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Kommunen überfordert

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  1. Kommunen überfordert

    Autor: Sascha Klandestin 13.02.18 - 12:59

    Ohne nötiges Detailwissen würde ich dennoch sagen, dass es besser ist, einer Kommune, die keinen Plan hat, kein Geld zu geben.

    Wären die Vergaberichtlinien zu lax, wäre das Geld verbrannt worden (so wie seinerzeit mit den geförderten Müllverbrennungsanlagen). Besser etwas zu streng anfangen, als zu großzügig.

  2. Re: Kommunen überfordert

    Autor: Abdiel 13.02.18 - 14:31

    Genau, lieber gar kein Geld ausgeben, als für Fortschritt zu sorgen! Deswegen wurde unsere Stadt in weiten Teilen erst gar nicht für förderwürdig befunden und selbst wenn, ist durch den Ansturm auf die Fördermittel keine Berücksichtigung mehr möglich. Wahnsinn mit Methode...

  3. Re: Kommunen überfordert

    Autor: Oktavian 13.02.18 - 14:57

    > Genau, lieber gar kein Geld ausgeben, als für Fortschritt zu sorgen!

    Nein, lieber gar kein Geld ausgeben, als das Geld für Unsinn und Fehlplanung rauswerfen.

    > Deswegen wurde unsere Stadt in weiten Teilen erst gar nicht für
    > förderwürdig befunden und selbst wenn, ist durch den Ansturm auf die
    > Fördermittel keine Berücksichtigung mehr möglich.

    Du hast den Artikel aber gelesen, oder? Es ging ja explizit darum, dass eben dieser Ansturm ausbleibt, und der Großteil der Fördergelder nicht abgerufen wird.

  4. Re: Kommunen überfordert

    Autor: Dwalinn 13.02.18 - 15:21

    Sascha Klandestin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ohne nötiges Detailwissen würde ich dennoch sagen, dass es besser ist,
    > einer Kommune, die keinen Plan hat, kein Geld zu geben.
    Man sollte von dem Geld unabhängige Berater bezahlen können damit die Kommunen einen Ahnung bekommen.

    > Wären die Vergaberichtlinien zu lax, wäre das Geld verbrannt worden (so wie
    > seinerzeit mit den geförderten Müllverbrennungsanlagen). Besser etwas zu
    > streng anfangen, als zu großzügig.
    Also ich habe keine Ahnung auf was genau du dich beziehst (auch nach eine kleinen Google Suche) Ich vermute mal es geht um das Deponie verbot 2005?

  5. Re: Kommunen überfordert

    Autor: Prokopfverbrauch 13.02.18 - 16:54

    Ich denke hier kommen zwei wesentliche Komponenten zusammen:

    1. Fehlendes technisches, wirtschaftliches und rechtliches KnowHow in Sachen Telekommunikation.

    Kommunen haben einfach offiziell das noch nicht als Teil ihrer Daseinsvorsorge. Von dem her fehlt das Wissen, bzw. das fähige Personal und es fehlen die Mittel fähige Berater zu beschäftigen, das kann schnell teuer werden. Kommunaler Breitbandausbau reizt so viele unterschiedliche Gesetze und Richtlinien an, allein der juristische Aspekt ist gigantisch.

    2. Aufwendiges bürokratisches, detailliertes Antragsverfahren.

    Von anderen Förderverfahren (Straßenbau o.Ä.) sind die Kommunen im Verhältnis zu den Fördermitteln einfachere Beantragungen und Verfahren gewöhnt. Ich will nicht sagen dass das Antragsverfahren des Bundes zu komplex ist, aber es spricht Bände dass in jedem Bericht die kommunalen Vertreter "das komplexe Antragsverfahren" dutzendfach wiederholen.

  6. Re: Kommunen überfordert

    Autor: sneaker 13.02.18 - 16:56

    Dwalinn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Sascha Klandestin schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ohne nötiges Detailwissen würde ich dennoch sagen, dass es besser ist,
    > > einer Kommune, die keinen Plan hat, kein Geld zu geben.
    > Man sollte von dem Geld unabhängige Berater bezahlen können damit die
    > Kommunen einen Ahnung bekommen.
    Man kann. Jede Gemeinde kann quasi vorab 50.000 Euro für Beratungsleistungen abrufen. Die werden zu 100% vom Bund ersetzt, d.h. die Gemeinde hat keinen Eigenanteil.

  7. Re: Kommunen überfordert

    Autor: Kleba 13.02.18 - 17:02

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Genau, lieber gar kein Geld ausgeben, als für Fortschritt zu sorgen!
    >
    > Nein, lieber gar kein Geld ausgeben, als das Geld für Unsinn und
    > Fehlplanung rauswerfen.

    Echt, beim BER beschweren sich alle über die ausufernden Kosten - aber hier soll es plötzlich legitim sein Steuergeld planlos zu verschleudern? Manchmal frag ich mich was mit den Leuten los ist.

  8. Re: Kommunen überfordert

    Autor: Prokopfverbrauch 13.02.18 - 17:12

    Ja, blos beanspruchen viele Gemeinde Hilfe bzw. bekommen Hilfe allein schon die Beratungsgelder zu beantragen.


    Und die Förderung der Beratungsleistung erfolgt nach einem gewissem Leistungskatalog der nicht alle Aspekte einer sinnvollen Beratung abdeckt, beziehungsweise durch ein Ausschreibungsverfahren muss die günstigste Beratung genommen werden, was aber dazu führt das Beratung, die zwar sinnvoll ist, jedoch nicht im Leistungskatalog erwähnt ist, nicht (gefördert) erbracht wird. Und es ist zwar so gedacht, aber eher selten der Fall dass die Gemeinden/Kreise dann bei der Beantragung der Ausbaumittel dann komplett alles selber hinkriegen. Die Rechtsberatung während der Ausschreibung zum Beispiel ist definitiv nicht förderfähig.

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