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Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

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  1. Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: scrumdideldu 14.08.21 - 14:28

    Ich meine auch schon in deutschen Arbeitsverträgen so Klauseln gesehen zu haben. Auch mit Erfindungen und Patenten glaube ich.

  2. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: JouMxyzptlk 14.08.21 - 14:45

    Alles, was privat gemacht wird und nicht auf Firmeneigentum entwickelt wurde gehört nicht der Firma. Ein solcher Passus wäre in Deutschland ungültig.
    Ich denke ein solcher Passus wäre international in den meisten Ländern anfechtbar da dies grundlegendste Freiheitsrechte betrifft.
    Stell dir vor: Ein Schreinerlehrling dürfte privat nichts für sich bauen... Ein Autoschrauber darf nicht seinem Hobby nachgehen... Und und und...

  3. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: Steven Lake 14.08.21 - 15:35

    JouMxyzptlk schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Alles, was privat gemacht wird und nicht auf Firmeneigentum entwickelt
    > wurde gehört nicht der Firma. Ein solcher Passus wäre in Deutschland
    > ungültig.
    > Ich denke ein solcher Passus wäre international in den meisten Ländern
    > anfechtbar da dies grundlegendste Freiheitsrechte betrifft.
    > Stell dir vor: Ein Schreinerlehrling dürfte privat nichts für sich bauen...
    > Ein Autoschrauber darf nicht seinem Hobby nachgehen... Und und und...


    So einfach ist das nicht. Rechtlich ist das tatsächlich relativ kompliziert.
    Man nutzt das Know-How der Firma und darauf haben die durchaus ein Anrecht. Man darf auch nicht einfach etwas für die Konkurrenz entwickeln. Da ist auch erstmal egal ob man es auf dem Firmenrechner oder dem Privatrechner macht.

    Deine Vergleiche hinken auch durchaus. Was ich für mich Privat mache, ist ja egal. Nennt sich private Weiterbildung. Wenn die Firma daran Eigentum anmelden will, kann man auch so ein Arsch sein und dafür die Arbeitszeit geltend machen.

    Die Frage ist wie es in der Realität aussieht. Ich darf nach meinem Arbeitsvertrag nicht nebenher für andere Arbeiten, besonders nicht programmieren. Die Firma weiß allerdings nicht, was ich in meinen privaten Git Repos habe. Wir müssen sogar vorsichtig sein, was wir in Foren so an Hilfe geben. Da haben wir aber den Chef überzeugt dass es Werbung für die Firma ist, wenn wir da Präsenz zeigen und helfen.
    Wenn die Firma behauptet es sei ihrs, dann wird es vor Gericht durchaus lustig. Welches Know-How kommt von der Firma und ist speziell genug?

    Wenn ich in einer Spielefirma arbeite und privat Spiele entwickel, dann wird es ziemlich dünn für einen.

    Zurück zu deinen Vergleichen. Ein Schreiner darf privat bauen. Wenn der aber anfängt für andere zu bauen, wird es kritisch. Da ist die Frage was gebaut wurde. Wenn man ein Vogelhaus baut oder anderen 0815 kram, das zum Standard gehört, wird es schwer für die Firma. Wenn ich aber ein Baumhaus für andere baue und man wendet da durchaus Know-How der Firma ein, dann wird es eng.
    Ein Autoschrauber kann auch wieder für sich Privat arbeiten. Ob es in dem Beruf spezielles Know-How gibt, wage ich zu bezweifeln. Da gibt es kaum spezielles Wissen und Freiraum für Kreativität. Da kommt man aber generell in dem Bereich der Konkurrenz der Firma.


    Arbeitsrechtlich wird das ein sehr komplexes Thema sein und ich behaupte wir Hobby Anwälte können da nur sagen, dass es kompliziert ist.
    Ich würde es jetzt nicht darauf anlegen. Wenn ich mir geheim ein 2. Standbein aufbauen will, würde ich zwischen letztem Arbeitstag und einer Veröffentlichung schon einige Zeit abwarten.

  4. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: Aurora_momo 14.08.21 - 16:14

    Also erstmal: super beitrag.
    Einzig zu ergänzen: man darf vom arbeitnehmer keine 60h/woche verlangen, aber dafür, dass er sich freizeit nimmt um dann in den 40 stunden 100% zu geben. Ich darf auch nicht nebenbei studieren, weil ich dann nucht voll für die firma da sein könnte. "Es fällt etwas hinten rüber"
    Amazon darf also grundsätzlich diese zeit kritisieren. Den anspruch erheben ist dort nur eine mögliche auswirkung...

  5. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: slax 14.08.21 - 16:30

    Leute ihr labert einen Mist.
    Wenn ich in meiner Freizeit was zusammen hacke, dann bin ich der Urheber und nicht die Firma.
    Ihr versucht da irgendwelche Sachen zu konstruieren die von der Firma sowieso in der Praxis unmöglich sind durchzusetzen.

  6. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: SVEN.L.MI 14.08.21 - 16:45

    Du hast noch nichts entwickelt, wo sich ein Prozess gelohnt hätte!

    Solltest du so was mal tun, wirst du dich wundern, wie viel Millionen gründe Rechtsanwälte finden, deine Urheberschaft anzufechten!

    Insbesondere dann, wenn deine Entwicklung Überschneidungen mit der Beschäftigung haben.

  7. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: slax 14.08.21 - 17:37

    Dann her mit dem Aktenzeichen!

  8. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: apoth90 14.08.21 - 17:57

    Ich hab in einem Film über Steve Jobs und Bill Gates mal aufgeschnappt, dass der damalige Arbeitgeber von Steve Wozniak durch so eine Klausel eigentlich ein Recht auf den ersten Apple hatte, dass sie aber darauf verzichtet haben, weil sie "sich nicht vorstellen konnten, wozu ein normaler Mensch einen Computer bräuchte"

    Ist natürlich nur Hörensagen.

  9. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: thorben 14.08.21 - 20:10

    In Deutschland bekommst du sogar extra Geld, wenn du während deiner Arbeitszeit etwas erfindest, was Patentwürdig ist.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitnehmererfindung

    Ich betreue bei uns IT seitig die Berechnung.
    Da kann schon ganz gut was zusammenkommen…

  10. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: Nussbaum 15.08.21 - 08:22

    slax schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Leute ihr labert einen Mist.
    > Wenn ich in meiner Freizeit was zusammen hacke, dann bin ich der Urheber
    > und nicht die Firma.
    > Ihr versucht da irgendwelche Sachen zu konstruieren die von der Firma
    > sowieso in der Praxis unmöglich sind durchzusetzen.

    In meinem Arbeitsvertag steht:
    - ich darf privat keine Tätigkeiten aufnehmen, die der Firma Konkurenz machen (also keine Software veröffentlichen, zu der es ein ähnliches Produkt der Firma gibt).
    - Nebentätigkeiten müssen vom AG genehmigt werden (somit auch Software, die nicht vom obrigen Paragraph betroffen ist, zumindest wenn ich diese verkaufen möchte).
    - Software, die ich privat entwickelt habe, muss ich erstmal der Firma zum Verkauf anbieten (inklusive aller Rechte), bevor ich sie privat verkaufen darf.

    Software, die ich kostenlos Entwickel & verschenke, ist nicht davon betroffen.

    Inwieweit das vom AG gerichtlich durchsetzbar ist kann ich nicht beurteilen. Ist aber kein kleiner AG, und die Veträge hat bestimmt eine Horde an Juristen geprüft.

  11. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: Fabian.Sturm 15.08.21 - 09:09

    In den USA ist es Standard, dass alles was du programmierst dem Arbeitgeber gehört. Egal, ob es in der Freizeit und auf eigener Hardware war. Der Vergleich mit Deutschland hinkt.

    Bei der Überschrift war ich erstmal überrascht, dass Amazon so nett ist und diese Klausel abschafft.

  12. Quatsch

    Autor: franzropen 15.08.21 - 09:18

    Nur wenn es in irgendeiner Art eine Verbindung zur Firma gibt, weil du deren Ressourcen nutzt, können sie irgendwelche Rechte anmelden. Das machte Amazons regeln ja so perfide, weil sie dich zwangen ihre Services zu verwenden.

  13. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: franzropen 15.08.21 - 09:22

    Das perfide bei Amazon war, dass sie dich zwangen ihre Services zu verwenden, so dass sie auf jeden Fall Rechte an deiner Software hatten.
    Und wie es aussieht werden die Konkurrenzverbotklauseln in den USA bald verboten, in einigen Staaten ist das jetzt schon so.

  14. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: ranzassel 15.08.21 - 12:43

    slax schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Leute ihr labert einen Mist.
    > Wenn ich in meiner Freizeit was zusammen hacke, dann bin ich der Urheber
    > und nicht die Firma.
    > Ihr versucht da irgendwelche Sachen zu konstruieren die von der Firma
    > sowieso in der Praxis unmöglich sind durchzusetzen.

    Du bist sogar der Urheber, wenn du in der Firma was zusammenbaust. Und stell dir vor, Urheberrecht ist ist in Deutschland auch nicht übertragbar.

    Nur hat Urheberrecht nichts mit dem Thema des Threads zu tun...

  15. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: sg-1 15.08.21 - 14:00

    Wenn der Schreinerbetrieb eine patentierte holzverbindung hat und der Angestellte diese für eigene Zwecke verwendet, dann bekommt der Angestellte auch Probleme.

    Dass er allerdings gar nichts machen dürfe, hält nicht stand. Ebenso wenig, dass er bestimmte Firmentechniken benutzen solle.

    Jeder darf in seiner Freizeit tun was er möchte und wenn das Unternehmen zu strikt meint dass private Projekte dem Unternehmen schaden, dann muss man schon mal darüber nachdenken, ob es Sinn macht für so ein Unternehmen zu arbeiten

  16. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: FreiGeistler 15.08.21 - 21:04

    Steven Lake schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Man nutzt das Know-How der Firma und darauf haben die durchaus ein Anrecht.
    ...bis sie es dir vermittelt haben. Ab dann gelten die Vetragsbedingungen, die vor der Vermittlung getroffen wurden. Ist ja nicht so, als hätten sie Anrecht auf dein Gedächtnis.
    Auch auf das, was du daraus machst, haben nicht einfach so Anrecht.

    > Man darf auch nicht einfach etwas für die Konkurrenz entwickeln. Da ist
    > auch erstmal egal ob man es auf dem Firmenrechner oder dem Privatrechner
    > macht.
    Das ist in obengenannten Vetragsbedingungen geregelt.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 15.08.21 21:05 durch FreiGeistler.

  17. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: ssmurf 16.08.21 - 02:10

    Aurora_momo schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich darf auch nicht nebenbei studieren, weil ich dann nucht voll für
    > die firma da sein könnte.

    Ich bin mir ziemlich sicher dass das nicht stimmt.

  18. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: ChibloKonstanis 16.08.21 - 10:00

    Ich kann dir aus eigenem Fall sagen, dass es stimmt :)

    Ich hab die Möglichkeit nebenbei studieren zu gehen, aber immer erst nach meiner regulären Arbeitszeit und wenn keine Überstunden, die geplant sind, im Wege stehen.
    Sobald meine Arbeit durch Müdigkeit oder Unachtsamkeit beeinträchtigt wäre, wäre ich verpflichtet worden, ein Studium zu pausieren.

    Wie weit das rechtlich sauber ist, kann mir gerne jemand beantworten, ich hab mir damals nicht die Mühe darum gemacht und hab einfach gearbeitet. Heute weine ich dem nicht gemachten Studium nicht hinterher, auch wenn hier immer wieder irgendwelche Freaks auftauchen, die mit Ihrem Lohnvorstellungen jedes Mal mir die Bretter weghauen.

    Back to the Topic: Mir ist gleiches bekannt, sobald du Wissen über eine Tätigkeit erlangt hast und diese Privat in Tätigkeiten oder Projekte einfließen lässt, bist du erstmal daran festzumachen, was dein AG in den Arbeitsvertrag reinschreibt. Besondere Klauseln stehen normalerweise in jedem Vertrag, wo Tätigkeiten ausgeführt werden, die fürs "Schaffen" ausgelegt sind.

    Wenn ich es richtig im Kopf habe, gab es vor ein paar Wochen dazu ein Artikel, dass unsere Regierung an dem Thema dran ist. Das das Thema Urheberrecht verschärft wird, wodurch auch dieses Thema hier deutlicher abgegrenzt wird. (sry, sitz auf der Arbeit und kann jetzt nicht noch mehr Zeit darin verschwenden, hier die genauen Belege rauszusuchen)

  19. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: Captain 16.08.21 - 12:11

    Wenn man nebenher arbeitet, dann das darf bearbeitete Produkt nicht in dem Segment angesiedelt sein, das man in seinem Hauptjob hat. Ausserdem hat man darauf zu achten, das man 1. gewerblich Arbeitszeitvorschriften einhält oder 2. privat dafür Sorge trägt das der Hauptjob nicht darunter leidet.

  20. Re: Ist das nicht in vielen Arbeitsverträgen so drin?

    Autor: ssmurf 16.08.21 - 17:14

    Fernstudium und Teilzeitstudium kann er dir nicht verwehren. Musst du nicht mal angeben. Vollzeitstudium wirst du während einer Vollbeschäftigung aus verschiedenen Gründen nicht hinbekommen. Der offensichtliche Zeitmangel und die Tatsache dass du bei einer Beschäftigung über 20h die Woche nicht mehr als Student sondern als Arbeitnehmer zählst. Da grätscht dir dann die Uni schon rein.

    Das vorhalten von Freizeit um eventuelle Überstunden ableisten zu können darf der Arbeitgeber nicht fordern.

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