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Ein Monat hat 30 Tage.

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  1. Ein Monat hat 30 Tage.

    Autor: Anonymer Nutzer 07.10.16 - 13:22

    Solange nicht ausdrücklich auf einen Kalendermonat abgestellt wird hat ein Monat 30 Tage, das ist auch rechtlich erfrischend klar im BGB geregelt:

    § 191
    Berechnung von Zeiträumen

    Ist ein Zeitraum nach Monaten oder nach Jahren in dem Sinne bestimmt, dass er nicht zusammenhängend zu verlaufen braucht, so wird der Monat zu 30, das Jahr zu 365 Tagen gerechnet.


    Wenn es innerhalb der Dokumente, die allesamt rechtlich den AGB zuzurechnen sind, hierzu Widersprüchlichkeiten gibt, dann gilt weiterhin, dass Unklarheiten zu Lasten des Verwenders von AGB gehen. Auch da ist das BGB absolut unmißverständlich:

    § 305c
    Überraschende und mehrdeutige Klauseln

    (1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, werden nicht Vertragsbestandteil.

    (2) Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen gehen zu Lasten des Verwenders.

    Weder muss jemand damit rechnen, dass aus einem Monat im Kleingedruckten plötzlich 28 Tage werden, noch gehen die Zweifel bzw. Unklarheiten, die daraus entstehen, zu Lasten des Kunden, sondern eben des Verwenders, also des Herausgebers dieser AGB.

    (Und nochmal: AGB hat man nicht nur dann, wenn plakativ "Allgemeine Geschäftsbedingungen" darüber steht sondern immer dann, wenn das BGB einen Text als AGB begreift und auch hier regelt das BGB ganz eindeutig:

    "§ 305
    Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag

    (1) Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden, welchen Umfang sie haben, in welcher Schriftart sie verfasst sind und welche Form der Vertrag hat. Allgemeine Geschäftsbedingungen liegen nicht vor, soweit die Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt sind.")

  2. Re: Ein Monat hat 30 Tage.

    Autor: ha00x7 09.10.16 - 20:36

    Typisch Deutsch...

    Es ist zwar billiger im Jahr, aber es passt nicht zu unseren Gesetzen. Alles hier muss exakt den Gesetzen entsprechen. Egal, ob ich dadurch Geld spare, Ordnung muss sein. Hurr Durr

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