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Sendelizenz nach dem Rundfunkstaatsvertrag für YouTube-Videos? Moment...!

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  1. Sendelizenz nach dem Rundfunkstaatsvertrag für YouTube-Videos? Moment...!

    Autor: gulden_talcc 28.08.15 - 09:01

    Eine Sendelizenz benötigt man nach dem Rundfunkstaatsvertrag dann,
    wenn man theoretisch mehr als 500 Personen gleichzeitig erreicht (§ 2 Abs. 3 Nr. 1 RStV) – das kann bspw. der Fall sein, wenn Inhalte über Streaming Apps (Persicope und Meerkat) verbreitet werden
    und die Inhalte journalistisch-redaktionell gestaltet sind (§ 2 Abs. 3 Nr. 4 RStV) – diese Voraussetzung wird in der Regel sehr weit gefasst - Katzenvideos oder Opas Geburtstag fallen nicht darunter - fraglich bei Gaming Videos
    und wenn die Inhalte nach einem Sendeplan im Rahmen einer zeitlich geordneten Folge veröffentlicht werden (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 RStV) - bspw. wenn man jeden Mittwoch um 15.00 Uhr und jeden Samstag um 20.00 Uhr seine Inhalte streamt -
    und es muss sich um einen linearen Informations- und Kommunikationsdienst handeln - dies ist bei Livestreaming der Fall, nicht aber bspw. bei YouTube Videos, wenn man diese zu jeder Zeit abrufen kann. Ein sehr komplexes Thema. Insoweit ist die Ausssage im Artikel falsch, dass man eine Sendelizenz nach dem Rundfunkstaatsvertrag benötigt, wenn mehr als 500 Zuschauer erreicht werden.
    Es schließen sich zudem weitere, juristisch komplexe Fragen an.
    Weitere Infos: https://ggr-law.com/social-media-recht/faq/periscope-meerkat-livestreaming-urheberrecht-persoenlichkeitsrecht-sendelizenz/

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