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Komisch, denn ich zahl nicht

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  1. Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: Jochen_0x90h 11.11.13 - 11:04

    Sind welche wohl zu feige sich zur Wehr zu setzen, anders kann ich mir das nicht erklären.

  2. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: neocron 11.11.13 - 11:11

    du rebellischer Held, du ...

    oje oje ... es gibt auch Moeglichkeiten sich nicht illegal zur Wehr zu setzen ... eben durch Kritik! Es hat wohl kaum etwas mit Feigheit zu tun ...

  3. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: Sebbi 11.11.13 - 11:29

    Jochen_0x90h schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Sind welche wohl zu feige sich zur Wehr zu setzen, anders kann ich mir das
    > nicht erklären.

    Falls du übersehen wurdest, Glückwunsch. Falls du bereits Mahnungen erhälst, dann viel Spaß. Körperschaften des öffentlichen Rechts müssen das noch nicht mal machen ... die können direkt Vollstrecken und umgehen damit den ganzen Firlefanz den du bei jemandem, der dir eine Rechnung nicht bezahlt, durchlaufen musst, bevor du an dein Geld kommst.

    Dein Konto ist dann evtl. irgendwann einfach mal so gesperrt (falls sich darauf nicht die nötige Summe befinden sollte), ohne dass du darauf hingewiesen wirst.

  4. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: Schnarchnase 11.11.13 - 11:38

    neocron schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > du rebellischer Held, du ...

    Immerhin besser als einfach alles als gegeben hinzunehmen und zu zahlen.

    > oje oje ... es gibt auch Moeglichkeiten sich nicht illegal zur Wehr zu
    > setzen ... eben durch Kritik!

    Die Frage ist nur, ob das etwas bringt. Denkst du allen ernstes Kritik von einem „kleinen Bürger“ interessiert irgendwen von den Verbrechern da oben? Es haben schon ganz andere Leute öffentlich (haha, natürlich nur abseits unserer serösen Grundversorgungssender) Krikit geübt, zuletzt hat eine ehemalige Mitarbeiterin des NDR ihre Doktorarbeit zu dem Thema verfasst: [www.mmnews.de] (die Dissertation gibt es hier: [www.tu-ilmenau.de]).

  5. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: neocron 11.11.13 - 11:56

    Schnarchnase schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > neocron schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > du rebellischer Held, du ...
    >
    > Immerhin besser als einfach alles als gegeben hinzunehmen und zu zahlen.
    wer sagt, dass dies besser ist?
    Seit wann ist ellegales Handeln besser?
    Wenn es jemand machen moechte, ok, aber er soll dann bitte nicht anderen Feigheit unterstellen, nur um sein Handeln als das Bessere darstellen zu wollen!

    >
    > > oje oje ... es gibt auch Moeglichkeiten sich nicht illegal zur Wehr zu
    > > setzen ... eben durch Kritik!
    >
    > Die Frage ist nur, ob das etwas bringt. Denkst du allen ernstes Kritik von
    > einem „kleinen Bürger“ interessiert irgendwen von den
    > Verbrechern da oben?
    Das kann ich so nicht sagen. Bisher ist ja niemand in der Lage tatsaechlich mal diszipliniert und organisiert Kritik zu ueben ... wenn jemand vereinzelt und allein keine GEZ bezahlt, soll dies besser wirken? Wohl kaum, denn da haengt die GEZ doch immernoch am laengeren Hebel!

    > Es haben schon ganz andere Leute öffentlich (haha,
    > natürlich nur abseits unserer serösen Grundversorgungssender) Krikit geübt,
    > zuletzt hat eine ehemalige Mitarbeiterin des NDR ihre Doktorarbeit zu dem
    > Thema verfasst: www.mmnews.de (die Dissertation gibt es hier:
    > www.tu-ilmenau.de).
    Das ist ja auch gut und schoen, wie gesagt, wer es machen moechte, kann dies. NUr bitte diese Rebellion nicht als beste Handlungsalternative darstellen, und schon gar nicht alle anderen als Feiglinge hinstellen, nur weil man selbst mal einen "zurueckbuchen"-Button im Onlinebanking geklickt hat!
    Auch die paar Hanseln, die tatsaechlich ihr Geld rebellisch zurueckholen, werden an der Situation nichts aendern, genau so wenig wie die DIssertation, wenn die kritische Masse nicht Kritik uebt (auf welchem Wege auch immer). Es ist also keine Frage des wie, meiner Meinung nach, sondern des "wie organisiert"!

  6. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: Schnarchnase 11.11.13 - 11:58

    Sebbi schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Falls du übersehen wurdest, Glückwunsch. Falls du bereits Mahnungen
    > erhälst, dann viel Spaß. Körperschaften des öffentlichen Rechts müssen das
    > noch nicht mal machen ... die können direkt Vollstrecken und umgehen damit
    > den ganzen Firlefanz den du bei jemandem, der dir eine Rechnung nicht
    > bezahlt, durchlaufen musst, bevor du an dein Geld kommst.

    Das ist nicht richtig, direkt vollstreckbar sind nur Steuerschulden und Haftungsforderungen, für alles Andere wirst du ein rechtskräftiges oder vorläufig vollstreckbares Urteil benötigen.

  7. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: Jochen_0x90h 11.11.13 - 12:05

    > Falls du übersehen wurdest, Glückwunsch. Falls du bereits Mahnungen
    > erhälst, dann viel Spaß. Körperschaften des öffentlichen Rechts müssen das
    > noch nicht mal machen ... die können direkt Vollstrecken und umgehen damit
    > den ganzen Firlefanz den du bei jemandem, der dir eine Rechnung nicht
    > bezahlt, durchlaufen musst, bevor du an dein Geld kommst.
    >
    > Dein Konto ist dann evtl. irgendwann einfach mal so gesperrt (falls sich
    > darauf nicht die nötige Summe befinden sollte), ohne dass du darauf
    > hingewiesen wirst.

    Bisher nichts ausser den 3 Standardbriefen. Die Spielregeln sollte man natürlich beachten, d.h. irgendwann kommt ein Bescheid dem man widersprechen kann und das steht da auch drauf sonst wärs kein Bescheid. Nachdem der Widerspruch abgelehnt wurde (was anderes ist nicht zu erwarten) steht da wieder drauf bei welchem Gericht man die Klage einreichen darf. Und so weiter und so fort und da ziehen viele Jahre ins Land aber je mehr das machen desto wahrscheinlicher ist dass sich die Lage gebessert hat bevor überhaupt ein Richter was entscheiden hat.

  8. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: Schnarchnase 11.11.13 - 12:11

    neocron schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > wer sagt, dass dies besser ist?

    Ich sage das. Da unsere Politiker unsere Rechte nicht schützen, müssen wir das selbst tun.

    > Seit wann ist ellegales Handeln besser?

    Die Frage ist doch, ob es illegal ist sich gegen einen verfassungswidrigen Staatsvertrag aufzulehnen. Ich sehe das nicht so. Ich halte es vielmehr für illegal verfassungswidrige Verträge oder gar Gesetze zu unterzeichnen/verabschieden.

    > Wenn es jemand machen moechte, ok, aber er soll dann bitte nicht anderen
    > Feigheit unterstellen, nur um sein Handeln als das Bessere darstellen zu
    > wollen!

    Der OP hat eigentlich nur davon gesprochen, dass man sich zur Wehr setzen soll. Wie genau hat er nicht gesagt, nur was er selbst tut.

    > Das kann ich so nicht sagen. Bisher ist ja niemand in der Lage tatsaechlich
    > mal diszipliniert und organisiert Kritik zu ueben ...

    Ich finde die Kritik war durchaus organisiert und wurde auch oft genug wiederholt. Traurig ist, dass kein Verantwortlicher sich damit auseinandersetzt, es wäre ihre Pflicht der Kritik nachzugehen.

    > wenn jemand vereinzelt und allein keine GEZ bezahlt, soll dies besser wirken?
    > Wohl kaum, denn da haengt die GEZ doch immernoch am laengeren Hebel!

    Wenn viele Leute das tun kann man nicht mehr von vereinzelt reden. Viel Spaß übrigens wenn der RStV tatsächlich für verfassungswidrig erklärt wird und du dein Geld zurückfordern möchtest. Eine Chance wirst du dann wohl nur haben, wenn du unter vorbehalt zahlst (wo die GEZ übrigens unverschämter Weise behauptet, dass es nicht möglich wäre).

    > Das ist ja auch gut und schoen, wie gesagt, wer es machen moechte, kann
    > dies. NUr bitte diese Rebellion nicht als beste Handlungsalternative
    > darstellen, und schon gar nicht alle anderen als Feiglinge hinstellen, nur
    > weil man selbst mal einen "zurueckbuchen"-Button im Onlinebanking geklickt
    > hat!

    Ich halte für überzogen hier von Feigheit zu sprechen, aber ungehorsam ist hier durchaus eine Handlungsalternative - so ziemlich die einzige die einem aktuell bleibt.

    Zurückbuchen muss man übrigens nichts, die dürfen gar nicht ungefragt abbuchen.

  9. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: muhzilla 11.11.13 - 12:13

    Schnarchnase schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > neocron schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > wer sagt, dass dies besser ist?
    >
    > Ich sage das. Da unsere Politiker unsere Rechte nicht schützen, müssen wir
    > das selbst tun.

    Und ich schließe mich dir an. +1

  10. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: Sebbi 11.11.13 - 13:16

    Schnarchnase schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Sebbi schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Falls du übersehen wurdest, Glückwunsch. Falls du bereits Mahnungen
    > > erhälst, dann viel Spaß. Körperschaften des öffentlichen Rechts müssen
    > das
    > > noch nicht mal machen ... die können direkt Vollstrecken und umgehen
    > damit
    > > den ganzen Firlefanz den du bei jemandem, der dir eine Rechnung nicht
    > > bezahlt, durchlaufen musst, bevor du an dein Geld kommst.
    >
    > Das ist nicht richtig, direkt vollstreckbar sind nur Steuerschulden und
    > Haftungsforderungen, für alles Andere wirst du ein rechtskräftiges oder
    > vorläufig vollstreckbares Urteil benötigen.

    Ok. Dann habe ich das falsch verstanden.

  11. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: neocron 11.11.13 - 13:20

    Schnarchnase schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > neocron schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > wer sagt, dass dies besser ist?
    >
    > Ich sage das. Da unsere Politiker unsere Rechte nicht schützen, müssen wir
    > das selbst tun.
    richtig, und wenn ich glaube ich habe mehr Rechte, als mir zustehen, nehm ich sie mir einfach trotzdem ...
    Genau deshalb gibt es Gesetze un dRegierungen, da eben nicht jeder weiss, was am besten fuer alle ist!
    Du HAST nicht das Recht keine TVAbgabe zu bezahlen, du glaubst es nur zu haben!
    Und bestaetigt ein Gericht, die Annahme ueber die Verfassungswidrigkeit, dann kannst du das Geld immer noch zurueckfordern, wobei es letztendlich egal ist, bezahlen wirst du es eh, ob ueber Steuern oder die Abgabe ist dabei egal.

    >
    > > Seit wann ist ellegales Handeln besser?
    >
    > Die Frage ist doch, ob es illegal ist sich gegen einen verfassungswidrigen
    > Staatsvertrag aufzulehnen. Ich sehe das nicht so. Ich halte es vielmehr für
    > illegal verfassungswidrige Verträge oder gar Gesetze zu
    > unterzeichnen/verabschieden.
    Er ist nicht juristisch verfassungswidrig, er ist verfassungswidrig laut einer individuellen Untersuchung/Behauptung! Solange dies allerdings gerichtlich noch nicht bestimmt/bestaetigt wurde, ist es das Gesetz ...
    Nur weil es jemand in seiner Dissertation derartig beschreibt, ist es noch lange nicht allgemeingueltig, und schon gar nicht bindend!

    >
    > > Wenn es jemand machen moechte, ok, aber er soll dann bitte nicht anderen
    > > Feigheit unterstellen, nur um sein Handeln als das Bessere darstellen zu
    > > wollen!
    >
    > Der OP hat eigentlich nur davon gesprochen, dass man sich zur Wehr setzen
    > soll. Wie genau hat er nicht gesagt, nur was er selbst tut.
    nein hat er nicht, er hat andere als feige dargestellt, nur weil diese evtl. sich nicht wehren, allein die Moeglichkeit, dass sich jemand nicht wehren moechte (weil es ihm egal sit, oder er gar damit einverstanden ist), laesst er voellig ausser Acht!
    "Sind welche wohl zu feige sich zur Wehr zu setzen, anders kann ich mir das nicht erklären."
    er ruft niemanden auf sich zur Wehr zu setzen, er aeussert sich herablassend um seine eigene Rebellion besser darstellen zu wollen, mehr aber auch nicht!

    >
    > > Das kann ich so nicht sagen. Bisher ist ja niemand in der Lage
    > tatsaechlich
    > > mal diszipliniert und organisiert Kritik zu ueben ...
    >
    > Ich finde die Kritik war durchaus organisiert und wurde auch oft genug
    > wiederholt. Traurig ist, dass kein Verantwortlicher sich damit
    > auseinandersetzt, es wäre ihre Pflicht der Kritik nachzugehen.
    verantwortlich sind Gerichte, und diese beschaeftigen sich doch damit!?

    >
    > > wenn jemand vereinzelt und allein keine GEZ bezahlt, soll dies besser
    > wirken?
    > > Wohl kaum, denn da haengt die GEZ doch immernoch am laengeren Hebel!
    >
    > Wenn viele Leute das tun kann man nicht mehr von vereinzelt reden. Viel
    > Spaß übrigens wenn der RStV tatsächlich für verfassungswidrig erklärt wird
    > und du dein Geld zurückfordern möchtest. Eine Chance wirst du dann wohl nur
    > haben, wenn du unter vorbehalt zahlst (wo die GEZ übrigens unverschämter
    > Weise behauptet, dass es nicht möglich wäre).
    ich muss nichts zurueckfordern, ich habe nicht bezahlt ... aber selbst wenn, wird man es sehen, wie genau es laeuft. Notfalls wird es umgetopft, die Gebuehren erstattet, und alles aus Staatskasse bezahlt, womit es wieder jeder einzelne Bezahlt!


    > > Das ist ja auch gut und schoen, wie gesagt, wer es machen moechte, kann
    > > dies. NUr bitte diese Rebellion nicht als beste Handlungsalternative
    > > darstellen, und schon gar nicht alle anderen als Feiglinge hinstellen,
    > nur
    > > weil man selbst mal einen "zurueckbuchen"-Button im Onlinebanking
    > geklickt
    > > hat!
    >
    > Ich halte für überzogen hier von Feigheit zu sprechen, aber ungehorsam ist
    > hier durchaus eine Handlungsalternative - so ziemlich die einzige die einem
    > aktuell bleibt.
    Oder abwarten, was die Gerichte entscheiden, die sich bereits damit befassen!

    > Zurückbuchen muss man übrigens nichts, die dürfen gar nicht ungefragt
    > abbuchen.
    Bist du dir sicher? wenn man vorher GEZ bezahlt hat und die Einzugsbewilligung steht, koennen sie natuerlich auch die neuen Gebuehren abbuchen, oder nicht?

  12. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: a user 11.11.13 - 15:11

    neocron schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > du rebellischer Held, du ...
    >
    > oje oje ... es gibt auch Moeglichkeiten sich nicht illegal zur Wehr zu
    > setzen ... eben durch Kritik! Es hat wohl kaum etwas mit Feigheit zu tun
    > ...

    die gab es bei der gez nicht und glaube kaum, dass es die heute bei der neuen beitragszahlungservice gibt.

    bei konkreterer kritik hat die gez dich gerne abgemaht und jeglicher versuch sich vor gericht zu wehr zu setzten endete... sagen wir mal komisch.

    kritisier so viel du willst. diese "wehr" hat keine bedeutung.

  13. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: neocron 11.11.13 - 15:13

    genau so wenig, wie nicht bezahlen!

    in beiden Faellen benoetigt es eine kritische Masse ...
    wie ich bereits erwaehnt habe!
    die individuellen nicht-Zahlungen, bringen doch genau so wenig!? bitte erzaehl mir nicht, dass diese mehr Effekt haetten ...

  14. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: a user 11.11.13 - 15:20

    neocron schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > genau so wenig, wie nicht bezahlen!
    falsch. demjenigen, der nicht bezahlt hat, HAT es bereits gehofeln.

    >
    > in beiden Faellen benoetigt es eine kritische Masse ...
    darüberhinaus auch wenn millionen darüber meckern muss sich noch lange nichts ändern. wenn aber millionen nicht zahlen, dann tut das weh.
    > wie ich bereits erwaehnt habe!
    macht es nciht richtiger.
    > die individuellen nicht-Zahlungen, bringen doch genau so wenig!?
    wie oben erklärt ist das falsch.
    > bitte
    > erzaehl mir nicht, dass diese mehr Effekt haetten ...
    für eine globale änderung? nein nicht viel.

    aber es braucht weniger nicht-zahler als kritiker weil nicht-zahler mehr wehtuen.
    und dem nicht-zahler selbst bringt das nichtzahlen mehr, weil er einfach nicht zahlt. logisch, oder?

  15. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: flike 11.11.13 - 15:57

    Zahle auch nicht.

    +1 für den TE

  16. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: neocron 11.11.13 - 16:06

    a user schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > neocron schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > genau so wenig, wie nicht bezahlen!
    > falsch. demjenigen, der nicht bezahlt hat, HAT es bereits gehofeln.
    anfaenglich, danach kanns aber teuer werden ... und aufwaendig!
    >
    > >
    > > in beiden Faellen benoetigt es eine kritische Masse ...
    > darüberhinaus auch wenn millionen darüber meckern muss sich noch lange
    > nichts ändern. wenn aber millionen nicht zahlen, dann tut das weh.
    da tut nichts weh, dann zahlt es eben der Staat aus eigener Tasche, und damit wieder alle Steuerzahler ...

    > > wie ich bereits erwaehnt habe!
    > macht es nciht richtiger.
    > > die individuellen nicht-Zahlungen, bringen doch genau so wenig!?
    > wie oben erklärt ist das falsch.
    das zu behaupten "macht es nicht richtiger" ...
    ich sehe es anders ...

    > aber es braucht weniger nicht-zahler als kritiker weil nicht-zahler mehr
    > wehtuen.
    es braucht noch weniger, mit einer Pistole in der Hand, die die entsprechenden Regierungsstellen stuermen ... und das legitimiert es dann, oder wie?

    > und dem nicht-zahler selbst bringt das nichtzahlen mehr, weil er einfach
    > nicht zahlt. logisch, oder?
    nein, es bringt ihm lediglich initial mehr, jedoch wenn es in weitere Runden geht, nach Mahnung, ... ist es eben nicht sicher, dass er mehr davon hat!
    Schon gar nicht, wenn sich am Gesetz NICHTS aendert ... dann kann es teuer werden, und eben nicht nur "nichts bringen" sondern entsprechend auch dem Individuum schaden ...

    Wie gesagt, wer es machen moechte, soll es tun, nur versuche nicht es als bessere Loesung darzustellen, oder gar diejenigen, die es nicht tun als Feiglinge, wie es der TE versucht hat!

  17. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: Schnarchnase 11.11.13 - 16:19

    neocron schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > richtig, und wenn ich glaube ich habe mehr Rechte, als mir zustehen, nehm
    > ich sie mir einfach trotzdem ...

    Weshalb sollte gerade ich mich hier zurücknehmen, wenn ausgerechnet unsere Politik nach diesem Prinzip handelt? Und ja, wenn ich glaube im Recht zu sein, dann werde ich mich entsprechend verhalten. Ich bin durchaus bereit das vor Gericht durchzufechten.

    > Genau deshalb gibt es Gesetze un dRegierungen, da eben nicht jeder weiss,
    > was am besten fuer alle ist!

    Es ist nicht mal ein Gesetz, es ist ein Staatsvertrag und das ist immer noch ein kleiner aber feiner Unterschied.

    > Du HAST nicht das Recht keine TVAbgabe zu bezahlen, du glaubst es nur zu
    > haben!

    Glauben kannst du in der Kirche. Ich habe das Recht mich zu wehren und das geht nun mal nur wenn man einen Gebühren- bzw. Beitragsbescheid bekommt und den bekommt man erst nach diversen Mahnungen. Bevor ich also dagegen vorgehen kann, bleibt mir nur nicht zu zahlen.

    > Er ist nicht juristisch verfassungswidrig, er ist verfassungswidrig laut
    > einer individuellen Untersuchung/Behauptung! Solange dies allerdings
    > gerichtlich noch nicht bestimmt/bestaetigt wurde, ist es das Gesetz ...

    Wie schon gesagt, ist es erstens kein Gesetz und zweitens ist es nicht nur eine Person die das so sieht. Es gibt sogar schon Gutachten dazu, der Fall scheint eigentlich recht offensichtlich. Du kannst dich gerne auf die Suche begeben und wirst sicherlich seriöse Quellen finden, eine gebe ich dir gerne noch mit: [www.sueddeutsche.de].

    > verantwortlich sind Gerichte, und diese beschaeftigen sich doch damit!?

    Nein verantwortlich sind eigentlich die Politiker die das ganze verbockt haben. Die Gerichte sind lediglich die letzte Möglichkeit sich zu wehren, normalerweise sollten Politiker auf Kritik reagieren und entsprechend handeln. Es ist eigentlich nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts alles wie Herren machen zu überprüfen.

    > Bist du dir sicher? wenn man vorher GEZ bezahlt hat und die
    > Einzugsbewilligung steht, koennen sie natuerlich auch die neuen Gebuehren
    > abbuchen, oder nicht?

    Ja sicher, in dem Fall schon. Selbstverständlich bin ich davon ausgegangen, dass keine Einzugsermächtigung vorliegt, das sollte offensichtlich sein. Ich wüsste auch keinen zwingenden Grund, warum man vorher brav die Gebühren bezahlt hat und sich jetzt plötzlich dagegen wehrt. Meist werden es wohl Leute sein, die auch vorher schon dagegen angegangen sind, oder noch nicht Gebührenpflichtig waren.

  18. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: denta 11.11.13 - 17:23

    Sebbi schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dein Konto ist dann evtl. irgendwann einfach mal so gesperrt (falls sich
    > darauf nicht die nötige Summe befinden sollte), ohne dass du darauf
    > hingewiesen wirst.

    Das kann auch gesperrt sein, obwohl ausreichend Deckung vorhanden wäre.

    Bei einem Pfändungsbeschluß, wird ein fach nur gesperrt. Überweisen musst Du noch selbst.

    Bei einem Pfändungs- und Überweisungsbeschluß wird ohne Dein Zutun überwiesen

  19. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: neocron 11.11.13 - 17:29

    Schnarchnase schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > neocron schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > richtig, und wenn ich glaube ich habe mehr Rechte, als mir zustehen,
    > nehm
    > > ich sie mir einfach trotzdem ...
    >
    > Weshalb sollte gerade ich mich hier zurücknehmen, wenn ausgerechnet unsere
    > Politik nach diesem Prinzip handelt? Und ja, wenn ich glaube im Recht zu
    > sein, dann werde ich mich entsprechend verhalten. Ich bin durchaus bereit
    > das vor Gericht durchzufechten.
    Und das ist auch gut so, nur sind die anderen deshalb noch lange nicht feige, nur weil sie diesen Weg nicht einschlagen, oder?

    >
    > > Genau deshalb gibt es Gesetze un dRegierungen, da eben nicht jeder
    > weiss,
    > > was am besten fuer alle ist!
    >
    > Es ist nicht mal ein Gesetz, es ist ein Staatsvertrag und das ist immer
    > noch ein kleiner aber feiner Unterschied.
    und das aendert genau was an der Verpflichtung fuer die Buerger!?
    >
    > > Du HAST nicht das Recht keine TVAbgabe zu bezahlen, du glaubst es nur zu
    > > haben!
    >
    > Glauben kannst du in der Kirche. Ich habe das Recht mich zu wehren und das
    > geht nun mal nur wenn man einen Gebühren- bzw. Beitragsbescheid bekommt und
    > den bekommt man erst nach diversen Mahnungen. Bevor ich also dagegen
    > vorgehen kann, bleibt mir nur nicht zu zahlen.
    richtig, mein "du hast nicht das Recht" sollte sich au das Gesamtkonstrukt beziehen...
    vorerst gilt die Regelung, du hast GEZ zu bezahlen. Erweist diese sich im Gericht als in Ordnung, hast du nunmal nicht das Recht nicht zu bezahlen. Vorerst nimmst du es dir einfach ... und nimmst dein Recht wahr dich zu beschweren ... das ist richtig!
    Das haette ich klarer formulieren sollen.
    Nirgends habe ich gesagt, du darfst dich nicht wehren. Mein Einwand bezog sich auf die herablassende Art des TE ...

    > > Er ist nicht juristisch verfassungswidrig, er ist verfassungswidrig laut
    > > einer individuellen Untersuchung/Behauptung! Solange dies allerdings
    > > gerichtlich noch nicht bestimmt/bestaetigt wurde, ist es das Gesetz ...
    >
    > Wie schon gesagt, ist es erstens kein Gesetz und zweitens ist es nicht nur
    > eine Person die das so sieht.
    wie schon gesagt, wo ist der Unterschied in der Verpflichtung!?

    > Es gibt sogar schon Gutachten dazu, der Fall
    > scheint eigentlich recht offensichtlich. Du kannst dich gerne auf die Suche
    > begeben und wirst sicherlich seriöse Quellen finden, eine gebe ich dir
    > gerne noch mit: www.sueddeutsche.de.
    ich will mich gar nicht auf die Suche begeben!?
    Ich habe auch nirgends behauptet, du darfst dich nicht derartig wehren, wie gesagt, die Art des TEs war mir ein Dorn im Auge, und ich habe benannt, dass es andere Alternativen gibt, ausserhalb des Weges den du vorschlaegst ... mehr auch nicht!

    > > verantwortlich sind Gerichte, und diese beschaeftigen sich doch damit!?
    >
    > Nein verantwortlich sind eigentlich die Politiker die das ganze verbockt
    > haben.
    und die Waehler, die die Politiker dahin gesetzt haben ...
    zieh das Volk doch bitte nicht gaenzlich aus der Verantwortung!

    > Die Gerichte sind lediglich die letzte Möglichkeit sich zu wehren,
    > normalerweise sollten Politiker auf Kritik reagieren und entsprechend
    > handeln.
    was schlecht geht, wenn es keine absolute Mehrheit im Bundestag gibt, und jeder andere Ansichten zum Thema hat! :)

    > Es ist eigentlich nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts alles wie
    > Herren machen zu überprüfen.
    Was genau ist dann die Aufgabe des verfassungsgerichts, bitte?
    Es ist sicherlich nicht Aufgabe der Politik jeden Mist, den ein Individuum des Volkes verbricht auch fuer bare Muenze zu nehmen ... es ist ueberhaupt nicht moeglich jeder Kritik folge zu leisten ...

    > > Bist du dir sicher? wenn man vorher GEZ bezahlt hat und die
    > > Einzugsbewilligung steht, koennen sie natuerlich auch die neuen
    > Gebuehren
    > > abbuchen, oder nicht?
    >
    > Ja sicher, in dem Fall schon. Selbstverständlich bin ich davon ausgegangen,
    > dass keine Einzugsermächtigung vorliegt, das sollte offensichtlich sein.
    nein das war eine ernstgemeinte Frage, ich wuesste es auch nicht. Bei mir war genau das der Fall, daher fragte ich ja :)
    habe es dann auch zurueckbuchen lassen ...

    > Ich wüsste auch keinen zwingenden Grund, warum man vorher brav die Gebühren
    > bezahlt hat und sich jetzt plötzlich dagegen wehrt. Meist werden es wohl
    > Leute sein, die auch vorher schon dagegen angegangen sind, oder noch nicht
    > Gebührenpflichtig waren.
    weil ich nichts gegen die 5 Euro Gebuehren hatte, die ich vorher entrichten musste ...
    ich hielt 5 Euro fuer die Radio und Internet Angebote als legitim ...
    gegen die Verdreifachung nach dem neuen, allerdings schon ... im uebrigen wurde mehrfach fuer ein und den selben Haushalt bezahlt, was die Einzugsaemter irgend wie nicht gestoert hat :)

  20. Re: Komisch, denn ich zahl nicht

    Autor: evergreen 11.11.13 - 20:24

    Hehe ich zahle auch nicht... bis 2014 ist ja noch etwas Zeit... Da werden unsere Daten hier aus dem melderegister gelesen.... Find es schon ein starkes Stück, dass jetzt schon eine halbe Millarde mehr eingenommen wurde, obwohl nichtmal alle Daten der Meldeämter abgeglichen wurden und viele auch (noch) nicht zahlen...

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