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BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

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  1. BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: onkeltomhuette 25.05.20 - 11:58

    Soeben auf heise gelesen:

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Abgasbetrug von Volkswagen ein weitreichendes Urteil gefällt. Der Konzern muss das Auto zurücknehmen und Käufern den Kaufpreis erstatten. Nur eine Nutzungspauschale für die gefahrenen Kilometer darf abgezogen werden. (Az. VI ZR 252/19)

  2. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: thinksimple 25.05.20 - 19:25

    onkeltomhuette schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Soeben auf heise gelesen:
    >
    > Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Abgasbetrug von Volkswagen ein
    > weitreichendes Urteil gefällt. Der Konzern muss das Auto zurücknehmen und
    > Käufern den Kaufpreis erstatten. Nur eine Nutzungspauschale für die
    > gefahrenen Kilometer darf abgezogen werden. (Az. VI ZR 252/19)

    Bitte auch den gesamten Umstand betrachten.
    Der Kläger hatte das Auto die letzten 5 Jahre in der Garage stehen. Denn sonst hätte er weniger bekommen als die welche den Vergleich akzeptiert haben.
    Dann ist die Geschichte schon verjährt. Wer jetzt erst kommt hat Pech gehabt.
    So weitreichend ist es dann doch nicht.
    Die meisten haben eh den Vergleich akzeptiert. Bei denen wo noch ne Klage offen ist werden wohl die wenigsten das Fzg unbenutzt rumstehen lassen.
    Alle anderen gehen eh leer aus.

    Alleinfahrende Autos hin oder her,
    aber Backpapierzuschnitte sind schon eine geile Erfindung.

  3. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: onkeltomhuette 25.05.20 - 19:29

    thinksimple schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Der Kläger hatte das Auto die letzten 5 Jahre in der Garage stehen. Denn
    > sonst hätte er weniger bekommen als die welche den Vergleich akzeptiert
    > haben.

    Aha, woher weisst du das?

  4. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: thinksimple 25.05.20 - 19:32

    onkeltomhuette schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > thinksimple schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Der Kläger hatte das Auto die letzten 5 Jahre in der Garage stehen. Denn
    > > sonst hätte er weniger bekommen als die welche den Vergleich akzeptiert
    > > haben.
    >
    > Aha, woher weisst du das?

    War vorhin in den Nachrichten. Analyse des Urteils.

    Alleinfahrende Autos hin oder her,
    aber Backpapierzuschnitte sind schon eine geile Erfindung.

  5. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: onkeltomhuette 25.05.20 - 19:52

    In welchen Nachrichten kam denn das? Die Spezialisten (also das OLG Koblenz) sehen das leicht anders:

    "Mit Schreiben vom 15. September 2017 forderte der Kläger die Beklagte erfolglos zur Rückerstattung des Kaufpreises unter Fristsetzung bis zum 1. Oktober 2017 auf und bot Zug um Zug die Übergabe und Übereignung des Fahrzeugs an. Dessen Kilometerstand zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung in der ersten Instanz betrug 66.557 km und in der Berufungsinstanz 72.229 km."

  6. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: thinksimple 25.05.20 - 22:28

    onkeltomhuette schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > In welchen Nachrichten kam denn das? Die Spezialisten (also das OLG
    > Koblenz) sehen das leicht anders:
    >
    > "Mit Schreiben vom 15. September 2017 forderte der Kläger die Beklagte
    > erfolglos zur Rückerstattung des Kaufpreises unter Fristsetzung bis zum 1.
    > Oktober 2017 auf und bot Zug um Zug die Übergabe und Übereignung des
    > Fahrzeugs an. Dessen Kilometerstand zum Zeitpunkt des Schlusses der
    > mündlichen Verhandlung in der ersten Instanz betrug 66.557 km und in der
    > Berufungsinstanz 72.229 km."

    Was hat das BGH-Urteil mit dem OLG zu tun?
    So wars jedenfalls. Beschwer dich woanders

    Alleinfahrende Autos hin oder her,
    aber Backpapierzuschnitte sind schon eine geile Erfindung.

  7. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: onkeltomhuette 26.05.20 - 04:25

    Du hast behauptet, der Kläger hatte die letzten 5 Jahre das Auto in der Garage stehen. Du hast weiter behauptet, das war vorhin in den Nachrichten.

    Nur stimmen diese Behauptungen nicht - das habe ich dir entsprechend belegt.

    Also nochmals: Wo hast du das denn "vorhin gehört"?

  8. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: DeepSpaceJourney 26.05.20 - 04:58

    Hätte er die Kiste einfach direkt wieder verkauft wäre mehr Geld bei herum gekommen und er hätte sich auch nicht Jahre vor Gericht rumschlagen müssen. Aber die Leute waren einfach Geldgeil und haben geklagt. Niemand hat sich damals für die Abgaswerte interessiert beim Kauf.

  9. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: onkeltomhuette 26.05.20 - 06:36

    DeepSpaceJourney schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Hätte er die Kiste einfach direkt wieder verkauft wäre mehr Geld bei herum
    > gekommen und er hätte sich auch nicht Jahre vor Gericht rumschlagen müssen.

    Wann hätte er es direkt verkauen können und wieviel mehr Geld wäre dabei herausgekommen?

    > Aber die Leute waren einfach Geldgeil und haben geklagt.

    Wenn du ein weisses Fahrzeug bestellst und bekommst eins mit einer Pink-Lackierung, dann fühlst du dich also auch zufrieden?

    Und nochmals: Welche Nachrichten haben behauptet, dass das Fahrzeug die letzten 5 Jahre in der Garage stand?



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 26.05.20 06:37 durch onkeltomhuette.

  10. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: DeepSpaceJourney 26.05.20 - 07:03

    onkeltomhuette schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > DeepSpaceJourney schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Hätte er die Kiste einfach direkt wieder verkauft wäre mehr Geld bei
    > herum
    > > gekommen und er hätte sich auch nicht Jahre vor Gericht rumschlagen
    > müssen.
    >
    > Wann hätte er es direkt verkauen können und wieviel mehr Geld wäre dabei
    > herausgekommen?

    VW muss ihm 24,5k zahlen. Hätte er es nach einem Jahr weiter verkauft wären mehr als 28k drinne gewesen.

    > > Aber die Leute waren einfach Geldgeil und haben geklagt.
    >
    > Wenn du ein weisses Fahrzeug bestellst und bekommst eins mit einer
    > Pink-Lackierung, dann fühlst du dich also auch zufrieden?

    Völlig anderes Thema.

    > Und nochmals: Welche Nachrichten haben behauptet, dass das Fahrzeug die
    > letzten 5 Jahre in der Garage stand?

    Warum fragst du mich das? Musst auch lesen wer dir antwortet.

  11. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: onkeltomhuette 26.05.20 - 07:17

    DeepSpaceJourney schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > VW muss ihm 24,5k zahlen. Hätte er es nach einem Jahr weiter verkauft wären
    > mehr als 28k drinne gewesen.

    Er hat das Fahrzeug jetzt 6 1/2 Jahre nutzen können. Er bekommt 25.616.10 nebst 5% Zinsen seit 02.10.2017. Also nochmal 3.393.25. Das macht Total 29.009.35.

    Jetzt muss du mir erklären, wieso 28k nach einem Jahr Nutzung für ihn besser sind als 29k nach 6 1/2 Jahren Nutzung.


    > > > Aber die Leute waren einfach Geldgeil und haben geklagt.
    > >
    > > Wenn du ein weisses Fahrzeug bestellst und bekommst eins mit einer
    > > Pink-Lackierung, dann fühlst du dich also auch zufrieden?
    >
    > Völlig anderes Thema.

    Nein, das genau dasselbe. Er wurde arglistig in die Irre geführt und hat nicht das Fahrzeug erhalten, was ihm versprochen wurde.

    > > Und nochmals: Welche Nachrichten haben behauptet, dass das Fahrzeug die
    > > letzten 5 Jahre in der Garage stand?
    >
    > Warum fragst du mich das? Musst auch lesen wer dir antwortet.

    Du hast dich hier eingeklinkt. Diese Frage ist immer noch unbeantwortet.

  12. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: onkeltomhuette 26.05.20 - 11:31

    thinksimple schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > War vorhin in den Nachrichten. Analyse des Urteils.

    Nochmals: In welchen Nachrichten wurde das denn so behauptet?

  13. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: DeepSpaceJourney 26.05.20 - 14:50

    onkeltomhuette schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > DeepSpaceJourney schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > VW muss ihm 24,5k zahlen. Hätte er es nach einem Jahr weiter verkauft
    > wären
    > > mehr als 28k drinne gewesen.
    >
    > Er hat das Fahrzeug jetzt 6 1/2 Jahre nutzen können. Er bekommt 25.616.10
    > nebst 5% Zinsen seit 02.10.2017. Also nochmal 3.393.25. Das macht Total
    > 29.009.35.

    Die Zinsen liegen bei 4%. Macht dann also in etwa 28.800¤.
    Weiterhin habe ich gesagt, dass mehr als 28k im Privatverkauf zu erziehlen waren. Heißt im besten Fall (für ihn) hat er ~800¤ bekommen.

    > Jetzt muss du mir erklären, wieso 28k nach einem Jahr Nutzung für ihn
    > besser sind als 29k nach 6 1/2 Jahren Nutzung.

    Wenn du dich gerne 5 Jahre vor Gerichten rumschlägst, dann viel Spaß dabei. Beide Seiten sind übrigens in Revision gegangen, ist also gut möglich, dass der Typ bald mit noch weniger nach Hause geht.

    > > > > Aber die Leute waren einfach Geldgeil und haben geklagt.
    > > >
    > > > Wenn du ein weisses Fahrzeug bestellst und bekommst eins mit einer
    > > > Pink-Lackierung, dann fühlst du dich also auch zufrieden?
    > >
    > > Völlig anderes Thema.
    >
    > Nein, das genau dasselbe. Er wurde arglistig in die Irre geführt und hat
    > nicht das Fahrzeug erhalten, was ihm versprochen wurde.

    Doch, ein völlig anderes Thema. Als ob der, oder irgendwer anderes, sich für die Emissionen interessiert hätte. Wie bei jedem Autokauf wurde da nur auf den Spritverbrauch geschaut. Zumal er das Auto gebraucht gekauft hat. Der Typ ist nur einer von vielen geldgeilen Menschen, die auf den großen Jackpot gehofft haben.
    Natürlich muss er vor Gericht den umweltbewussten Fahrer spielen, sonst glaubt ihm ja keiner. Merkwürdig ist nur, dass er das Auto bis mindestens 2017 weiter benutzt hat. Da scheint ihm die Umwelt auf ziemlich egal zu sein. Fährt freiwillig mit dem bösen TDI weiter.

    Wenn ich mir ein Fahrzeug in einer Farbe konfiguriere und dann eine andere bekomme, dann ist das ein sichtbarer Unterschied. Wenn ich ein Auto kaufe, dass zwischendurch mal mehr Abgase produziert als angegeben, dann interessiert das nicht. Die Autos wurden alle so homologisiert und zugelassen, waren alle 100% fahrtüchtig und hatte keine Einschränkungen.

    > > > Und nochmals: Welche Nachrichten haben behauptet, dass das Fahrzeug
    > die
    > > > letzten 5 Jahre in der Garage stand?
    > >
    > > Warum fragst du mich das? Musst auch lesen wer dir antwortet.
    >
    > Du hast dich hier eingeklinkt. Diese Frage ist immer noch unbeantwortet.

    Aha. Ist aber nicht mein Problem. Ich bin nicht verpflichtet dir Fragen zu beantworten, die du mir nicht gestellt hast.

  14. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: onkeltomhuette 26.05.20 - 15:39

    DeepSpaceJourney schrieb:
    > Die Zinsen liegen bei 4%.

    Falsch. Gericht hat 5% zugesprochen. Interessanterweise erst ab 2. Oktober 2017 und nicht bereits ab Kaufdatum...

    > Weiterhin habe ich gesagt, dass mehr als 28k im Privatverkauf zu erziehlen
    > waren. Heißt im besten Fall (für ihn) hat er ~800¤ bekommen.

    Jetzt muss du mir erklären, wieso (vielleicht etwas mehr... vielleicht nicht einmal) 28k nach einem Jahr Nutzung für ihn besser sind als 29k nach 6 1/2 Jahren Nutzung.

    > Wenn du dich gerne 5 Jahre vor Gerichten rumschlägst, dann viel Spaß dabei.

    Der Kläger hat sich nicht 5 jahre vor Gericht herumgeschlagen.

    > Beide Seiten sind übrigens in Revision gegangen, ist also gut möglich, dass
    > der Typ bald mit noch weniger nach Hause geht.

    Gemäss Medienmitteilung wird das Urteil nicht gross geändert.
    > > > > > Aber die Leute waren einfach Geldgeil und haben geklagt.
    > > > >
    > > > > Wenn du ein weisses Fahrzeug bestellst und bekommst eins mit einer
    > > > > Pink-Lackierung, dann fühlst du dich also auch zufrieden?
    > > >
    > > > Völlig anderes Thema.
    > >
    > > Nein, das genau dasselbe. Er wurde arglistig in die Irre geführt und hat
    > > nicht das Fahrzeug erhalten, was ihm versprochen wurde.
    >
    > Doch, ein völlig anderes Thema.

    Nein ist es nicht. Es wurde etwas anderes verkauft als das was beworben wurde. Absichtliche und arglistige Täuschung. Genauso wenn du ein weisses Auto willst, es aber in pink geliefert wird.

  15. Re: BGH Entscheid: VW muss Fahrzeuge zurücknehmen

    Autor: mp (golem.de) 26.05.20 - 19:44

    Bevor der Thread nun noch weiter abrutscht wird er geschlossen.

    MfG
    Maxime Pfaff
    mp (golem.de)

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