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Irgendwann wird es albern

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  1. Irgendwann wird es albern

    Autor: derdiedas 16.03.21 - 15:49

    Aber eine ausufernde Rechtsabteilung hat halt nichts anderes zu tun als sich selbst zu rechtfertigen. Läuft bei lego scheinbar auch nicht anders, die machen sich halt gerade auch extrem unbeliebt.

    Gruß DDD

  2. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: markus1981 16.03.21 - 16:08

    Wenn Lego das nicht machen würden, würden sie die Lizenz auf Lego verlieren.
    Dann dürfte jeder Lego verkaufen...des wegen machen die das.
    Wer sein Recht nicht Anspruch nimmt, verliert es...



    derdiedas schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber eine ausufernde Rechtsabteilung hat halt nichts anderes zu tun als
    > sich selbst zu rechtfertigen. Läuft bei lego scheinbar auch nicht anders,
    > die machen sich halt gerade auch extrem unbeliebt.
    >
    > Gruß DDD

  3. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: ThorstenFunpeter 16.03.21 - 16:26

    Es gibt kein Patentschutz auf Legosteine mehr. Ein Patent gilt maximal 20 Jahre und Lego hat seinen Stein 1958 zum Patent angemeldet, also gegen Ende der 70ger ist es längst abgelaufen. Jeder der möchte kann Klemmbausteine herstellen, welche kompatibel bzw. identisch mit den normalen Legosteinen sind, solange da nicht der Name Lego drauf steht. Was man nicht darf, ist z.B. ein Lego Set 1:1 kopieren oder aber Legomännchen nachbauen, da diese als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke/Unionsmarke geschützt sind. Wer aber die normalen Bausteine nachbaut und damit eigene Sets kreiert ist rechtlich absolut sauber. Das Lego dennoch dagegen vorgeht ist reine Gängelung und Geschäftemacherei. Mit jahrelangen Rechtsstreits, temporäreren Importverboten und Einstweiligen Verfügungen versuchen die, Mitbewerber aus dem Markt zu drängen. Diese werden zwar alle irgendwann vom Gericht eingesackt, da es keinerlei Rechtsgrundlage gibt, aber durch die jahrelangen Prozesse werden halt kleine Firmen zermürbt und finanziell ausgeblutet. So sichert sich Lego sein Monopol auf ein Produkt, auf das es seit Jahrzehnten kein Patenschutz mehr hat. Zusammen mit der immer schlechter werdenden Qualität und dem absurden Preis macht das Lego zu einer ziemlich unsympathischen Marke. Das bestätigt nochmal, dass Monopole niemals gut sind.

  4. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: nate 16.03.21 - 16:27

    > Wenn Lego das nicht machen würden, würden sie die Lizenz auf Lego
    > verlieren.

    Das Patent auf die Klemmbausteine haben sie schon seit Jahren nicht mehr.

    Die Marke "Lego" selbst ist ein eingetragenes Warenzeichen, das kann denen eh' keiner strittig machen. Bleibt höchstens die Sache mit dem Gattungsbegriff -- aber solange Maggi, Kärcher, Tupperware, Tempo, Tesa usw. ihre Markenrechte behalten dürfen, wird das auch für Lego kein Problem sein.

    Lego hat also nichts zu gewinnen, wenn sie gegen Importe der billigeren (und nicht selten sogar besseren) chinesischen Klemmbaustein-Sets vorgehen.

  5. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: derdiedas 16.03.21 - 16:34

    >Die Marke "Lego" selbst ist ein eingetragenes Warenzeichen
    Nein auch das ist Falsch - siehe Tempo

  6. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: derdiedas 16.03.21 - 16:37

    Lego hat kein Patent mehr, daher darf jeder Lego nachbauen wie er lustig ist. Und wenn die so weitermachen wird jemand die Marke Lego ebenfalls löschen lassen.

  7. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: nate 16.03.21 - 16:53

    > Nein auch das ist Falsch - siehe Tempo

    Wie kommst du denn darauf?

    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=000039834
    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018315286

    Oder, falls du lieber Wortmarken sehen willst:

    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=016431991
    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018017514



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.03.21 16:56 durch nate.

  8. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: derdiedas 16.03.21 - 17:07

    https://www.it-recht-kanzlei.de/marke-gattungsbegriffe-markenueberwachung.html

    Sprich Lego ist ein Gattungsbegriff, und wenn das ein gericht feststellt dann ist Lego frei benutzbar



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.03.21 17:11 durch derdiedas.

  9. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: sigii 16.03.21 - 17:22

    Der Held der Steine mags aber auch zu schimpfen.

  10. Recht.

    Autor: 486dx4-160 16.03.21 - 17:55

    Acrobat Reader ist in Deutschland (ja, im Artikel geht's um die USA) 70 Jahre nach dem Tod des letzten beteiligten Programmierers urheberrechtlich geschützt.
    Nehmen wir an der Jüngste im Team war damals 25 und stirbt mit 95, dann darf man den Acrobat Reader für DOS im Jahr 2134 legal in's Internet stellen.

    Wenn man nicht möchte muss man eben das Urheberrecht anpassen. Nicht vergessen: Bei der Bundestagswahl wird auch über den EU-Rat abgestimmt.

  11. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: nate 16.03.21 - 18:14

    > Sprich Lego ist ein Gattungsbegriff, und wenn das ein gericht feststellt
    > dann ist Lego frei benutzbar

    Erstens: Genau das meinte ich mit "Lego hat nichts zu gewinnen".

    Zweitens: Ich glaube nicht, dass Lego als Gattungsbegriff anerkannt werden würde. Selbst Tempo (um bei deinem Beispiel zu bleiben) hat seine Wortmarke zuletzt 2019 erfolgreich erneuert.

  12. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: WasntMe 16.03.21 - 18:24

    derdiedas schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > www.it-recht-kanzlei.de
    >
    > Sprich Lego ist ein Gattungsbegriff, und wenn das ein gericht feststellt
    > dann ist Lego frei benutzbar

    Nein, nur weil du den Namen als Gattungsbegriff verwendest, heißt das noch lange nicht, dass es auch rechtlich einer ist. Das ist frühestens dann der Fall, wenn ihn irgendwann ein Gericht so (rechtskräftig) klassifizieren sollte. Das ist aber noch nicht passiert, und wird es auch nicht so schnell. Denn genau um das zu verhindern, geht Lego so aggressiv gegen Markenverletzungen vor. Du hättest mal den Artikel zu Ende lesen sollen, den du verlinkt hast.

    Übrigens hatte Google vor ein paar Jahren den Duden-Verlag abgemahnt, das Verb "googeln" nur als "Internetsuche mit Google" zu beschreiben. Hätten sie das nicht gemacht, wäre es später schwieriger geworden, die Marke zu verteidigen.

  13. Re: Recht.

    Autor: WasntMe 16.03.21 - 18:47

    486dx4-160 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Acrobat Reader ist in Deutschland (ja, im Artikel geht's um die USA) 70
    > Jahre nach dem Tod des letzten beteiligten Programmierers urheberrechtlich
    > geschützt.
    > Nehmen wir an der Jüngste im Team war damals 25 und stirbt mit 95, dann
    > darf man den Acrobat Reader für DOS im Jahr 2134 legal in's Internet
    > stellen.

    Das ist falsch. Nach deutschem Recht wäre UrhG maßgeblich, für Software speziell alles unter §69. Und da steht schon mal ganz am Anfang, dass bei Software die Fristen mit Ablauf des Jahres der Erstellung beginnen, nicht mit dem Tod von irgendjemand. Außerdem steht in §69b, wie Software zu behandeln ist, die von Angestellten im Zuge ihrer dienstlichen Tätigkeit erstellt wurde. Hier ist nur der Arbeitgeber "zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an dem Computerprogramm berechtigt".

    Diese etwas umständliche Formulierung gibt es in Deutschland, weil hierzulande nur natürliche Personen die Urheberrechte haben (und diese noch nicht einmal veräußern) können, aber keine Firmen. Die können höchstens diese Rechte wahrnehmen und vertreten. Das kann in den USA ganz anders aussehen.

  14. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: the_doctor 16.03.21 - 18:54

    Zeig irgendeiner Person mal Klemmbausteine von Alternativherstellern, da werden die meisten gleich mit "Lego"-Stein antworten. Wie das jetzt juristisch zu beurteilen ist und welchen Vorteil die Alternativen ggf. daraus ziehen können, müssten im Zweifelsfall Gerichte entscheiden. Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich aber für Klemmbausteine eben "Lego" eingebürgert, ebenso das "googeln" für eine Internetsuche.

  15. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: markus1981 16.03.21 - 18:58

    Es geht hier um dein Namen Lego. Wie bei Tempo Taschentüchern...


    ThorstenFunpeter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es gibt kein Patentschutz auf Legosteine mehr. Ein Patent gilt maximal 20
    > Jahre und Lego hat seinen Stein 1958 zum Patent angemeldet, also gegen Ende
    > der 70ger ist es längst abgelaufen. Jeder der möchte kann Klemmbausteine
    > herstellen, welche kompatibel bzw. identisch mit den normalen Legosteinen
    > sind, solange da nicht der Name Lego drauf steht. Was man nicht darf, ist
    > z.B. ein Lego Set 1:1 kopieren oder aber Legomännchen nachbauen, da diese
    > als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke/Unionsmarke geschützt sind. Wer
    > aber die normalen Bausteine nachbaut und damit eigene Sets kreiert ist
    > rechtlich absolut sauber. Das Lego dennoch dagegen vorgeht ist reine
    > Gängelung und Geschäftemacherei. Mit jahrelangen Rechtsstreits,
    > temporäreren Importverboten und Einstweiligen Verfügungen versuchen die,
    > Mitbewerber aus dem Markt zu drängen. Diese werden zwar alle irgendwann vom
    > Gericht eingesackt, da es keinerlei Rechtsgrundlage gibt, aber durch die
    > jahrelangen Prozesse werden halt kleine Firmen zermürbt und finanziell
    > ausgeblutet. So sichert sich Lego sein Monopol auf ein Produkt, auf das es
    > seit Jahrzehnten kein Patenschutz mehr hat. Zusammen mit der immer
    > schlechter werdenden Qualität und dem absurden Preis macht das Lego zu
    > einer ziemlich unsympathischen Marke. Das bestätigt nochmal, dass Monopole
    > niemals gut sind.

  16. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: the_doctor 16.03.21 - 18:58

    Lego hat wohl einen Standard im Bereich Klemmbausteine gesetzt, den nach regulärem Ablauf der Patente etc. jetzt jeder benutzen kann. Gut für die Klemmbaustein-Fans, ungewohnt für Lego, weil plötzlich Konkurrenz im Revier wildert. Diese Entwicklung mussten gerade im IT-Bereich grössere Firmen auch schon durchstehen.

  17. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: markus1981 16.03.21 - 18:59

    Ja auch die klagen sich durch alle Instanzen für um kein gattungsbegriff zu werden...


    nate schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Wenn Lego das nicht machen würden, würden sie die Lizenz auf Lego
    > > verlieren.
    >
    > Das Patent auf die Klemmbausteine haben sie schon seit Jahren nicht mehr.
    >
    > Die Marke "Lego" selbst ist ein eingetragenes Warenzeichen, das kann denen
    > eh' keiner strittig machen. Bleibt höchstens die Sache mit dem
    > Gattungsbegriff -- aber solange Maggi, Kärcher, Tupperware, Tempo, Tesa
    > usw. ihre Markenrechte behalten dürfen, wird das auch für Lego kein Problem
    > sein.
    >
    > Lego hat also nichts zu gewinnen, wenn sie gegen Importe der billigeren
    > (und nicht selten sogar besseren) chinesischen Klemmbaustein-Sets vorgehen.

  18. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: nate 16.03.21 - 19:02

    > Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich aber für Klemmbausteine eben "Lego"
    > eingebürgert, ebenso das "googeln" für eine Internetsuche.

    Ja, und "Maggi" für Würze, "Kärcher" für Hochdruckreiniger, "Tempo" für Taschentücher, "Fön" für Haartrockner und "Tesa" für Klebefilm. Ich weiß. Und trotzdem haben alle genannten Marken noch Bestand, weil es eben noch nicht vor Gericht bestätigt wurde, dass es sich um einen Gattungsbegriff handelt, der die Schutzrechte der Marke aushebelt.

  19. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: Anonymouse 16.03.21 - 20:19

    nate schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich aber für Klemmbausteine eben
    > "Lego"
    > > eingebürgert, ebenso das "googeln" für eine Internetsuche.
    >
    > Ja, und "Maggi" für Würze, "Kärcher" für Hochdruckreiniger, "Tempo" für
    > Taschentücher, "Fön" für Haartrockner und "Tesa" für Klebefilm. Ich weiß.
    > Und trotzdem haben alle genannten Marken noch Bestand, weil es eben noch
    > nicht vor Gericht bestätigt wurde, dass es sich um einen Gattungsbegriff
    > handelt, der die Schutzrechte der Marke aushebelt.

    Geht auch anders, siehe "Wedges". War früher mal ein Markenname für Kartoffelspalten. Nun ist es ein Gattungsbegriff.
    Und eine Voraussetzung dafür ist, dass der Rechteinhaber sich nicht genügend um den Schutz seiner Marke, in Form von Abmahnungen ect, bemüht. Deshalb ist Lego da auch so hinterher und mahnt u.a. Youtuber ab, die andere klemmbausteine als Lego bezeichnen.
    Denn Lego ist eben schon zu einer gebräuchlichen Bezeichnung für eben diese geworden und das ist wohl letztendlich doch ein Problem.

  20. Re: Irgendwann wird es albern

    Autor: Anonymouse 16.03.21 - 20:21

    derdiedas schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber eine ausufernde Rechtsabteilung hat halt nichts anderes zu tun als
    > sich selbst zu rechtfertigen. Läuft bei lego scheinbar auch nicht anders,
    > die machen sich halt gerade auch extrem unbeliebt.
    >
    > Gruß DDD


    Ein Bot mahnt einen anderen Bot ab. Mit der Rechtsabteilung hat das wohl erstmal nichts zu tun.

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