1. Foren
  2. Kommentare
  3. Handy
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › iPhone: Apple patentiert ansteckbares…

Rechtslage für "alte" Patente?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Rechtslage für "alte" Patente?

    Autor: Dadie 27.01.15 - 17:44

    Bei solchen Nachrichten frage ich mich immer welche Rechtslage genau genommen wird bei derartig "alten" Patenten. Wird die Rechtslage von 2008 angewandt? Oder werden die Patente nach aktuellen Recht bemessen?

    Und wie sieht es mit der Frage aus, ob das Patent noch eine "Neuerung" ist? Wenn ich ein Patent einreiche, 1 Jahr später jemand auf dieselbe Idee kommt, diese Verbreitet und nach 3 Jahren diese Idee sich als Norm etabliert hat. Wie sieht dann mein Patent vor dem Gesetz aus?

    Wird es ungültig weil es offensichtlich keine Neuerung darstellt (trivial Patent)? Und falls es einem zugesprochen wird, kann man darauf rückwirkend Lizenzkosten erklagen von allen die das Patent benutzt haben bevor das Patent überhaupt bewilligt wurde?

    Irgendwie sind es solche Fragen die mir immer wieder kommen, wenn ich diese Nachrichten ,von vor über 7 Jahren eingereichten Patenten, lese.

  2. Re: Rechtslage für "alte" Patente?

    Autor: Anonymer Nutzer 27.01.15 - 18:05

    Patentfragen werden beantwortet, indem man Leuten viel Geld dafür bezahlt sich die richtigen Fragen auszudenken und wenn dann noch etwas Bestechungsgeld übrig ist hat man eigentlich schon so gut wie gewonnen.

    Du kannst dir ja mal hier http://propeller-film.de/portfolio/die-show-des-scheiterns/ ab Minute zwanzig selbst ein Bild machen wie die Sache läuft. War übrigens ne tolle Sendung und wurde vermutlich auch deshalb gleich wieder abgesetzt. Der Mann heißt Boris Dolkhani und das was er da erzählt,passiert so quasi täglich.

  3. Re: Rechtslage für "alte" Patente?

    Autor: JarJarThomas 28.01.15 - 00:27

    Theorethisch ist es simpel.
    Derjenige der zuerst das Patent eingereicht hat, hat recht.
    Wenn jemand nun 1 Jahr später das ähnlich macht ... dann hat er das Patent verletzt.
    Ob etwas neu ist oder nicht muss auch aus dem Stand der Patenteinreichung betrachtet werden.

    Also gilt grundsätzlich für alle Betrachtungen der Stand von 2008.

    In der Theorie. In der Praxis kommen natürlich Geschworene, nenne wir es mal ... interessante Märchen (ala Samsung) und viele Marketing dollar hinzu.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. OEDIV KG, Bielefeld
  2. McFIT GmbH & Co. KG, Berlin
  3. Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
  4. neam IT-Services GmbH, Paderborn

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Mobile-Angebote
  1. Apple iPad Air 10,9 Zoll Wi-Fi 64GB für 632,60€, Apple iPad Air 10,9 Zoll Cellular 64GB für 769...
  2. 274,49€ (mit Rabattcode "PFIFFIGER" - Bestpreis!)
  3. 689€ (mit Rabattcode "PRIMA10" - Bestpreis!)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Cyberbunker-Prozess: Die Darknet-Schaltzentrale über den Weinbergen
Cyberbunker-Prozess
Die Darknet-Schaltzentrale über den Weinbergen

Am Montag beginnt der Prozess gegen die Cyberbunker-Betreiber von der Mittelmosel. Dahinter verbirgt sich eine wilde Geschichte von "bunkergeilen" Internetanarchos bis zu polizeilich gefakten Darknet-Seiten.
Eine Recherche von Friedhelm Greis

  1. Darkweb 179 mutmaßliche Darknet-Händler festgenommen
  2. Marktplatz im Darknet Mutmaßliche Betreiber des Wall Street Market angeklagt
  3. Illegaler Onlinehandel Admin des Darknet-Shops Fraudsters muss hinter Gitter

Apple: iPhone 12 bekommt Magnetrücken und kleinen Bruder
Apple
iPhone 12 bekommt Magnetrücken und kleinen Bruder

Das iPhone 12 ist mit einem 6,1-Zoll- und das iPhone 12 Mini mit einem 5,4-Zoll-Display ausgerüstet. Ladegerät und Kopfhörer fallen aus Gründen des Umweltschutzes weg.

  1. Apple iPhone 12 Pro und iPhone 12 Pro Max werden größer
  2. Apple iPhone 12 verspätet sich
  3. Back Tap iOS 14 erkennt Trommeln auf der iPhone-Rückseite

Artemis Accords: Mondverträge mit bitterem Beigeschmack
Artemis Accords
Mondverträge mit bitterem Beigeschmack

"Sicherheitszonen" zum Rohstoffabbau auf dem Mond, das Militär darf tun, was es will, Machtfragen werden nicht geklärt, der Weltraumvertrag wird gebrochen.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Artemis Nasa engagiert Nokia für LTE-Netz auf dem Mond

  1. A8 Leonberger Kreuz: EnBW zeigt Ladepark der Zukunft
    A8 Leonberger Kreuz
    EnBW zeigt Ladepark der Zukunft

    Wie die Lademöglichkeiten für Elektroautos entlang von Verkehrsachsen aussehen könnten, zeigt EnBW an der A8 auf Höhe des Leonberger Kreuzes.

  2. Keine E-Fuels: VW fordert von der Regierung Bekenntnis zu E-Autos
    Keine E-Fuels
    VW fordert von der Regierung Bekenntnis zu E-Autos

    Volkswagen bezeichnet Wasserstoff-Autos als Unsinn und E-Fuels als ineffizient - und will gesetzliche Vorgaben zur E-Mobilität.

  3. Auslieferungsrekord: Tesla bleibt im Gewinnbereich
    Auslieferungsrekord
    Tesla bleibt im Gewinnbereich

    Tesla hat im dritten Quartal 2020 so viele Autos ausgeliefert wie nie. Gewinn hat das Unternehmen aber durch den Verkauf von Emissionsrechten gemacht.


  1. 07:59

  2. 07:39

  3. 07:17

  4. 18:44

  5. 17:30

  6. 17:13

  7. 17:00

  8. 16:28