1. Foren
  2. Kommentare
  3. Automobil-Forum
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Tesla: Genehmigung für…

So geht Demokratie

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. So geht Demokratie

    Autor: nuclear 02.10.21 - 16:49

    Also wenn so was keine Politikverdrossenheit fördert,, dann weiß ich auch nicht mehr. Wie sollen die Menschen darauf reagieren?

    So was darf nicht passieren.

  2. Re: So geht Demokratie

    Autor: Datalog 02.10.21 - 16:54

    Seit wann werden Genehmigungverfahren demokratisch durchgeführt? Da gibt es Gesetze und Vorschriften und die hakt dann irgendein Amt ab. Zugegeben, bei Tesla jetzt im beschleunigten Verfahren. Aber dennoch nach Recht und Gesetz.

    Aber nehmen wir mal an, z.B. für Baugenehmigungen würde immer erst eine demokratische Abstimmung notwendig. Wer sollte Deiner Meinung nach abstimmen dürfen? Nur die direkten Nachbarn? Die sagen immer nein, egal ob der Neubau eine Teslafabrik oder ein Supermarkt ist. Die Gemeinde? Der Kreis? Das Land?

  3. Re: So geht Demokratie

    Autor: m9898 02.10.21 - 17:06

    Datalog schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die sagen immer nein, egal ob
    > der Neubau eine Teslafabrik oder ein Supermarkt ist.
    Gab das Thema vor ein paar Jahren in meiner direkten Nachbarschaft, es wurde eine Bürgerinitiative gegen die Umvermietung eines Supermarkts an eine andere Supermarktkette gegründet...

  4. Re: So geht Demokratie

    Autor: Bonarewitz 02.10.21 - 17:32

    Datalog schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Seit wann werden Genehmigungverfahren demokratisch durchgeführt? Da gibt es
    > Gesetze und Vorschriften und die hakt dann irgendein Amt ab. Zugegeben, bei
    > Tesla jetzt im beschleunigten Verfahren. Aber dennoch nach Recht und
    > Gesetz.
    >
    > Aber nehmen wir mal an, z.B. für Baugenehmigungen würde immer erst eine
    > demokratische Abstimmung notwendig. Wer sollte Deiner Meinung nach
    > abstimmen dürfen? Nur die direkten Nachbarn? Die sagen immer nein, egal ob
    > der Neubau eine Teslafabrik oder ein Supermarkt ist. Die Gemeinde? Der
    > Kreis? Das Land?

    Das natürlich nicht.
    Aber *sollten* (Konjunktiv! ) die Aussagen stimmen, wäre es absolut falsch (und soweit ich weiß gegen Gesetz und Vorschrift), eine Entscheidung vor Abarbeitung der Einsprüche zu Fällen.

    Was ginge, ist eine Tendenz oder eine "vorläufige Einschätzung", die nach Abarbeitung der Einsprüche noch einmal hinterfragt und geprüft wird.

  5. Re: So geht Demokratie

    Autor: Ach 02.10.21 - 20:40

    Nur weil ein paar Reaktionäre, Rechtsextreme Pseudo Umweltschützer und Landschaftskosmetiker unser aller Zukunft sabotieren wollen, wird doch nicht gleich die von Umweltseite gesehen in ganz Europa wohl wichtigste Fabrik der jüngsten Zeit über Bord geworfen. Und dann kommen viele dieser Vereine aus ganz anderen Bundesländern. Demokratie ist nicht wer am lautesten schreit.

  6. Re: So geht Demokratie

    Autor: sg-1 02.10.21 - 23:37

    nuclear schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also wenn so was keine Politikverdrossenheit fördert,, dann weiß ich auch
    > nicht mehr. Wie sollen die Menschen darauf reagieren?
    >
    > So was darf nicht passieren.

    Oh oh oh, wenn es bei dir Politikverdrossenheit fördert, wenn die ausländische Privatwirtschaft in den Standort Deutschland investiert und die Ämter nun erfreulicherweise "formelle genehmigungen" erteilen, dann weiß ich auch nicht mehr.

    was genau darf denn nicht passieren? Bitte genau benennen, denn ich befürchte, hier liegt ein Denkfehler deinerseits vor.

  7. Re: So geht Demokratie

    Autor: sushbone 03.10.21 - 00:04

    Politikverdrossenheit würde bei mir nur entstehen wenn aufgrund aktueller Entwicklung die Fertigstellung dieser für Deutschland erfreulichen Investition aus irgendeinem Grund doch nicht stattfinden oder nicht erfolgreich zu Ende gebracht würde. Ja Umweltschutz ist wichtig, sehr wichtig, aber Investitionsschutz und Sicherheit für Investoren, vor allem moderner Technologien in unserem Land, ist es auch!!

  8. Re: So geht Demokratie

    Autor: Sharra 03.10.21 - 06:29

    Völlig korrekt. Wenn man weder Politik, noch Demokratie verstanden hat, kann einem sowas sauer aufstoßen.

    nuclear schrieb:
    > So was darf nicht passieren.

    Stimmt. Änder was dran.

  9. Re: So geht Demokratie

    Autor: fanreisender 03.10.21 - 11:09

    nuclear schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also wenn so was keine Politikverdrossenheit fördert,, dann weiß ich auch
    > nicht mehr. Wie sollen die Menschen darauf reagieren?
    >
    > So was darf nicht passieren.

    Wenn in einer demokratischen Entscheidung, in der aus irgendwelchen Gründen nur die Binärentscheidung "ja" oder "nein" möglich ist, 51% der Teilnehmer für "Ja" stimmen, was ist dann mit den übrigen 49%?
    Sollen die jetzt alle sagen: "*Ich* habe nicht Recht bekommen, also funktioniert die Demokratie nicht."?

  10. Re: So geht Demokratie

    Autor: Oktavian 03.10.21 - 11:41

    > So was darf nicht passieren.

    Ich glaube, Du hast das mit der Demokratie nicht richtig verstanden.

    Unser parlamentarisches System funktioniert demokratisch. Du kannst wählen. Unser Rechtssystem funktioniert aber nicht demokratisch, sondern basierend auf Regeln, festgelegt in Gesetzen. Und das ist auch gut so.

    Wenn ich einen Bauantrag stelle für eine Garage, dann möchte ich, dass das Bauamt das unvoreingenommen gegen die Regeln und Gesetze prüft und mir dann die Genehmigung erteilt oder versagt. Ich möchte nicht, dass darüber unter den Nachbarn abgestimmt wird, ob ich denn eine Garage bauen darf. Wenn ich das Recht dazu habe, dann haben die das zu akzeptieren. Und wenn ich nicht das Recht dazu habe, dann nutzt es mir auch nichts, wenn es sie nicht stört.

    Natürlich gibt es im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Einspruchsmöglichkeiten für Verbände und Bürger. Das ist aber keine Frage der Demokratie sondern des Rechtsverfahrens. Man will sicher sein, dass alle rechtlichen Aspekte gewürdigt wurden, deshalb fragt man, ob jemand noch etwas einbringen möchte. Aber es wird nicht über die Rechtmäßigkeit der Einwände abgestimmt.

  11. Re: So geht Demokratie

    Autor: Pantsu 03.10.21 - 12:00

    https://www.economist.com/graphic-detail/2021/02/02/global-democracy-has-a-very-bad-year

    Weiß zwar nicht, warum das beste Korea keine Demokratie sein soll, aber wir sind auf jeden Fall eine, und die werden sich schon nicht irren, das ist Mathematik und Wissenschaft.

  12. Re: So geht Demokratie

    Autor: Pantsu 03.10.21 - 12:03

    Demokratie heißt einfach: Das Volk hat keine weiteren Einwände. Für Einwände sollten Sie einen guten Grund vorweisen, bitte wählen Sie weiterhin, jede Stimme zählt!

  13. Re: So geht Demokratie

    Autor: Nore Ply 04.10.21 - 07:05

    nuclear schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > So was darf nicht passieren.

    Was ist denn passiert?

  14. Re: So geht Demokratie

    Autor: nightmar17 04.10.21 - 08:54

    m9898 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Datalog schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Die sagen immer nein, egal ob
    > > der Neubau eine Teslafabrik oder ein Supermarkt ist.
    > Gab das Thema vor ein paar Jahren in meiner direkten Nachbarschaft, es
    > wurde eine Bürgerinitiative gegen die Umvermietung eines Supermarkts an
    > eine andere Supermarktkette gegründet...

    Und wozu? :D Und was ist daraus geworden?

  15. Re: So geht Demokratie

    Autor: px 04.10.21 - 10:18

    Ich bezweifle, dass Teslas Fabrik bei einer Abstimmung aller Wahlberechtigten keine absolut Mehrheit bekommen hätte... eine Handvoll direkt Betroffener jault immer auf, egal bei was. Würde das immer zum Scheitern des Projektes führen, würde hier gar nichts mehr realisiert.

  16. Re: So geht Demokratie

    Autor: Potrimpo 04.10.21 - 13:40

    Sehr richtig herausgearbeitet. Danke für die klare, sachliche Darstellung.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. IT-Leiter m/w/d
    über KISSLING Personalberatung GmbH, Großraum Balingen/Oberndorf a.N./Schömberg/Rosenfeld
  2. Senior Solution Architect (m/w/d)
    operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main
  3. Referent (w/m/d) für die Arbeitsgruppe "Informations- und Kommunikationstechnik"
    Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, Potsdam
  4. IT-Administrator (m/w/d) Schwerpunkt MS Exchange
    ARNECKE SIBETH DABELSTEIN Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft mbB, Frankfurt am Main, Berlin

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Frontier Promo: Rollercoaster Tycoon 3 - Complete Edition für 8,99€, Jurrassic World...
  2. (u. a. Acer Nitro XV270P 27 Zoll IPS Full HD 165Hz OC 199€)
  3. (u. a. Galaxy Z Flip3 256GB 5G für 899€, Galaxy Z Fold3 5G 512GB für 1.699€, Galaxy Watch 4...
  4. 174,90€ (Bestpreis)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de