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Rechtslage für "alte" Patente?

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  1. Rechtslage für "alte" Patente?

    Autor: Dadie 27.01.15 - 17:44

    Bei solchen Nachrichten frage ich mich immer welche Rechtslage genau genommen wird bei derartig "alten" Patenten. Wird die Rechtslage von 2008 angewandt? Oder werden die Patente nach aktuellen Recht bemessen?

    Und wie sieht es mit der Frage aus, ob das Patent noch eine "Neuerung" ist? Wenn ich ein Patent einreiche, 1 Jahr später jemand auf dieselbe Idee kommt, diese Verbreitet und nach 3 Jahren diese Idee sich als Norm etabliert hat. Wie sieht dann mein Patent vor dem Gesetz aus?

    Wird es ungültig weil es offensichtlich keine Neuerung darstellt (trivial Patent)? Und falls es einem zugesprochen wird, kann man darauf rückwirkend Lizenzkosten erklagen von allen die das Patent benutzt haben bevor das Patent überhaupt bewilligt wurde?

    Irgendwie sind es solche Fragen die mir immer wieder kommen, wenn ich diese Nachrichten ,von vor über 7 Jahren eingereichten Patenten, lese.

  2. Re: Rechtslage für "alte" Patente?

    Autor: Anonymer Nutzer 27.01.15 - 18:05

    Patentfragen werden beantwortet, indem man Leuten viel Geld dafür bezahlt sich die richtigen Fragen auszudenken und wenn dann noch etwas Bestechungsgeld übrig ist hat man eigentlich schon so gut wie gewonnen.

    Du kannst dir ja mal hier http://propeller-film.de/portfolio/die-show-des-scheiterns/ ab Minute zwanzig selbst ein Bild machen wie die Sache läuft. War übrigens ne tolle Sendung und wurde vermutlich auch deshalb gleich wieder abgesetzt. Der Mann heißt Boris Dolkhani und das was er da erzählt,passiert so quasi täglich.

  3. Re: Rechtslage für "alte" Patente?

    Autor: JarJarThomas 28.01.15 - 00:27

    Theorethisch ist es simpel.
    Derjenige der zuerst das Patent eingereicht hat, hat recht.
    Wenn jemand nun 1 Jahr später das ähnlich macht ... dann hat er das Patent verletzt.
    Ob etwas neu ist oder nicht muss auch aus dem Stand der Patenteinreichung betrachtet werden.

    Also gilt grundsätzlich für alle Betrachtungen der Stand von 2008.

    In der Theorie. In der Praxis kommen natürlich Geschworene, nenne wir es mal ... interessante Märchen (ala Samsung) und viele Marketing dollar hinzu.

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