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Vie Spaß mit den Patenten
Autor: schap23 08.02.19 - 12:22
Qualcomm und Intel dürften da einen Menge Patente besitzen. Wenn sich Apple nicht im Vorfeld mit dem Patentinhabern einigt, dürfte die Apple-Rechtsabteilung noch über viele Jahre gut beschäftigt sein.
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Re: Vie Spaß mit den Patenten
Autor: Usernäme 08.02.19 - 12:37
Ach Quatsch, alles frand. Soll die Rechtsabteilung Mal was tun für ihr Geld
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Re: Vie Spaß mit den Patenten
Autor: schap23 08.02.19 - 12:49
FRAND heißt nicht frei, sondern daß eine Firma sich einer Standardorganisation gegenüber verpflichtet hat, Lizenzen diskriminierungsfrei zu erteilen. Der Patentinhaber hat aber auch das Recht, sich seine Investitionen in die Technik angemessen vergüten zu lassen.
FRAND betrifft auch nur die Dinge, die unmittelbar mit dem Standard zu tun hat. Implementierungsdetails können immer noch patentiert sein.
Wer keine Ahnung hat, sollte nicht "Quatsch" sagen. -
Re: Vie Spaß mit den Patenten
Autor: bofhl 08.02.19 - 14:02
Hüstl - aber vor allem im Telekom-Bereich gilt die generelle Regel : was anderen gewährt wird, muss auch mir gewährt werden - und das zum selben Preis! Wenn nicht - viel Spass mit den Behörden! FRAND hin oder her!
Und auch sind nahezu alle Teile in diesen Bereich "Standard", Abweichungen davon dürfen nicht vorhanden sein (wenn das eine Prüfbehörde oder ein Providern bei der Zulassung des Phones herausfindet, kommt das Gerät nie in den Handel)
schap23 schrieb:
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> FRAND heißt nicht frei, sondern daß eine Firma sich einer
> Standardorganisation gegenüber verpflichtet hat, Lizenzen
> diskriminierungsfrei zu erteilen. Der Patentinhaber hat aber auch das
> Recht, sich seine Investitionen in die Technik angemessen vergüten zu
> lassen.
Nöp, hat er nicht! Hat er jemanden anderen bereits eine Lizenz zu einem bestimmten Preis gewährt, so gilt dieser Preis dann als "Maximumpreis" für andere Firmen.
>
> FRAND betrifft auch nur die Dinge, die unmittelbar mit dem Standard zu tun
> hat. Implementierungsdetails können immer noch patentiert sein.
Mag so sein - aber im Telekombereich wurde wirklich alles per Standard geregelt - nur einige Teile müssen nicht implementiert werden. Zusätzliche Teile einzubauen sind schlicht verboten



