kenntnisstand jedoch Filmen, wenn er nicht gegen die Persönlichkeitsrechte Dritter verstößt (z.B. Upload auf Youtube mit erkennbaren Nummernschildern u.d.gl.). Der Anlass ist hier die Dokumentation der Fahrt, nicht die Überwachung.

    Wie Du siehst: Unter Juristen gibt es bisher keine klare Linie. Es gibt einen gewissen Konsens, wann Aufnahmen nicht, und wann sie als Beweismittel verwertet werden dürfen. Ob jedoch, und in welchem Umfang solche Kameras überhaupt eingesetzt werden dürfen, ist bisher absolut unklar.

  11. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: Jominator 10.05.17 - 12:30

    Danke für die Aufklärung.
    Wenn ich das richtig interpretiere scheint sich Tesla hier doch auf dünnes Eis zu begeben.

  12. Re: Rechtliche Situation in Deutschland gegenüber Passanten / anderen Autos?

    Autor: AllDayPiano 10.05.17 - 13:42

    Jominator schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Danke für die Aufklärung.
    > Wenn ich das richtig interpretiere scheint sich Tesla hier doch auf dünnes
    > Eis zu begeben.

    Zumindest in Deutschland würde ich das so ausdrücken.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. über experteer GmbH, Raum Heidelberg / Rhein-Neckar
  2. über experteer GmbH, Freiburg (Home-Office)
  3. SEG Automotive Germany GmbH, Stuttgart
  4. über experteer GmbH, Sindelfingen

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Inno3D Geforce RTX 2070 X2 OC für 399,00€, Zotac Gaming Geforce RTX 2080 AMP Extreme...
  2. 199,90€ (Bestpreis!)
  3. ab 794,99€ und damit günstiger als bei Apple (Release am 20.09.)
  4. ab 1.144,99€ und damit günstiger als bei Apple (Release am 20.09.)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Mobile-Games-Auslese: Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone
Mobile-Games-Auslese
Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone

Markus Fenix aus Gears of War kämpft in Gears Pop gegen fiese (Knuddel-)Aliens und der Typ in Tombshaft erinnert an Indiana Jones: In Mobile Games tummelt sich derzeit echte und falsche Prominenz.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs
  2. Dr. Mario World im Test Spielspaß für Privatpatienten
  3. Mobile-Games-Auslese Ein Wunderjunge und dreimal kostenloser Mobilspaß

Astronomie: K2-18b ist weder eine zweite Erde noch super
Astronomie
K2-18b ist weder eine zweite Erde noch super

Die Realität sieht anders aus, als manche Überschrift vermuten lässt. Die neue Entdeckung von Wasser auf einem Exoplaneten deutet nicht auf Leben hin, dafür aber auf Probleme im Wissenschaftsbetrieb.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Interview Heino Falcke "Wir machen Wettermodelle für schwarze Löcher"

Innovationen auf der IAA: Vom Abbiegeassistenten bis zum Solarglasdach
Innovationen auf der IAA
Vom Abbiegeassistenten bis zum Solarglasdach

IAA 2019 Auf der IAA in Frankfurt sieht man nicht nur neue Autos, sondern auch etliche innovative Anwendungen und Bauteile. Zulieferer und Forscher präsentieren in Frankfurt ihre Ideen. Eine kleine Auswahl.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. IAA 2019 PS-Wahn statt Visionen
  2. E-Auto Byton zeigt die Produktionsversion des M-Byte

  1. Mobilfunkpakt: Vodafone schaltet 5G-Standorte früher frei
    Mobilfunkpakt
    Vodafone schaltet 5G-Standorte früher frei

    In Hessen geht es jetzt zügig weiter. Vodafone hat drei Standorte früher freigeschaltet. Auch die Telekom ist in dem Bundesland schon mit 5G aktiv.

  2. Creative Assembly: Das nächste Total War spielt im antiken Troja
    Creative Assembly
    Das nächste Total War spielt im antiken Troja

    Viele Gerüchte gab es bereits um das nächste Total-War-Spiel. Jetzt ist es offiziell: A Total War Story: Troy erzählt die Sage um Achilles, Hector, Odysseus und die antike Stadt Troja. Der Titel soll 2020 erscheinen.

  3. Facebook-Urteil: Künast muss übelste Beschimpfungen hinnehmen
    Facebook-Urteil
    Künast muss übelste Beschimpfungen hinnehmen

    Die Grünen-Politikerin Renate Künast will die Verfasser von Hasskommentaren auf Facebook gerichtlich belangen. Doch das soziale Netzwerk muss die Nutzerdaten nicht herausgeben.


  1. 17:55

  2. 17:42

  3. 17:29

  4. 16:59

  5. 16:09

  6. 15:59

  7. 15:43

  8. 14:45